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Beiträge von Wolfgang Lieb

Funktionale Privatisierung staatlicher Aufgaben – am Beispiel öffentlicher Hochschulen

Veröffentlicht in: Hochschulen und Wissenschaft, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Markt und Staat, Privatisierung öffentlicher Leistungen, Veröffentlichungen der Herausgeber

Referat von Wolfgang Lieb auf der gemeinsam von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, dem BdWi dem Bildungs- und Förderungswerk der GEW im DGB e.V., dem DGB Brandenburg und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) veranstalteten Tagung „Öffentlich vor privat – Die Zukunft der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge“ am 19.9.2015 in Berlin.
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Tagung: Öffentlich vor privat! Die Zukunft der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge“

Veröffentlicht in: Privatisierung öffentlicher Leistungen, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen

Öffentliche Daseinsvorsorge ist ein zentrales gesellschaftliches Zukunftsthema. Auf unserer Tagung am 19.09.2015 in Berlin wollen wir die Ursachen der Privatisierungs- und Sparpolitik, ihre gesellschaftlichen Folgen und denkbare Alternativen diskutieren.
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HG. Butzko: Verarschen kann ich mich alleine

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Globalisierung, Lobbyismus und politische Korruption

Kennt eigentlich jemand Marco Düerkop? Oder Martin Merlin? Carsten Schittek? Birgit Weidel? Klaus Berend? Ulrich Weigl? Christophe Kiener? Nein? Gut, jetzt könnte man meinen, weil man diese Leute nicht kennt, sind das wohl alles Gewinner von »Deutschland sucht den Superstar«. Könnte sein, stimmt aber nicht.
Die Leute, die ich aufgezählt habe, sind Vertreter von Industrie- und Wirtschaftsverbänden, also Chemiebranche, Autoindustrie, Banken, Pharmakonzerne und so weiter, auf gut Deutsch: Das sind Lobbyluder.
Ein Auszug aus dem Buch „Verarschen kann ich mich alleine“ von HG. Butzko.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Deutsche Flüchtlingspolitik: Das „Blinde Kuh“-Spiel ist ausgespielt

Veröffentlicht in: Europäische Union, Innen- und Gesellschaftspolitik, Wertedebatte

Konnte die deutsche Politik, die weder einen Plan für eine Friedensstiftung im Irak, in Syrien, in Afghanistan oder in Afrika hat, wirklich damit kalkulieren, dass ihr die Frontex-Politik und das Dublin-Abkommen die Flüchtlinge aus dem Lande halten würden? Man hat in Berlin Vorbereitungen für die jetzt durchgebrochene Flüchtlingswelle bewusst unterlassen, weil man wohl darauf gebaut hatte, dass diese Dämme halten würden.

Das war entweder zynisch oder bodenlos dumm.

Und wenn jetzt Deutschland „Kontrollen an seinen Binnengrenzen vorübergehend wieder einführt“, dann verhält sich die Bundesregierung nicht anders als die Dänen oder die Briten am Kanal und nicht grundsätzlich anders als die in den Medien viel kritisierten Ungarn: Man versucht den „Stöpsel auf die Flasche“ zu kriegen, wie sich Bayerns Ministerpräsident zynisch äußerte. Mit der faktischen Außerkraftsetzung des Schengener Abkommens, wird offensichtlich, dass die Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik seit Jahren politisch „Blinde Kuh“ gespielt hat, sich ein Tuch vor die Augen gebunden hat und nun verzweifelt versucht, einen neuen Blinden zu finden. Von Wolfgang Lieb.
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Hinweise des Tages II

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

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Hinweise des Tages

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Hinweise des Tages

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