Kategorie:
Innen- und Gesellschaftspolitik

Berliner Meisterwerk inmitten der Zeitenwende: Die Einheitswippe

Berliner Meisterwerk inmitten der Zeitenwende: Die Einheitswippe

Nur gut, dass wir noch andere Sorgen haben. Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin. Fußballfans singen diese Zeilen, wenn ihre geliebte Mannschaft es geschafft hat, beim DFB-Pokal-Finale im Olympiastadion auf dem Rasen zu stehen. Die Freude der sportbegeisterten Leute beschränkt sich nicht nur auf die Jagd nach dem runden Leder, sie wissen: Die Hauptstadt ist immer eine Reise wert. Hier steppt der Bär. In jeder Hinsicht, das pralle Leben tobt einschließlich echten Berliner Pleiten, Pech und Pannen – als Beispiel im Dreiklang beim lange währenden Nichtvollenden eines epochalen, gar wichtigen Kunstwerks: der Einheitswippe. Dafür klappen zum Glück andere, wichtigere Sachen. Eine Glosse von Frank Blenz.

Dreigroschenoper in Dresden: Warnender Epilog oder einfach doch nur ein politischer Offenbarungseid?

Dreigroschenoper in Dresden: Warnender Epilog oder einfach doch nur ein politischer Offenbarungseid?

Es hätte ein schöner Abend werden können, meine Frau und ich bekamen die letzten beiden Karten an der Abendkasse zu Bertolt Brechts Dreigroschenoper. Und ja, wir wussten, worauf wir uns einließen: Dresdner Schauspielhaus und Völker Lösch als Regisseur, da weiß man vorher, wohin die Reise geht. Insofern sei ihm das AfD-Bashing verziehen, ach halt, es war ja nicht die AfD, sondern die PfD, die Perspektive für Deutschland, in blau versteht sich. Von Torsten Küllig.

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Uli Masuth: „Überall im Land gibt es Menschen, die unter dem ‚Long-Tagesschau-Symptom‘ leiden“

Uli Masuth: „Überall im Land gibt es Menschen, die unter dem ‚Long-Tagesschau-Symptom‘ leiden“

„Einen Kabarettisten zu diffamieren, weil er quer denkt, zeugt von ungefähr so viel Intelligenz, wie einen Bäcker zu diskreditieren, weil er backt.“ Das sagt Uli Masuth im Interview mit den NachDenkSeiten. Wie in Trier hat auch das Kulturamt der Stadt Ettlingen den geplanten Auftritt des Kabarettisten abgesagt. Was sich zugetragen hat, und dass es auch anders laufen kann, darüber spricht Masuth im Interview. Von Marcus Klöckner.

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„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?

„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?

Innenministerin Nancy Faeser hatte am 13. Februar erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Doch war bisher in diesem Kontext das Verhöhnen, also sich über Staat und seine Institutionen lustig machen, elementarer und nicht strafbewehrter Bestandteil der politischen und medialen Kultur der Bundesrepublik. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten auf der Bundespressekonferenz wissen, was die Ministerin konkret unter „Verhöhnen des Staates“ versteht und wie sie dies jetzt verfassungskonform strafrechtlich verfolgen will. Von Florian Warweg.

Michael Andrick: „Der Pluralismus ist tot in Deutschland, es ist eine Demokratie-Farce, die hier aufgeführt wird“

Michael Andrick: „Der Pluralismus ist tot in Deutschland, es ist eine Demokratie-Farce, die hier aufgeführt wird“

In Deutschland werden die „Interaktionen der Menschen mit Skepsis, Misstrauen und Angst verseucht“. Das sagt der Philosoph Michael Andrick im Interview mit den NachDenkSeiten. In seinem neuen Buch „Im Moralgefängnis: Spaltung verstehen und überwinden“ analysiert er Spaltung als „eine Infektion der Kommunikationswege mit dem Virus der Moralisierung“. Was genau er damit meint, erklärt er im Interview. Von Marcus Klöckner.

Pablo Iglesias: „Putschgefahr in Kolumbien nicht auf die leichte Schulter nehmen”

Träumen sie davon, die Regierung zu stürzen? Träumen sie von einer Rückkehr zum alten Regime: Sollen sie es versuchen! Die Mehrheit der traditionellen Medien in Kolumbien und Kreise von der extremen Rechten bis zur politischen Mitte belächeln derzeit die Warnungen von Präsident Gustavo Petro vor der Gefahr eines sanften Putsches. Sie stellen ihn als Panikmacher dar. Hintergrund ist unter anderem die derzeitige Führung der Generalstaatsanwaltschaft (FGN), die aktiv gegen die progressive Regierung agitiert und agiert, während sie zugleich laut journalistischen Enthüllungen Drogenbosse deckt. Von Pablo Iglesias.

Strafanzeige Jürgen Todenhöfers gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen

Strafanzeige Jürgen Todenhöfers gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen

Dr. Jürgen Todenhöfer, der Bundesvorsitzende der Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer, hat heute Strafanzeige gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach §8 und §11 VStGB erstattet. Ganz abwegig erscheint mir diese Anzeige nicht. Deshalb geben wir sie den Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten zur Kenntnis. Albrecht Müller.

Die Sinnkrise der israelischen Linken

Die Sinnkrise der israelischen Linken

Seit dem 7. Oktober befindet sich die israelische Linke in der tiefsten Sinnkrise ihrer Geschichte. Woran liegt es? Der verheerende Gaza-Krieg dauert schon gut vier Monate an, ein Ende ist nicht in Sicht. Wie steht die israelische Linke zum Gaza-Krieg? Welche Position nehmen Linkszionisten im von einer rechtsradikalen Regierung geführten Land ein? Ein Artikel von Dr. Tamar Amar-Dahl, israelisch-deutsche Historikerin, Berlin.

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„Menschen ohne Mut sind dumpf, wie Vieh, das sich nur vermehrt“ – Skizzen über Indonesien und seinen literarischen Genius Pramoedya Ananta Toer

„Menschen ohne Mut sind dumpf, wie Vieh, das sich nur vermehrt“ – Skizzen über Indonesien und seinen literarischen Genius Pramoedya Ananta Toer

Am 14. Februar finden im weltweit größten Inselstaat Indonesien Wahlen statt, in denen u.a. ein neuer Staatspräsident und sein Stellvertreter gewählt werden. Just in diesen Tagen, genau am 6. Februar, wäre Pramoedya Ananta Toer, der landesweit bedeutendste Geschichtenerzähler im 20. Jahrhundert, 99 Jahre alt geworden. Anlass genug, um das literarische Schaffen und politische Wirken dieses Mannes im Kontext der jüngeren Geschichte Indonesiens Revue passieren zu lassen. Ein Essay von Rainer Werning.

Endstation Haushaltsloch. Deutsche Bahn bläst Zukunft ab.

Endstation Haushaltsloch. Deutsche Bahn bläst Zukunft ab.

Die verheißene Mobilitätswende fällt dem Rotstift der Ampel zum Opfer. Weil angeblich kein Geld da ist, streicht der DB-Konzern seine Neu- und Ausbauvorhaben praktisch auf null zusammen. Investiert wird vorerst nur noch in den Bestand, um wenigstens den weiteren Zerfall aufzuhalten. Auf der Strecke bleiben neben irrwitzigen Betonprojekten auch etliche sinnvolle Maßnahmen, insbesondere im Bereich Güterverkehr. Soll aber alles nachgeholt werden – versprochen! Von Ralf Wurzbacher.

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Wiedereinführung der Wehrpflicht? – eine unpopuläre, aber notwendige Diskussion

Wiedereinführung der Wehrpflicht? – eine unpopuläre, aber notwendige Diskussion

Vor dem Hintergrund des seit fast zwei Jahre andauernden Krieges in der Ukraine und dem Krieg zwischen Israel und der Hamas sind Themen wie Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit wieder in das Bewusstsein der Politik und auch der deutschen Öffentlichkeit gerückt. Militärische Fachleute, aber vor allem auch selbst ernannte Experten melden sich mit immer neuen Ideen zu Wort, wie man Deutschlands Sicherheit bewahren kann. Dabei werden auch immer wieder Gedanken geäußert, ob man die seit 2011 in Deutschland zwar nur ausgesetzte, aber de facto abgeschaffte Wehrpflicht wiedereinführen sollte. Da diese Diskussion bislang mehr von Emotionen als von Wissen gekennzeichnet war und ist, wird im Folgenden der Versuch unternommen, ein paar Argumente für eine sachliche Diskussion über die genannte Thematik darzustellen. Von Jürgen Hübschen.

Weitermachen! Die Anti-AfD-Demos kommen wie gerufen

Weitermachen! Die Anti-AfD-Demos kommen wie gerufen

In allen Bezirken der Republik gingen die Menschen auf die Straße. Allein in Berlin waren es offiziellen Angaben zufolge mehr als 700.000. Mit selbstgebastelten, oft fantasievollen Plakaten und Bannern bewiesen die braven Bürger sich und der Welt einmal mehr, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen, und stärkten der Regierung den Rücken. Die Medien berichten ausführlich. Wir schreiben den 1. Mai 1989. Eine Glosse von Jens Berger.

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Kulturszene und Correctiv „gegen Rechts“: Die Schönwetter-Demokraten wachen kurz auf

Kulturszene und Correctiv „gegen Rechts“: Die Schönwetter-Demokraten wachen kurz auf

Die szenische Lesung der „Correctiv-Recherchen“ am Theater „Berliner Ensemble“ zu einem Treffen mit Rechtsextremen ist fragwürdig. Dazu kommt noch, dass weite Teile der etablierten Kulturszene in den vergangenen Jahren (bestenfalls) geschwiegen haben, als es darauf angekommen wäre, gegen Corona-Maßnahmen, Sozialabbau oder eine gefährliche Außenpolitik „Haltung zu zeigen“. Auch dieses Schweigen hat die AfD großgemacht. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Voll auf Kurs! Vergabe der Berliner S-Bahn schon zweieinhalb Mal teurer als geplant

Voll auf Kurs! Vergabe der Berliner S-Bahn schon zweieinhalb Mal teurer als geplant

Das Ausschreibungsverfahren für zwei Teilnetze der S-Bahn Berlin verzögert sich um Jahre, der Betriebsbeginn auch, und die Kosten des Projekts geraten aus den Fugen. Statt mit acht rechnet die Landesregierung inzwischen mit 20 Milliarden Euro. Das ist ein Desaster mit Ansage, monieren Kritiker, während Mitbewerber Alstom vor Gericht auf Fairness pocht und die Bankzinsen mit jeder höheren Instanz in noch luftigere Höhen schießen. Dabei könnte alles viel einfacher, schneller und preisgünstiger gehen und nicht zum Ärger von Fahrgästen und Steuerzahlern – nämlich von Staats wegen. Das hieße allerdings, den Investoren die Tour zu vermasseln. Nicht mit diesem Senat. Von Ralf Wurzbacher.

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