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Friedenspolitik

ARD-Tagesthemen: „Wo ist die Friedensbewegung?“ – Eine ungeheuerliche Verdrehung der Tatsachen

Von Wolfgang Bittner. In den ARD-Tagesthemen am 7.12.2016 wurde zum Krieg in Syrien gefragt: „Wo ist die Friedensbewegung?“ Eine Ungeheuerlichkeit! Man ruft jetzt plötzlich nach der Friedensbewegung, aber nicht gegen die westliche Aggressionspolitik und NATO-Aufrüstung, sondern im Propagandakrieg gegen Russland.

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Die Zeit der Schadenfreude über Clintons Niederlage ist vorbei. Wir müssen uns jetzt der neuen (brutalen) Realität stellen: Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik

Gute Beobachter des Zeitgeschehens fanden die Aussichten auf Hillary Clinton so entsetzlich, dass sie aufatmeten, als Trump gewählt war. Reiner Braun hält das für nicht angebracht. Das Prinzip „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ sei hier erkennbar falsch. Der Präsident des Internationalen Friedensbüros hat am 24.11.2016 nüchtern skizziert (Weltnetz.tv), wen Trump in wichtige Ämter holt und was das für seine Außen-und Sicherheitspolitik bedeuten kann. Die NachDenkSeiten haben den Vortrag Brauns verschriften lassen. Das erleichtert Ihre Wahrnehmung. Die mit der Lektüre einhergehende Depression hätte ich Ihnen gerne erspart. Aber die Augen vor dem zu verschließen, was an Grauen auf uns zukommen kann, macht auch keinen Sinn. Albrecht Müller.

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Die Rede „Quo vadis Europa – gute Nachbarschaft mit Russland oder Konfrontation und Kriegsgefahr?“

Meine Heidelberger Rede vom 9. November gibt es jetzt als Video und Vortragsdownload (ohne Diskussion). Veranstalter war das Heidelberger Friedensbündnis. Es kamen überraschend viele interessierte Menschen. Und es gab eine heftige Diskussion. Bitte leiten Sie den Link weiter, wenn Sie die Rede für aufklärend halten. Hier noch ein kurzer Überblick über den Inhalt. Albrecht Müller.

Putins Notruf – und kaum einer hört hin. Betrachtungen im Schatten des US-Wahlkampfes

Waldai 2016: Unüberhörbar deutlich, und doch im Westen unter dem Getöse des amerikanischen Wahlkampfes nahezu ungehört, schickte der russische Präsident Wladimir Putin als Hauptredner der dreizehnten Waldai-Konferenz vom Ende Oktober, die inzwischen als östliches Gegenstück zur Münchner Sicherheitskonferenz gesehen werden muss, einen Notruf in die Welt: Nichts habe sich seit der letzten Konferenz zum Besseren gewendet, so leitete er seine Rede ein, tatsächlich, wäre es ehrlicher zu sagen, nichts habe sich geändert. Noch „ehrlicher“ wäre es, in Fortsetzung des Putinschen Komparativs festzustellen, dass genau dieses „nichts“, so paradox es klingen mag, das ist, was die Lage verändert hat – und zwar zum Schlechteren hin. Ein kurzer Rückblick auf die Reden, die Putin bei den Konferenzen 2014 und 2015 hielt, mag das verdeutlichen und damit den Ton der Rede von 2016 verständlicher werden lassen. Von Kai Ehlers[*].

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Einführung zum Pleisweiler Gespräch „Nie wieder Krieg …“ von Albrecht Müller

Einige NachDenkSeiten-Leser haben den Wunsch geäußert, eine schriftliche Fassung der Vorträge zum Pleisweiler Gespräch vom 2. Oktober vorgelegt zu bekommen. Zumindest für meine Einführung ins Gespräch liegt ein Entwurf vor. Er entspricht weitgehend der vorgetragenen Fassung. Diese Einführung skizziert die Entwicklung vom Erfolg der Entspannungspolitik, dem Abbau der Konfrontation zwischen West und Ost, bis zur Wiederbelebung der Feindschaften in Europa. Und ich erläutere an zwei Punkten, warum aus meiner Sicht die Kriegsgefahr gegeben ist. Albrecht Müller.

Hier sind die Videos zum 26. Pleisweiler Gespräch: die Rede von Dr. Johannes Posth, die Einführung von Albrecht Müller und drei Songs zum Thema

„Nie wieder Krieg – Wie sähe eine vernünftige Strategie im Umgang mit Russland aus?“ Das war das Thema der 26. Pleisweiler Gespräche am 2. Oktober 2016. Das Gespräch fand ein überwältigendes Echo. Fast 300 Menschen aus ganz Deutschland kamen in das kleine Dorf in der Südpfalz – nach Pleisweiler-Oberhofen. Albrecht Müller

Erinnerung: 26. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Johannes Posth, Berlin

Morgen, also am Sonntag, den 2. Oktober 2016 findet um 13:30 Uhr das 26. Pleisweiler Gespräch mit Dr. Johannes Posth statt.

Thema: Nie wieder Krieg – Wie sähe eine vernünftige Strategie im Umgang mit Russland aus?

Sofern die Internetverbindung steht, wird es auch einen Livestream geben. Gehen Sie hierfür bitte zur folgenden Adresse:

http://livestream.com/medienpalast/events/6427488

Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier.

Interview mit James Galbraith

James Galbraith, ist ein US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler. Auf dem IPB Weltkongress „Disarm! For a Climate of Peace – Creating an Action Agenda“ vom 30. September bis 3. Oktober an der TU Berlin wird er zu „The Price of War and Peace“ referieren. Galbraith ist Vorsitzender der Ökonomen für Frieden und Sicherheit (Economists for Peace and Secrurity).

Al Qaida-Kommandeur: „Wir kämpfen an der Seite der USA“

Jürgen Todenhöfer

Bereits 1916, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach – anlässlich neuer Beweise von vor Ort – mit dem Publizisten und ehemaligen Medienmanager Jürgen Todenhöfer zur Lage in Syrien und der Verantwortung auch und insbesondere des Westens hierfür. Wie zuvor bereits Karin Leukefeld berichtet auch Todenhöfer von einem gezielt betriebenen Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens gegen Syrien, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

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„Wir müssen wieder lernen, den totalen Krieg zu führen“

Michael Müller

Bereits vor dem vergangenen NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt Warschau forderten deutsche Think-Tanks neben der Stationierung von Kampftruppen an der Grenze zu Russland auch den Ausbau des westlichen Atomwaffenarsenals. Eine “Überarbeitung” der “Nuklearstrategie” der NATO sei “dringend geboten”, da eine gegen Moskau gerichtete “glaubwürdige Abschreckung” zwingend einer “nuklearen Komponente” bedürfe, erklärt etwa die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung. Und auch die zentrale militärpolitische Denkfabrik der Bundesregierung, die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, verlangt nach einem “neuen nuklearstrategischen Konsens” des transatlantischen Bündnisses, um die “anti-westliche Macht” Russland in Schach zu halten. Die Implementierung eines Raketenabwehrsystems in den osteuropäischen NATO-Staaten wird ebenfalls mit der vermeintlichen “Aggressivität” Moskaus und der davon abgeleiteten Notwendigkeit der “Abschreckung” begründet. Doch was geschieht hinter den Kulissen? Um was geht es bei diesem Konflikt, der längst in eine Gewaltspirale gemündet ist, die durchaus einen neuen großen Krieg auszulösen vermag? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Politiker Michael Müller, Bundesvorsitzender des aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Umweltverbandes Naturfreunde Deutschlands, der sich als Teil der Friedensbewegung versteht.

Musik beim Pleisweiler Gespräch am Sonntag, den 2.10. um 13:30 Uhr

Wie manchmal ein guter Zufall so spielt: der Liedermacher Krysztof Daletski hat uns als Dank dafür, dass er für seine Lieder von den NachDenkSeiten Anregungen erhält, eine CD geschickt. Wir fanden, dass seine Texte ausgesprochen gut zum Thema des nächsten Pleisweiler Gesprächs passen. Wir haben ihn deshalb eingeladen und er hat zugesagt. Danke vielmals. Der Vortrag von Johannes Posth und die Diskussion werden also eingerahmt von der Musik und den Texten des niederrheinischen Poeten – im Hauptberuf Professor für Mathematik und Informatik. Hier eine Kostprobe. Albrecht Müller.

Sind der Westen und Russland in gleicher Weise schuld an der neuen Konfrontation und an einem möglichen Krieg in Europa? Ein Nachtrag zu Restle von Monitor.

Mein Beitrag über die „Friedensrede“ des Monitor-Chefs hat viele Reaktionen ausgelöst: Mails an die NachDenkSeiten und eine Botschaft von Monitor-Moderator Georg Restle an mich auf der Facebook-Seite von Monitor. In diesem Disput wird sichtbar, dass selbst Zeitgenossen, die wie Georg Restle für den Frieden eintreten, daran glauben, dass Russland (mindestens) genauso schuld sei am neu ausgebrochenen West-Ost-Konflikt wie die NATO und die USA.. Meines Erachtens ist das eine gefährliche Fehleinschätzung; die ungerechte Schuldzuweisung verharmlost das Treiben der USA und wird voraussichtlich zu einer Verhärtung auf russischer Seite führen. Das ist absehbar und könnte tödlich enden. Albrecht Müller.

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Der doppelte Biss der NachDenkSeiten – erläutert an der Analyse einer „Friedensrede“ des Monitor-Chefs Restle

Eine Freundin hat mir die am 01.09.2016 von Georg Restle, Redaktionsleiter der ARD-Sendung Monitor, gehaltene Laudatio zum Aachener Friedenspreis 2016 zugeschickt. Sie war beeindruckt von der friedenspolitischen Qualität dieser Rede. Gestört hat sie allerdings eine Passage gegen Ende, die sie als Alibi verstanden hat. Albrecht Müller.

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