Das ist die Überschrift eines Essays, den der NDS-Leser S. B. uns gesendet hat. Er forscht und lehrt an einer deutschen Universität über Aufklärung. In seinem Essay beschreibt er, was die Arbeiten eines der führenden Philosophen der deutschen Aufklärung, Christian Wolff, für unsere heutige Debatte bedeuten könnten. Wolff hat seine Gedanken zur Diskussionskultur 1726 für die Einführung seiner auf Deutsch erschienenen Schriften formuliert. Sie könnten den Betrachter mancher publizistischer Schlammschlachten von heute erstaunen. Mich erreichte diese Mail wenige Tage nach dem Versuch des NDR, das Buch „Meinungsmache“ mit Hitlers „Mein Kampf“ zu verbinden. Es folgt die Passage mit dem aktuellen Bezug zur öffentlichen Debatte und dabei zu den NachDenkSeiten. Hier ist der gesamte Essay [PDF – 127 KB]. Albrecht Müller.

Die Missstände im Gesundheitssystem nehmen beständig zu. Arztpraxen sind überreguliert. Immer weniger darf verordnet werden. Immer mehr gute Ärzte kehren dem System den Rücken, „privatisieren“ sich und geben ihre Kassenzulassung zurück. Man spricht über Zielpauschalen und Leistungskennziffern, über eine Kostenexplosion und anderes. Doch trotz aller Verlautbarungen, die ständig neue Qualitätssteigerungen versprechen, sind die Patienten in aller Regel immer weniger und schlechter versorgt – und zahlen zudem immer höhere Krankenkassenbeiträge sowie privat noch dazu. Der Neoliberalismus zerstört inzwischen nicht nur das Bildungs- und Sozial-, sondern auch das Gesundheitssystem. Seine Profitgier kaschiert er dabei mittels immer neuer Ideologeme, die uns weismachen, beim heimlichen Raubbau an der öffentlichen Daseinsvorsorge ginge es de facto um uns. Wie aber gelingt das? Und warum verschlimmert sich die Situation immer mehr? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit der Ökonomin Mascha Madörin, die seit Jahren hierzu forscht.

Der bisherige Mitherausgeber Dr. Wolfgang Lieb zieht sich zurück. Der Förderverein der NachDenkSeiten IQM hat einen neuen Vorstand gewählt. Informationen dazu siehe weiter unten. Dass Wolfgang Lieb sich zurückzieht, ist schon deshalb bedauerlich, weil die NachDenkSeiten gerade in den letzten Monaten einen großen Sprung nach vorn gemacht haben. Das Interesse unsere Leserinnen und Leser, die Zugriffszahlen und die persönlichen Reaktionen per Mail und dann, wenn wir uns persönlich treffen, sind eigentlich so, dass wir alle zusammen feiern könnten, auch mit Wolfgang Lieb, dem die NachDenkSeiten viel zu verdanken haben.
Wir werden dafür arbeiten, dass dies auch künftig so bleibt. Das Wichtigste: wir sind jetzt eine produktiv zusammen arbeitende kleine Gruppe. Wir werden zusammen mit den Leserinnen und Lesern, die uns täglich wichtige Hinweise geben, und mit dem Kreis von Personen, die mit uns zusammen diese Informationen verarbeiten und für Sie aufbereiten, die NachDenkSeiten als Basis zur Information und zum kritischen Nachdenken ausbauen.

Seit nahezu 12 Jahren habe ich viel Kraft und Leidenschaft in die NachDenkSeiten gesteckt. Es war nicht immer einfach, aber über gut 10 Jahre konnten Albrecht Müller und ich als Herausgeber fruchtbar zusammenarbeiten.
Seit geraumer Zeit haben sich die NachDenkSeiten mit einem zunehmenden Anteil von Beiträgen meines Mitherausgebers nach und nach verändert und verengt: thematisch, in der Methode der Kritik und in der Art der Auseinandersetzung mit Menschen anderer Meinung. Darauf bin ich vielfach angesprochen und dafür mitverantwortlich gemacht worden. Diesen Wandel in Inhalt, Methode und Form der Kritik, der meinem Verständnis des Politischen und meinem Stil des öffentlichen Diskurses grundlegend widerspricht, vermag ich nicht länger mitzutragen. Meine Verständigungsversuche mit Albrecht Müller sind leider gescheitert. Ich habe mich deshalb entschlossen, meine Mitherausgeberschaft ruhen zu lassen und meine redaktionelle Mitarbeit bei den NachDenkSeiten einzustellen. Von Wolfgang Lieb

Ein Interview mit Kolja Möller über linke Antworten und Optionen im Zeitalter der neoliberalen und postdemokratischen Globalisierung. Kolja Möller ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Exzellenzcluster “Normative Orders” an der Goethe-Universität Frankfurt. Das Interview führte Patrick Schreiner [*].

Autor und NachDenkSeiten-Herausgeber Albrecht Müller hat über seinen Rechtsanwalt Heiko Klatt von der Kanzlei Scheuermann Westerhoff Strittmatter beim Landgericht Köln gegen den NDR wegen dessen Verknüpfung des Buches „Meinungsmache“ mit Hitlers „Mein Kampf“ und rechtsradikalen Texten eine Einstweilige Verfügung erwirkt (LG Köln, Beschluss vom 21.10.2015, Az.: 28 O 397/15) Der NDR hatte am 9. Oktober im Magazin NDR-aktuell die durchaus berechtigte Kritik an rechtsradikalen Stimmen gegen Flüchtlinge mit meinem Buch verbunden. Das war zugleich der Versuch, medienkritische Stimmen wie die NachDenkSeiten in ein rechtsradikales Licht zu rücken. Kenner der NachDenkSeiten wie auch meines Buches „Meinungsmache“ und anderer Publikationen, wissen, wie abstrus dieser Versuch ist. Albrecht Müller.

„Fast 1000 Lobbyisten haben über die Fraktionen Zugangsausweise für den Bundestag erhalten“, schreibt die Süddeutsche Zeitung. „Besonders ärgerlich ist, dass diese Lobbyisten ihrer Tätigkeit im Verborgenen nachgehen können. Der Bundestag weigert sich, die Namen der Einflüsterer bekannt zu geben. Die Fraktionen von Linken und Grünen haben inzwischen selbst kundgetan, welchen Organisationen sie zu Ausweisen verholfen haben. Union und SPD weigern sich aber vehement. Dabei gehen mehr als 90 Prozent dieser Hausausweise auf das Konto der Koalitionsfraktionen.“ Aber es gibt auch zahlreiche Lobbyisten, die noch näher an die Schalthebel der Macht kommen. Denn in den Bundesministerien sind einige von ihnen als „externe Mitarbeiter“ beschäftigt. Immer wieder finden sich in Gesetzesentwürfen der Bundesregierung ganze Passagen, die Lobbyvertreter geschrieben haben. Damit diese Gesetze im Bundestag auch angenommen werden, pflegen Konzerne und Banken CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne mit Parteispenden. DIE LINKE fordert: Parteispenden müssen verboten werden! Albrecht Müller.

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Die Wikipedia ist für die meisten von uns inzwischen alltägliches Nachschlagwerk. Ist sie das aber auch zu Recht? Ist sie seriös und überparteilich, klärt sachlich über verschiedene Standpunkte auf? Nein, meint der Filmemacher Markus Fiedler, dessen Dokumentarfilm „Die dunkle Seite der Wikipedia“ soeben erschien. Fiedler bescheinigt dem Online-Lexikon vermachtet-autoritäre, intransparente Strukturen sowie Parteilichkeit bei gesellschaftspolitischen Artikeln – und steht mit dieser Einschätzung alles andere als allein. Stimmt es, dass die Wikipedia die Kriegslügen der Leitmedien überwiegen einfach nachvollzieht? Dass auch sie – wider alle Recherchepflicht und Wissenschaftlichkeit – Friedensbewegte zu Unrecht und womöglich gezielt als „Rechte“, „Irre“, „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert? Jens Wernicke sprach mit Markus Fiedler zu seinen diesbezüglichen Recherchen und Erkenntnissen sowie seinem Film.

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Was passierte hinter den Kulissen des Maidan? Eine spannende Frage, auf die von politischen Insidern in Zukunft noch interessante Antworten zu erwarten sind. Einer von ihnen hat nun seine Aufzeichnungen vorgelegt. „Ukraine: Die Wahrheit über den Staatsstreich“ heißt das Buch des früheren ukrainischen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow, das zu Jahresbeginn in Russland und vor einigen Wochen auch auf Deutsch erschienen ist. In der Ukraine ist es schon verboten. Von Stefan Korinth[*].

Die NachDenkSeiten-Leserin Elke Schenk bat um Korrektur bzw. Ergänzung eines Hinweises von heute. Hier Ihre Mail: „Unter Punkt 15 „Friedenspreis-Verleihung. Die Kermani-Rede im Wortlaut“ verlinken Sie auf den Hessischen Rundfunk.
Dort ist aber nur ein von der dpa erstelltes auszugsweises Transkript der Rede eingestellt. Die Beurteilung des Auszugs wird für mich zu einem Fall von Meinungsmache, wenn man die Auswahl der Redepassagen mit der gesamten Rede vergleicht und feststellt, welche Passagen weggelassen worden sind.“ Albrecht Müller

Kriege beginnen mit Lügen, die von Geheimdiensten verbreitet gestreut und von den Medien dann verbreitet werden. Kriege lösen keine Konflikte, sondern schaffen neue. Aber Kriege sichern auch Rohstoffe, erschließen Märkte und bringen Profit. Ist es wohl möglich, dass hinter all den nachweislichen Kriegslügen der letzten Jahre und Jahrzehnte sowie dem darauf initiierten Morden, das uns stets aufs Neue als „Notwehr“, „Menschenfreundlichkeit“ oder „Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“ schmackhaft gemacht wurde, und das oftmals Plänen folgte, die bereits seit Jahren oder Jahrzehnten in den Schubladen der Mächtigen lagen, sehr konkrete Interessen und Akteure stehen, die strategisch agieren und in der Lage sind, Kriege anzuheizen und initiieren? Folgt die Kriegslogik also auch einer Profit- und Interesselogik, die zu bestimmten Instanzen zurückzuverfolgen ist? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Mohssen Massarrat, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.