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Meinungsmache » Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Alle reden von Digitalisierung. Führen sie etwas im Schilde?

Veröffentlicht in: Aktuelles, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Strategien der Meinungsmache

Beachten Sie bitte ein sonderbares Phänomen und eine besondere Parallele: im Vorfeld der Agenda 2010, der Riester-Rente, der Steuersenkungen für die Spitzenverdiener und Unternehmen redeten sie alle von Globalisierung und abwechselnd vom demographischen Wandel als angeblich völlig neuen Phänomenen.

Die Beschädigung der Arbeitslosenversicherung und der Gesetzlichen Rente wurde auf diese Weise vorbereitet. Was ich damals beobachtet und in „Die Reformlüge“ als Denkfehler und Mythen beschrieben habe, erscheint wie ein Déjà vu, wenn seit einiger Zeit aus dem Mund von Spitzenpolitikern immer wieder zu hören ist, die Digitalisierung sei die größte Herausforderung unserer Zeit. Albrecht Müller.

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Über „fühlen“ und „mitnehmen“: Wie Politik und Medien durch Sprache die Wirklichkeit verschleiern

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Sprache ist verräterisch. Zwei Floskeln und Aussagen, die immer wieder auftauchen, wenn Politiker und Journalisten über diejenigen reden, die ihr Vertrauen in die etablierten Parteien verloren haben, fallen seit geraumer Zeit besonders auf. Wann immer Politiker und Medienvertreter davon sprechen, dass sich Menschen „abgehängt fühlen“ oder dass man sie „mitnehmen“ müsse, kommen zwei Formulierungen zum Ausdruck, die beispielhaft dokumentieren: Die herrschende Sprache wirkt oft harmlos, aber sie vermag es, ganze Diskurse zu sabotieren. Eine Analyse von Marcus Klöckner

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Die Antisemitenmacher oder wie Kritik an der Politik Israels verhindert wird

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Wer die israelische Politik kritisiert, wird schnell als Antisemit gebrandmarkt. Das gilt auch für eine Vielzahl von Juden. Abraham Melzer zeigt in seinem neuen Buch „Die Antisemitenmacher“, das am Montag im Westend Verlag erscheint, wie der Antisemitismus-Vorwurf missbraucht wurde und wird – und wem das nützt. Michael Kohlstruck vom Zentrum für Antisemitismusforschung bezeichnet das Buch als „einen wichtigen Debattenbeitrag“, und Moshe Zuckermann hat das Vorwort dazu verfasst, das wir vorab exklusiv auf den NachDenkSeiten bringen. Von Moshe Zuckermann[*].

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Ein Zuwanderungsgesetz gegen Fachkräftemangel? Zeit für ein wenig simple Nachhilfe in Sachen Wirtschaftswissenschaften

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Fachkräftemangel, INSM, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Jens Berger

Im Wahlkampf war die Zuwanderung ein heiß diskutiertes Thema und auch nach den Wahlen verstummt die Debatte nicht. Vor allem die Wirtschaftslobby meldet sich lautstark zu Wort. Ohne ein Zuwanderungsgesetz sei „Deutschlands Stärke in Gefahr“, so titelte diese Woche die WELT und griff dabei argumentativ vor allem auf die Arbeitgeberlobby „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ zurück. Demnach drohen vor allem der Exportwirtschaft Personalengpässe, wenn die Politik nicht schon bald ein Zuwanderungsgesetz verabschiedet. Das ist skurril, denn es gibt mit der „Blauen Karte EU“ doch bereits ein Gesetz für genau dieses Problemfeld, das in Deutschland auch recht aktiv genutzt wird. Gerade die INSM und die Arbeitgeberverbände halten doch sonst so viel von „freien Märkten“. Warum vertraut man hier nicht ausnahmsweise einfach mal den Marktmechanismen? Von Jens Berger.

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Macrons „Weltregierungserklärung“ – auf fehlgeleitetem Aktionismus wird man Europa nicht neu gründen können

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europapolitik, Europäische Union, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Während draußen vor den Toren der altehrwürdigen Sorbonne demonstrierende Gewerkschaftler von der Polizei zusammengeknüppelt wurden, stellte Frankreichs neuer Sonnenkönig Emmanuel Macron vor einer Schar handverlesener Elitestudenten seine Visionen für Europa vor. „Teune de ville“, formelle Straßenkleidung, so stand es auf der Einladung – offensichtlich wollte man vermeiden, dass der Eindruck entsteht, hier stellt ein Sprecher der Eliten dem elitären Nachwuchs sein Konzept für ein neues Europa vor. So war die Rede dann auch vor allem eine Showveranstaltung, die auch inhaltlich Lichtjahre von der visionären Grundsatzrede entfernt war, als die sie auch von den deutschen Medien verkauft wurde. Den aufmerksamen Beobachter beschleicht eher der Verdacht, als wolle Macron seine im Lande verhassten Reformideen und andere unpopuläre Entscheidungen über die europäische Karte ausspielen. Dass man die Menschen mit solchen Taktiken nicht für Europa begeistern kann, sollte klar sein. Von Jens Berger.

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Untenrum freimachen

Veröffentlicht in: Globalisierung, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Rechte Gefahr
Florian Horn

Der Wirtschaftswissenschaftler Dani Rodrik hat neulich eine Studie vorgelegt, in der er den Zusammenhang zwischen fortgeschrittener Globalisierung, wachsender gesellschaftlicher Spaltung und dem Erstarken populistischer Parteien untersucht. Laut Rodrik ist die politische Linke dort erfolgreich, wo die soziale Dimension der Globalisierung sichtbar werde und die politische Linke entsprechend Klassenpolitik betreibt. Die politische Rechte hingegen sei dort erfolgreich, wo die kulturellen Auswirkungen der Globalisierung in den Vordergrund rücken und die politische Rechte Identitätspolitik betreibe. Für Ersteres nennt Rodrik Lateinamerika sowie Teile Südeuropas als Beispiele, für Letzteres insbesondere Europa. Unter welchen Vorzeichen die Globalisierungsdebatte in Europa derzeit geführt wird und was das für die politische Linke bedeutet, soll im Folgenden erörtert werden. Von Florian Horn[*].
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CDU-Wahlplakat mit der kleinen Angela: Die Umdeutung der Wirklichkeit läuft auf Hochtouren

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, CDU/CSU, Chancengerechtigkeit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wahlen


Wahlplakate haben mit der Wirklichkeit oft wenig bis nichts zu tun – eine simple Erkenntnis. Doch eines der Wahlplakate, das die CDU veröffentlicht hat, besticht durch einen so großen Wirklichkeitsbruch, das ein genauerer Blick lohnt. Unfreiwillig kommt das Gesicht einer Partei zum Vorschein, die nicht einmal davor zurückschreckt, die soziale Wirklichkeit der Kinder, die aus armen Verhältnissen stammen, zu beschönigen. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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