Wir erhalten von Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten immer mal wieder interessante Texte. So jetzt ein Brief von Dr. rer. nat. Bernhard Strauss an den CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter. Er ist von allgemeinem Interesse. Deshalb veröffentlichen wir ihn. Albrecht Müller.
Frank Blenz diskutiert in diesem Beitrag über die These, dass „unsere Gesellschaft“ sich „in einem gefährlichen, enorm eskalierten Zustand des Auseinanderdriftens“ befinde. Die Wortwahl der Menschen werde krasser und krasser, aus Diskussionen würden heftige Streitereien, später trete Schweigen, Funkstille ein. Bei all der ausufernden Rage und bei allem Schimpfen gerate „jedoch das Wesentliche in den Hintergrund: die Ursachen und das Treiben der Verursacher für den bedenklichen Zustand der Gesellschaft“. Wir danken für die interessanten Leserbriefe, in denen auch abweichende Meinungen mitgeteilt werden. Es folgt nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
Jens Berger thematisiert hier die Erklärung, nach der Rüstungsausgaben „Investitionen in die Sicherheit“ seien. Sie werde vor allem von den Grünen und der FDP bemüht. Immer höhere Militärausgaben sollen über Schattenhaushalte an der Schuldenbremse vorbei finanziert werden. Beide Parteien würden stets behaupten, solche Ausnahmen seien möglich, wenn es um „Investitionen geht, die Werte schaffen“. Sie hätten offenbar im Grundstudium der Volkswirtschaftslehre nicht richtig aufgepasst, denn: „Rüstungsausgaben sind aus volkswirtschaftlicher Sicht keine Investitionen, sondern Konsumausgaben“. Hierzu haben wir interessante Zuschriften bekommen. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.
In diesem Beitrag vertritt Udo Brandes die These, nach der „unsere demokratische Republik“ nicht lediglich von Rechtsextremisten und keinesfalls nur von links oder rechts bedroht sei. Auch in der liberalen Mitte der Gesellschaft, die jetzt gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriere, gebe es „gefährliche totalitäre Tendenzen“. Aufgrund von Vorkommnissen wie z.B. dem „Digital Service Act der EU”, einem Zensurgesetz, halte sich sein „Vertrauen in die ‘anständige’ Mitte in Grenzen“. Wir danken für die interessanten Zuschriften. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.
Oskar Lafontaine diskutiert hier über das veröffentlichte Gespräch deutscher Luftwaffen-Offiziere. Der eigentliche Skandal bestehe darin, dass sie den Kriegseintritt Deutschlands planen und den Eindruck erwecken würden, als sei das für sie „business as usual“. Die Zerstörung der Kertsch-Brücke wäre jedoch „ein ähnlicher Terrorangriff wie die Sprengung der Nord-Stream-Gasleitungen durch die USA“. Wir danken für die zahlreichen und interessanten Leserbriefe. Hier nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
In diesem Beitrag vertritt Michael von der Schulenburg die These, dass lediglich ein sofortiger Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensverhandlungen die Ukraine retten könnten. Es bestehe kaum noch eine realistische Chance, dass die Ukraine den Krieg gewinnen könne. Kriege würden in den Abnutzungs- und Endphasen die meisten Opfer fordern. Die Fortsetzung des Krieges sei unverantwortlich. Abschließend wird die Bundesregierung an die ihr von der Verfassung auferlegte Verpflichtung erinnert, dem Frieden der Welt zu dienen. Wir danken für die interessanten Leserbriefe, in denen auch andere Meinungen enthalten sind. Hier folgt nun eine Auswahl, für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.
In zwei Beiträgen ist das abgehörte und geleakte Gespräch von vier hochrangigen Luftwaffenoffizieren zu möglichen Taurus-Lieferungen an die Ukraine thematisiert worden. Hier weist Albrecht Müller darauf hin, dass die Planung einer militärischen Intervention nach Art. 26 des GG verfassungswidrig ist. Hier vertritt Jens Berger die These, dass die „großen deutschen Medien“ damit beschäftigt seien, „aus dem Abhören des Gesprächs einen Skandal zu machen und damit von den Inhalten abzulenken“. Der eigentliche Skandal seien jedoch die Inhalte. Wir haben hierzu zahlreiche und interessante E-Mails bekommen. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, zusammengestellt von Christian Reimann.
Florian Warweg weist hier auf seine Frage hin, „ob Taurus tatsächlich ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten durch die Ukraine vollumfänglich nutzbar wäre“. Ehemalige und aktive Angehörige der Bundeswehr hätten erklärt, dass der Marschflugkörper Taurus, insbesondere sein Gelände-Referenz-Navigationssystem, nicht ohne direkte Beteiligung von Bundeswehrsoldaten betrieben werden könne. Das Verteidigungsministerium verweigerte eine Antwort, während Regierungssprecher Hebestreit einen Diffamierungsversuch gegen die NachDenkSeiten unternahm. Wir danken für die zahlreichen und interessanten Leserbriefe. Es folgt nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
Marcus Klöckner kommentiert in diesem Beitrag einen Vorgang des Online-Magazins Telepolis vom Heise Verlag. Demnach sei vor allen Beiträgen, die vor 2021 erschienen sind, ein Disclaimer mit dem Inhalt, „der vorliegende Beitrag könnte ´möglicherweise in Form und Inhalt nicht mehr den aktuellen journalistischen Grundsätzen der Heise Medien und der Telepolis-Redaktion´ genügen“, gestellt worden. Damit werte Telepolis die Arbeit aller seiner Autoren, die vor 2021 dort Beiträge publiziert haben, pauschal ab. Die Hintergründe, die zur Etablierung dieses Disclaimers geführt haben, seien nicht sinnvoll nachvollziehbar. Wir danken für die interessanten E-Mails. Hier folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
In diesem Beitrag kommentiert Jens Berger insbesondere den „Bürgerdialog“ von Vizekanzler Habeck. Der zeige sich nun schockiert. Im Idealfall sei ein Dialog ergebnisoffen. Davon könne jedoch bei der Kommunikation der Regierung nicht die Rede sein. Über Entscheidungen, die für die Bürger gravierende Folgen haben, würde gekungelt. Dass es zurzeit immer noch lediglich „die Bauern seien, die ihrer Enttäuschung und Wut freien Lauf lassen und ihren Protest aus dem virtuellen Raum auf die Straße tragen“, sei die eigentliche Überraschung. Wundern müsse sich die Regierung nicht, dass die Bereitschaft zu einem Dialog, der keiner sei, immer weiter sinke und der Protest rauer werde. Wir danken für die interessanten Zuschriften. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe, zusammengestellt von Christian Reimann.
In dieser Glosse diskutiert Jens Berger über die politische Karriere des grünen Hofreiter Toni. Der Bayer mit der forschen Frisur sitze seit 2005 im Bundestag und habe seiner Fraktion sogar fast zehn Jahre als männlicher Part der grünen Doppelspitze vorgestanden. Wenn ein Grüner vor der Bundestagswahl als ministrabel gegolten habe, dann sei er es gewesen. Aber „Ränkespiele in seiner Partei“ und Quoten hätten den Weg für ein Ministeramt und andere Posten versperrt: „Pech für den Toni“. Wir danken für die zahlreichen und interessanten Leserbriefe. Es folgt nun eine Auswahl, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
Hier thematisiert Florian Warweg den Auftritt Robert Habecks auf der Bundespressekonferenz anlässlich der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts für 2024. Der „noch amtierende Wirtschaftsminister“ habe auf Fragen der NachDenkSeiten bezüglich der Skandale rund um seine Personalpolitik völlig die Contenance verloren und dabei massiv die Neutralitätspflicht verletzt, der er jedoch als Minister und Vize-Kanzler unterliege. Wir haben hierzu zahlreich interessante E-Mails erhalten. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.
Tobias Riegel thematisiert in diesem Artikel den Tod von Alexej Nawalny. Er stellt fest, dass niemand einen Umgang verdient habe, „wie er dem verstorbenen russischen Aktivisten Alexej Nawalny zuteil wurde“. Unabhängig von seinen politischen Inhalten habe die Unerschrockenheit von Nawalny auf einer persönlichen Ebene auch beeindrucken können. Bei aller Pietät müsse aber auch festgestellt werden, dass Nawalny ein rechtsradikaler Provokateur gewesen sei, dessen emotionale Überhöhung hierzulande befremdlich sei. Wir haben hierzu interessante E-Mails bekommen. Dafür danken wir. Es folgt nun eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.
Florian Warweg weist hier auf eine „bisher kaum beachteten Sequenz“ des Putin-Interviews mit Tucker Carlson hin. Der russische Präsident habe gesagt, es hätte eine Einbindung von Scholz und Macron im Rahmen der Verhandlungen für ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Russland und der Ukraine im März 2022 gegeben. Der Sprecher des Bundeskanzlers, Steffen Hebestreit, bezeichnete diese Darstellung Putins als „kompletten Unsinn“. Doch das Dementi ist wohl etwas zu schnell erfolgt. Hingewiesen wird u.a. auf die Äußerungen des ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, der im März 2022 als Vermittler zwischen Kiew, Moskau, Berlin und Paris agierte. Wir haben hierzu interessante Leserbriefe erhalten. Danke dafür. Es folgt nun eine Auswahl, für Sie zusammengestellt von Christian Reimann.
In diesem Beitrag präsentiert Florian Warweg seine Fragen auf der Bundespressekonferenz anlässlich der Aussage von Innenministerin Nancy Faeser: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Gefragt wurde, „was die Ministerin konkret unter ´Verhöhnen des Staates´ versteht und wie sie dies jetzt verfassungskonform strafrechtlich verfolgen will“. Wir danken für die interessanten Leserbriefe. Hier nun eine Auswahl. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.
