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Archiv » Mai 2009

Prof. Schmelz über die Verflechtung von Finanzindustrie und einschlägiger Wissenschaft

Wenn unsere Medienschaffenden für ihre Beiträge zur Finanzkrise und zur Börsenentwicklung wissenschaftlich klingende Äußerungen brauchen, dann greifen sie häufig auf Wissenschaftler aus Frankfurt und Umgebung zurück. Dass viele dieser Wissenschaftler direkt mit der Finanzwirtschaft verbunden und von ihrem Geld abhängig sind, wird uns dabei nicht mitgeteilt. Der seit längerem bewährte Kritiker dieser Entwicklung in der Finanzwirtschaft Professor a.D. Dr. jur. Karl-Joachim Schmelz hat dazu einen Text verfasst. Was er beschreibt, erinnert im übrigen sehr viel an das, was Wolfgang Lieb und wir insgesamt in den NachDenkSeiten schon über die Übereignung unserer Wissenschaft an die Wirtschaft beschrieben haben. Albrecht Müller. weiterlesen

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Interview mit AM zum Thema Propaganda und das politischen System

Am 14.3.2009 interviewte mich ein junges Team aus Berlin zu Fragen der Weiterentwicklung des politischen Systems. Das gut geführte Interview findet sich auf der JPoX-Website. Albrecht Müller
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Hinweise des Tages

(KR/AM)
Heute zu diesen Themen:

  1. Neuer Streit um Schuldenbremse
  2. Der Maunz, ich und das Grundgesetz
  3. Kindesmisshandlungen in Irland. Und Deutschland?
  4. Vattenfall gewinnt Climate Greenwash Award – und weitere Lobby-Hinweise
  5. Everts akzeptiert Rüge
  6. Jugendschutz und politische Zensur
  7. Urban Priol über Horst Köhler: “Der tut nix, der will nur spielen”
  8. Reaktionen der neoklassisch orientierten US-Ökonomen auf die Krise

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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Fiasko der Haushaltsplanungen 2009 bis 2012

Die derzeitige Krise der Wirtschaft beginnt nicht nur in der Realwirtschaft ihre tiefen Spuren zu hinterlassen, sondern sie trifft auch die laufenden und mittelfristigen Haushaltsplanungen der Gebietskörperschaften in gravierender Weise. Sie verwandelt die letzten Mittelfristigen Finanzplanungen (MFP) des Bundes und der Länder noch aus dem Jahre 2008 (oder davor) zwangsläufig zu Fiktionen, die auf viel zu optimistischen Prognosen für das BIP-Wachstum basierten. Schamhaft hat das Bundesfinanzministerium seinen letzten MFP aus dem Verweis ab seiner ersten Internetseite verbannt. Die optimistischen Töne im Anschluss an diese früheren Zukunftsprognosen sind verhallt und vergessen. Kaum verhülltes Entsetzen über die nunmehr erwarteten Steuermindereinnahmen macht sich auf den Ebenen der Gebietskörperschaften bei den Haushaltspolitikern breit. Die Konsequenzen sind hart: der Kurs auf einen defizitfreien Staatshaushalt ist auf allen Ebenen zunächst gestört oder unterbrochen. Die Politiker beginnen für die Zeit jenseits der diesjährigen Wahlkämpfe die „Karten neu zu mischen“ und nach Lösungen zu suchen. Von Karl Mai
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Hinweise des Tages

(WL/AM)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  1. HRE-Prüfbericht listet gravierende Risikomängel auf
  2. Deutsche Bank: Verwirrung statt Vertrauen
  3. Sinn: Deutsche Banken im Durchschnitt pleite – Die Rückkehr des Backenbarts
  4. Drastische Vermögensverluste für Dax-Konzerne
  5. Francis Fukuyama: Das Desaster kommt erst noch
  6. Rhön-Klinikum angesichts der sich abzeichnenden Privatisierungswelle ab 2010 bereitet der Vorstand eine Kapitalerhöhung vor
  7. 60 Jahre Grundgesetz
  8. Das Betriebsklima und die Grenzen der Belastbarkeit – Studie zu Folgen des ökonomischen Drucks
  9. Der erblindete Prometheus – Situation und Kritik der Gewerkschaften
  10. Als die Menschenrechte schießen lernten – Kosovo-Krieg 1999
  11. Bernhard Nagel: Europäisch Marktfreiheiten, Koalitionsfreiheit und Sozialstaatsprinzip
  12. Die Studierenden der Universität Augsburg über ihre Wahrnehmung der Effekte von Studiengebühren
  13. Unis dürfen Gebühren für Eignungstests nehmen
  14. Nochmals: 70 Prozent der Deutschen würden Köhler wählen. – Wie das?
  15. Ein Spot des ÖGB, des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, zur Europawahl

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Rhön-Klinikum AG setzt auf neue Privatisierungswelle

Der Vorstand und Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG haben beschlossen, die wegen der sinkenden Steuereinnahmen erwartete finanzielle Enge der Kommunalen Körperschaften für eine Offensive zu nutzen – wie schon bei der Rezession 2002/2003. Darauf macht Hermann Zoller im folgenden Beitrag aufmerksam. Die Eigner der privaten Betreiber sind zugleich die Profiteure der systematischen Verarmung der öffentlichen Hände.
Bitte helfen Sie in Ihrer Kommune, den Widerstand gegen diesen fortgesetzten Wahnsinn zu organisieren. Albrecht Müller
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…, denn sie wissen, was sie (nicht) tun – ein Papier zum gehüteten Steuerdschungel und den Folgen.

Der frühere DGB-Vorsitzende von Tübingen, Lothar Kindereit, hat die Folgen des undurchsichtigen Steuerrechts analysiert: ungerecht, grundgesetzwidrig, arbeitnehmerfeindlich. Eine interessante Arbeit, auch wenn man nicht mit jedem Satz einverstanden ist [PDF – 548 KB]. Albrecht Müller

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