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Demokratie » Erosion der Demokratie

Pablo Nerudas Fahrer – Annäherungen an Manuel Araya, Teil 2

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte

Ende 1972 bewohnte Manuel Araya bereits ein Zimmer in Nerudas Strandresidenz auf Isla Negra. Da sei er eines Morgens um vier Uhr von Doña Matilde aus dem Bett gejagt worden, weil Neruda plötzlich Heißhunger auf Auberginen hatte. Er musste sich hinters Steuer des „Froschs“ klemmen – das war jener bleifarbene Citroen DS21, den der Dichter 1972 aus Frankreich mitgebracht hatte – und die ersten Marktbuden abklappern, die um die gottverdammte Uhrzeit immer noch oder schon geöffnet waren. Mit zwei jämmerlichen Auberginen sei er zurückgekehrt. Die waren Neruda erwartungsgemäß zu wenig – er jammerte „wie ein verwöhnter Kindskopf“. Es blieb Araya nichts anderes übrig, als nochmal loszufahren und bei Tagesanbruch ergatterte er schließlich einen Korb Auberginen auf dem Großmarkt. Ein Essay von Frederico Füllgraf.
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Die einzige Demokratie im Nahen Osten schafft sich ab

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Länderberichte
Abraham Melzer

Die Pioniere des Zionismus träumten davon, den Juden einen eigenen Staat zu errichten, und das ist ihnen auch gelungen. Das andere Ziel des Zionismus war es, eine neue, demokratische, freie und gerechte Gesellschaft aufzubauen, die den moralischen und ethischen Werten des Judentums entsprechen und in der Gerechtigkeit im Sinne der biblischen Propheten herrschen sollte. Von diesem Ziel ist Israel heute weiter entfernt denn je, zeigt Abraham Melzer in seinem Buch „Die Antisemitenmacher“, aus dem auch dieser Text stammt.

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Mordfall Kiesewetter: „Die unmittelbare Ausführung erfolgte nicht durch Mitglieder des Trios“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Interviews, Rechte Gefahr, Terrorismus

„Es gibt einen Staat im Staat, der sich jeder rechtsstaatlich notwendigen Kontrolle entzieht: das Bundesamt für Verfassungsschutz.“ Das sagt Hajo Funke im zweiten Teil des Interviews mit den NachDenkSeiten. Schwere Vorwürfe erhebt der Politikwissenschaftler, der sich seit langem mit dem Fall NSU auseinandersetzt, gegen die Bundesanwaltschaft. Nach den Worten von Funke ist die Karlsruher Behörde an gründlichen Ermittlungen im Fall der ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter „nicht interessiert“, sondern folgt der These, wonach Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt die alleinigen Täter gewesen sein sollen. Ein Interview von Marcus Klöckner.

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NSU: V-Leute haben „männliche Kinder graumelierten Herren aus höheren Kreisen zugeführt“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Interviews, Rechte Gefahr, Terrorismus

Ist der Verfassungsschutz ein Sicherheitsrisiko? Davon geht der Politikwissenschaftler Hajo Funke aus. In einem zweiteiligen Interview mit den NachDenkSeiten analysiert der Rechtsextremismusforscher die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) und äußert sich zu anderen Fällen mit Terrorbezug, wie etwa dem Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback oder dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Argentinien – Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Cristina Kirchner, der Iran, die Welthandelskonferenz und die Feindbilder Mauricio Macris

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Strategien der Meinungsmache

Am vergangenen 7. Dezember erließ der argentinische Bundesrichter Claudio Bonadio Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner wegen angeblicher Justizbehinderung in den seit mehr als zwanzig Jahren andauernden Ermittlungen über den Anschlag auf das jüdische Gemeindezentrum AMIA, der 1994 mindestens 80 Todesopfer und mehrere hundert Verletzte forderte. Der Urteilsverkündung folgte die unerwartete, scharfe Kritik des ehemaligen US-amerikanischen Generalsekretärs von Interpol, Ronald Noble, der Bonadios Begründung als „Fälschung“ bezeichnete. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.


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München schränkt die Informationsfreiheit ein

Veröffentlicht in: Antisemitismus, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Staatsorgane
Rolf-Henning Hintze

Der Stadtrat von München, einst berühmt als „Stadt der Bewegung“, will Veranstaltungen, in denen ein befristeter Boykott israelischer Waren erwähnt werden könnte, aus städtischen Räumen verbannen. Von diesem seltsamen und antidemokratischen Vorgang berichtet für die NachDenkSeiten der Publizist Rolf-Henning Hintze (München). Albrecht Müller.

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Eine Erosion demokratischer Verhältnisse. Und hinterher wird wieder einmal niemand verantwortlich gewesen sein.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit

Von Wolfgang Bittner. Die Polizei kam im Morgengrauen. Am 5. Dezember stürmen in Göttingen um sechs Uhr morgens etwa 25 schwerbewaffnete, vermummte Polizisten die Privatwohnung eines Politikers (Kreistagsabgeordneter) der Piratenpartei, erst anschließend wird der Durchsuchungsbeschluss vorgezeigt. Der Vorwurf lautet: Landfriedensbruch anlässlich der Teilnahme an einer Demonstration gegen den G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli 2017. Beschlagnahmt werden Festplatten, USB-Sticks, Mobiltelefone sowie sämtliche digitalen Unterlagen des Politikers, obwohl nicht er, sondern seine Frau, Mutter von sieben Kindern, an einer Demonstration in Hamburg – nach eigenem Bekunden friedlich – teilgenommen hat.

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