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Archiv » Mai 2013

Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

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„Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht“

Veröffentlicht in: Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Eingangsstatement Forum II – Targeted Killing durch NATO-Bündnispartner und das Recht. Von Wolfgang Neskovic, MdB
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Hinweise des Tages

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An die Wand gefahren – Warum wir eine konstruktive Euro-Exit-Debatte brauchen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Euro und Eurokrise, Europäische Union, Schulden - Sparen

Der Euro war eine große Chance für Europa. Deutschland hat diese Chance jedoch nie begriffen. Ideologische Scheuklappen haben die Gemeinschaftswährung in eine tiefe Krise manövriert. Ohne eine 180°-Wende wird das Unternehmen „Eurorettung“ scheitern. Leider muss man sich jedoch auch eingestehen, dass es momentan keine Anzeichen für eine solche Wende gibt. Nun könnte nur noch eine europäische Palastrevolution den Euro retten. Vielleicht ist es jedoch dafür jedoch zu spät. Realistisch betrachtet, ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Euro die nächsten Jahre überlebt, nicht sonderlich groß. Da der politische und volkswirtschaftliche Schaden eines Euro-Zusammenbruchs epochal sein wird, brauchen wir nun eine konstruktive Debatte, wie ein Exit-Szenario aussehen könnte. Wer sich dieser Debatte verweigert, treibt die Menschen – gewollt oder ungewollt – in die Arme von neoliberalen Populisten, wie der Alternative für Deutschland. Von Jens Berger

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Hinweise des Tages

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Steuerpflicht beim Einkommen – oder Steuerhinterziehung-Deluxe

Veröffentlicht in: Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht

Praktische Hilfe bei der Hinterziehung von Einkommen – vor allem aus Kapitalvermögen – gehört(e) offenbar seit Jahrzehnten zum mehr oder weniger geduldeten Geschäftsmodell gewisser Privatbanken, Versicherungen, Landesbanken oder Tochtergesellschaften. So können – völlig legal – Konzerne ihre Gewinne beispielsweise über die Niederlande in Steueroasen wie die Cayman-Inseln nahezu steuerfrei transferieren. Mittelständler und Arbeitnehmer können ihre Steuerlast auf diesem Wege kaum legal vermindern. … Wenn dies zutrifft, wäre es angebracht, daß sich die Entscheidungsträger diesem asozialen Problem annehmen. Dazu ein Beitrag von Johannes Fiala und Peter A. Schramm. Von Albrecht Müller
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Ein erster Schritt – die Finanztransaktionssteuer

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Finanzpolitik, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum

In den letzten 40 Jahren haben Finanztransaktionen dramatisch zugenommen. Dies betrifft den Handel mit Aktien, Anleihen und Devisen, vor allem aber den Handel mit abgeleiteten Finanzprodukten (Derivaten), mit denen auf die Änderung von Zinsen, Kursen und Preisen spekuliert werden kann. Die Entstehung eines global vernetzten Finanzmarktes, die Beschleunigung des Handels und die Entwicklung zunehmend gefährlicher Finanzprodukte haben die Weltwirtschaft immer instabiler und krisenanfälliger gemacht. Rohstoffpreise, Aktien- oder Wechselkurse werden immer weniger durch reale Verhältnisse und immer stärker durch spekulative Erwartungen bestimmt. Ergebnis sind heftige Preisschwankungen, Spekulationsblasen und anschließende Crashs, oft mit fatalen Folgen für die reale Wirtschaft und die Lebensverhältnisse von Millionen Menschen. Von Sahra Wagenknecht

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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