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Archiv » Dezember 2015

Screenshot Syrien – Vom Schachspiel zum Poker

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Globalisierung

Die Schärfe der globalen Spannung, die zurzeit über Syrien lastet, fordert über die Tagespolitik hinaus mehr Beachtung der langfristigen Wirkungen der dortigen Vorgänge. In Kurzem: „The Grand Chessboard…“ [1] nannte Zbigniew Brzezinski sein bekanntestes Buch, in dem er die Strategie der US-Regierung Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts vor aller Welt offenlegte. Essens der Strategie war: Es dürfe nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, durch den die USA zur einzigen Weltmacht geworden seien, kein neuer Rivale auf dem Globus heranwachsen, der die Vorherrschaft der USA in Frage stellen könne. An dieser Zielvorgabe ließ sich die US-Politik bis in den ukrainischen und auch bis in den syrischen Krieg hinein messen: Unruhe schaffen, um mögliche Rivalen zu schwächen. Hauptadressat dieser Politik war und ist das nachsowjetische Russland als Impulsgeber einer multipolaren Welt. Von Kai Ehlers [*]

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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

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Politik für Firmenerben statt für die Armen – Die jüngste Steuerreform der Großen Koalition

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Nach der letzten Bundestagswahl, mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD sowie einem Mitgliederentscheid dieser Partei wurde am 16. Dezember 2013 zum zweiten Mal unter Kanzlerin Angela Merkel eine Große Koalition gebildet. Dass die Regierungsparteien für die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland wenig sensibel sind, zeigt schon ein Blick in den „Deutschlands Zukunft gestalten“ überschriebenen Koalitionsvertrag: Während das Wort „Kinderarmut“ dort überhaupt nicht und der Begriff „Altersarmut“ nur im Rahmen einer Zwischenüberschrift „Altersarmut verhindern – Lebensleistung würdigen“ zur Rentenpolitik vorkommt – wohlgemerkt: verhindern kann man nur, was es (noch) gar nicht gibt –, taucht der Begriff „Reichtum“ auf 185 Seiten nur als „Ideenreichtum“ bzw. als „Naturreichtum“ und das Wort „Vermögen“ nur als „Durchhaltevermögen“ bzw. im Zusammenhang mit der Vermögensabschöpfung bei Kriminellen auf. Von Christoph Butterwegge [*]
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

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Zombie-Katholiken, Pseudolinke und Islamfeinde

Veröffentlicht in: Anti-Islamismus,Sarrazin, Audio-Podcast, Länderberichte, Rezensionen

„Wer ist Charlie?“, war die Frage, die der französische Soziologe, Historiker und Autor Emmanuel Todd kurz nach den Anschlägen auf „Charlie Hebdo“ im vergangenen Januar stellte und damit in Frankreich für Furore sorgte. Auch nach dem jüngsten Massaker in Paris ist Todds Werks aktueller denn je. Anhand von knallharten Fakten stellt es sich nämlich nicht nur unbequemen Fragen, sondern beleuchtet auch die Schattenseiten der französischen Gesellschaft. Von Emran Feroz

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Hinweise des Tages

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Eine interessante Methode der Manipulation (6): Verkürzung der Geschichten

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Strategien der Meinungsmache

Hiermit setze ich die Serie der Methoden der Manipulation fort. Bisherige Erörterungen dazu siehe hier und hier und hier und hier. Die Methode, von der ich heute berichten will, ist mir in letzter Zeit ein paar Mal begegnet, auch auf dem SPD-Parteitag, und durchaus nicht nur angewandt von Menschen, die man ins Lager der Neoliberalen oder der Freunde militärischer Interventionen packen müsste. Ein erstes Beispiel: Wir sprechen über den neuen West-Ost-Konflikt. Der Tenor: Putin und die Russen sollen sich nicht wundern. Sie haben mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim die neue Konfrontation „angefangen“. – Die gesamte Vorgeschichte spielt bei der Urteilsbildung keine Rolle – nicht die Ausdehnung der NATO bis an die Grenze Russlands und die damit gebrochenen Versprechen, nicht die 5 Milliarden US-Dollar, die von der US-Regierung und NGOs in der Ukraine „investiert“ worden sind, nicht die Tätigkeit der NATO an den Ukrainischen Schulen, nicht die erkennbare Destabilisierungsabsicht des Westens sogar in Russland selbst. Die Geschichte beginnt mit der Annexion der Krim. Die Verkürzung entfaltet bei diesem Beispiel wie anderswo dann ihre propagandistische Wirkung, wenn die Aussagen verschiedener Absender gleich lauten. Albrecht Müller

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