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Außen- und Sicherheitspolitik

Eine neue Ausrichtung deutscher Außenpolitik?

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Strategien der Meinungsmache
Wolfgang Bittner

Der amtierende deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat kürzlich beim alljährlich mit prominenter internationaler Beteiligung stattfindenden Berlin Foreign Policy Forum der Körber Stiftung eine Grundsatzrede zur deutschen Außenpolitik gehalten, in der er auf die wesentlichen Veränderungen der globalen Ordnung eingeht. In der Tat haben sich durch die Präsidentschaft Donald Trumps und seine chaotisch-aggressive Politik geopolitische Verwerfungen ergeben, die insbesondere auf Europa ausstrahlen. Führende europäische Politiker – und so auch Sigmar Gabriel – scheinen sich sinnvoller Weise von der engen Anbindung an die USA lösen zu wollen und nach einem eigenen Weg in der internationalen sowie in der nationalen Politik zu suchen. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Bittner [*] zur Rede des amtierenden Außenministers Sigmar Gabriel am 5. Dezember 2017 in Berlin.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Jeremy Corbyns Rede in Genf

Veröffentlicht in: Aktuelles, Friedenspolitik, Klimawandel, Neoliberalismus und Monetarismus, Soziale Gerechtigkeit, Wertedebatte

Eine andere Welt ist möglich“ – so könnte man die glorreiche Rede betiteln, die Jeremy Corbyn zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember in Genf gehalten hat. Darin wirbt Corbyn für nichts weniger als eine neue Weltordnung, die auf internationaler Solidarität basiert. Das originale englischsprachige Transkript können Sie im „Monthly Review“ nachlesen. Josefa Zimmermann war so nett, die Rede für die Leser der NachDenkSeiten ins Deutsche zu übertragen.
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Die Dämonisierung Russlands in Politik und Medien des Westens

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Rezensionen

„Eiszeit. Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“. Das ist der Titel des neuen Buches von Gabriele Krone-Schmalz. Die promovierte Historikerin war unter anderem Russland-Korrespondentin der ARD und Professorin für TV und Journalistik an der Hochschule Iserlohn. Sie ist eine der führenden Russland-Experten Deutschlands. Ihr neues Buch sollte Pflichtlektüre sein für alle Journalisten und politisch interessierten Menschen sein, meint Udo Brandes, der das Buch für die NachDenkSeiten gelesen hat. Denn es belegt grandios, wie wenig seriös und verlässlich die deutschen Medien über Russland und seine Außenpolitik berichten.

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Nachtrag Nr. 3 zum Artikel „Bomben und Granaten aus abgereichertem Uran“. Bericht über einen neuen wissenschaftlichen Review-Artikel zu dieser Thematik

Veröffentlicht in: Gesundheitspolitik, Militäreinsätze/Kriege, Schadstoffe

In meinem Artikel „Bomben und Granaten aus abgereichertem Uran“ habe ich über den verheimlichten verbrecherischen Einsatz von Uranwaffen in den jüngsten Kriegen des Westens berichtet [1]. Zu diesem Thema wurde 2012 eine Broschüre mit einem Report der deutschen Sektionen der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) und der „Internationalen Koalition zur Ächtung von Uranwaffen“ (ICBUW) veröffentlicht [2]. Dieser umfangreiche Report mit dem Titel „Die gesundheitlichen Folgen von Uranmunition. Die gesellschaftliche Debatte um den Einsatz einer umstrittenen Waffe“ macht deutlich, dass aus ärztlicher und politischer Sicht allein ein Verbot von Uranwaffen die einzige Konsequenz aus den zahlreichen in dem Report vorgestellten und kritisch bewerteten wissenschaftlichen Forschungen, Feldstudien und Rechtsexpertisen über dieses Thema sein kann, um weiteres Leid von Zivilbevölkerungen und Militärpersonal zu verhindern und die Verseuchung unserer Umwelt über Millionen Jahre so gering wie möglich zu halten. Von Klaus-Dieter Kolenda.
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Aktion Winterkleidung für Kinder in Damaskus – Danke an die NDS-LeserInnen und eine treffende politische Anmerkung von Bernd Duschner

Veröffentlicht in: Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege, Wertedebatte

Wir hatten unsere Leserinnen und Leser am 28. November gebeten (Konkrete Hilfe für Kinder in Syrien), sich an einer Spendenaktion zugunsten der Versorgung von Familien in Syrien mit Winterkleidung zu beteiligen. Die Reaktion war ausgesprochen positiv. Der Initiator, Bernd Duschner, hat heute an die Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten ein Dankeschön geschickt. Da er ein in politischen Zusammenhängen denkender Mitmensch ist, fügte er einige Gedanken zum westlichen Aushungern Syriens an. Hier ist sein Text. Albrecht Müller.
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Ein Beitrag zur aktuellen Debatte über Jerusalem. Sein völkerrechtlicher Status.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Länderberichte
Norman Paech

Der Jurist und Politikwissenschaftler Professor Dr. Norman Paech beschreibt im folgenden Essay die völkerrechtliche Lage Jerusalems. Das ist angesichts der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den US-amerikanischen Präsidenten Trump eine wichtige Basisinformation. Dem Autor herzlichen Dank. Albrecht Müller.

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Der Frieden hat schlechte Karten. Bei nahezu allen Parteien in Berlin. In Schulz‘ zentraler Parteitagsrede kam er nicht vor.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Friedenspolitik, SPD

Viele Menschen verfolgen mit Sorge die Kriegsgefahr. Nicht so die Politik. Die USA zündeln in Jerusalem. Die NATO beschloss am 8. November, die Abschreckungsfähigkeit und die Fähigkeit, außerhalb der NATO tätig zu werden, zu stärken. Macron will die militärische Kapazität der EU ausbauen. Von der Leyen applaudiert, zum Beispiel bei Anne Will am 3. Dezember; und stimmt für die Bundesregierung bei der NATO am 8. November zu. Die Grünen sind ein verlässlicher Partner bei der Verschärfung des Konflikts mit Russland. Und die Partei der Entspannungspolitik, die SPD? Fehlanzeige und das Gegenteil. Der Vorsitzende Schulz kennt das Wort Frieden offensichtlich nicht und macht einen Freund des Militärs zum Generalsekretär. Am Ende folgt dann noch ein Link auf eine einschlägige Sendung von Phoenix von heute Nacht. Albrecht Müller.

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