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Energiepolitik » Energiewende

Eine Kritik an Heiner Flassbecks „Energiewende am Ende?“ von Benjamin Jargstorf

Veröffentlicht in: Energiepolitik, Energiewende

Heiner Flassbeck hatte sich am 20.12.2016 mit einem kritischen Beitrag zur Energiepolitik zu Wort gemeldet. Wir hatten darüber in den Hinweisen vom 23.12.2016 berichtet. Der Artikel begann mit: „Ein stabiles Winterhoch bringt es an den Tag: Eine Energiewende, die vor allem auf Wind und Sonne setzt, kann auf Dauer nicht funktionieren. Man kann nicht auf Atomkraft verzichten, aus der fossilen Energie aussteigen und den Menschen erzählen, die Stromversorgung sei auf jeden Fall gesichert.“ Quelle: Makroskop . Der Energiefachmann Benjamin Jargstorf hat sich dazu gegenüber den NachDenkSeiten kritisch geäußert. Das geben wir Ihnen hiermit als pdf zur Kenntnis. Näheres über den Autor Jargstorff finden Sie hier. Albrecht Müller.

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Zeit der Strategiewechsel – Der Herbst 2014 läutet eine neue Phase der Transformation des Stromsektors ein

Veröffentlicht in: Energiepolitik, Energiewende, Umweltpolitik

Von Ende Oktober bis kurz vor Weihnachten 2014 jagte in der Öffentlichkeit ein Stromsektor-Thema das andere, jeweils ausgelöst durch offizielle und inoffizielle Papiere, Berichte nebst Stellungnahmen und Gutachten, und durch Strategie-Ankündigungen der Groß-Erzeuger. Diese Koinzidenz ist kein Zufall. Sie ist ein Zeichen dafür, dass eine neue Phase begonnen hat mit Anpassungen und Entstehen neuartiger Formen, die eigentliche Transformation des deutschen Elektrizitätssektors. Von Paul H. Suding[*].
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Betrifft: TTIP – Dass Vattenfall Deutschland verklagt, ist unangemessen, meint der Vorsitzende der schwedischen Linken

Veröffentlicht in: Energiewende, Erosion der Demokratie, Globalisierung

Das ist bemerkenswert, meinten zwei schwedische Freunde der NachDenkSeiten und übersetzten den Artikel von Jonas Sjöstedt. Er hat sich am 13. November mit einem Artikel in Svenska Dagbladet an herausgehobener Stelle (!, „SvD OPINION / BRÄNNPUNKT“) zu Wort gemeldet. „Es geht dabei um die Forderung nach einer Neuausrichtung des staatseigenen Vattenfall-Unternehmens und um Anmerkungen zu TTIP samt Schadensersatz-Klagen. Diese Themen sind ja auch in Deutschland von brennender Wichtigkeit. Die Ansicht und Argumentation von Jonas Sjöstedt zu diesem Problemkreis sind sicher auch für die NachDenkSeiten interessant“, schreiben L. Sch. und W. K. . Vielen Dank für die Übersetzung. Siehe unten als PDF. Es geht dabei auch um eine Schadensersatzforderung von Vattenfall an Deutschland wegen der Energiewende. Albrecht Müller.
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Gabriels Energiewende: Nach Lohndumping Stromdumping

Veröffentlicht in: Ökonomie, Energiepolitik, Energiewende, Wettbewerbsfähigkeit

„Aber was vor einigen Jahren zu hohe Lohn- und Sozialkosten waren, sind heute die wachsenden Energie- und Rohstoffkosten“, so der Bundesminister für Wirtschaft und Energie und SPD-Vorsitzende, Sigmar Gabriel, am 13. März 2014. Und, so Gabriel weiter: „Die Strompreise in Deutschland sind doppelt so hoch wie in den USA. Wenn wir nicht mindestens unsere Industrie entlasten, droht uns eine Deindustrialisierung.“ Das, so Gabriel, sei keine „plumpe Propaganda der Wirtschaft, sondern bittere Realität“. Es ist Gabriels „Realität“. Und es ist die „Realität“ der „Energieintensiven Industrien“ [PDF – 65 KB], zu deren Büttel sich Gabriel gemacht hat. Er schadet damit nicht nur der Energiewende und dem sozialen Zusammenhalt in Deutschland und Europa. Er führt damit aller Voraussicht nach die SPD mit wehenden Fahnen in die nächste Etappe ihres Untergangs. Von Thorsten Hild
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Wie man den Stromverbraucher entlasten und neuen Schwung in die Erneuerbaren Energien bringen kann

Veröffentlicht in: Energiepolitik, Energiewende, Verbraucherschutz

Nach der Kritik von Ländern und Verbänden unmittelbar nach Präsentation des EEG 2.0 Konzepts von Sigmar Gabriel, die im Vorfeld der bayerischen Kommunalwahlen dem Anschein nach auf unüberbrückbare Differenzen hindeutete, brachte der Bund-Länder-Energiegipfel am 2. April eine rasche Einigung. Dass man sich einigen würde, war abzusehen, da die Kritikpunkte nicht grundsätzlicher Natur waren und das jeweilige Interesse der Bundesländer durch punktuelle Änderungen berücksichtigt werden konnte. Wie der „Konsens“ (Kretschmann) dann organisiert wurde – als Gipfel unter Vorsitz der Kanzlerin – und dass es so schnell ging, ist wohl dem Geschick des Energieministers und der Kanzlerin zu verdanken, gemäß Horst Seehofer ein „politisches Meisterstück“.
Das eigentlich Überraschende ist, dass in den Medien Enttäuschung darüber geäußert wird, dass die EEG-Umlage nicht sinken wird. Dabei hat diese Koalition schon im Koalitionsvertrag nicht den Anspruch einer Senkung erhoben. (siehe NDS-Beitrag „Elefant im Zimmer“). Von Ernst E. Neuer
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100 Tage Große Koalition – gestörte Beziehung

Veröffentlicht in: Aktuelles, Arbeitslosigkeit, Außen- und Sicherheitspolitik, Bundesregierung, Energiewende

Rundum zufrieden zeigt sich auch die Große Koalition. Die Bundesregierung hat anlässlich ihres hunderttägigen Bestehens eigens ein Papier herausgegeben: „Deutschlands Zukunft gestalten – 100 Tage Große Koalition„. Das Koalitionspapier enthält nun einen ganzen Strauß an Themen, mit denen die Bundesregierung versucht, sich und die ersten 100 Tage ihrer Amtszeit ins rechte Licht zu setzen. Alle genannten Themen haben dabei ihre Berechtigung. Weil aber einige, noch dazu zentrale Themen, wie die Rente und der Mindestlohn, bereits in aller Breite rauf und runter diskutiert worden sind und weil mir drei Themen – Arbeitslosigkeit, Energiewende und Außenpolitik – besonders akut erscheinen, soll das Koalitionspapier im Folgenden auf diese drei Themen geprüft und diskutiert werden. Von Thorsten Hild[*].
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Expertenkommission Forschung und Innovation – Krawallige Pressemitteilung, realitätsferne Analyse

Veröffentlicht in: Energiepolitik, Energiewende, Strategien der Meinungsmache

Eine Meldung der Süddeutschen vom 26. Februar, die sich auf eine Meldung der FAZ vom 25. Februar bezog, schreckte auf. Die Quelle, nämlich die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) des Bundestages weckte Erwartungen und Neugier. Sollte endlich eine fundierte Analyse aus unabhängigen Kreisen etwas zum technischen Fortschritt und zum Technologietransfer bei Erneuerbaren Energien sagen und uns erläutern, inwieweit welche Innovationen zu den teils dramatischen Preissenkungen und wesentliche Verbesserungen der Wettbewerbsfähigkeit in der Stromerzeugung geführt und ob, wie und in welchem Umfang das EEG dazu beigetragen hat?

Wer mit dieser Erwartung die Studie liest, wird schwer enttäuscht. Es findet sich darin eine zweiseitige Wiederaufnahme des EEG Themas aus dem Jahresgutachten 2013, die unter Bezugnahme auf zwei neuere Veröffentlichungen die Aussagen des Vorjahres verschärft. Von Ernst E. Neuer.
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