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Das Clinton-Phänomen

Veröffentlicht in: Strategien der Meinungsmache, USA, Wahlen

Der diesjährige amerikanische Präsidentschaftswahlkampf verblüfft in mehrfacher Weise. Zum einen irritiert die verbale Verrohung und der bislang beispiellose Extremismus auf Seiten der republikanischen Kandidaten mit Donald Trump an der Spitze. Zum anderen überrascht der lange nicht mehr so deutlich und auf großer Bühne gehörte Klartext zu einigen systemischen Problemen des Landes, wie ihn vor allem der demokratische Kandidat Bernie Sanders äußert. Welche Rolle aber spielt Hillary Clinton, die offenbar von vielen Medien deutlich favorisiert wird? Wofür steht sie? Von Paul Schreyer.

Trump und Sanders werden in deutschen Zeitungen oft als Populisten und Extremisten von rechts und links, einander fast gleichrangig, gegenübergestellt, so als verkörperten beide Kandidaten in ähnlicher Weise eine Abweichung von „vernünftiger“ Politik. Für die Mitte hingegen, das Vertraute und Ausgewogene soll Hillary Clinton stehen.

„Trump und Sanders verunsichern die Wall Street“ – so titelte ähnlichen Sinnes kürzlich die FAZ und bemerkte: „Banken und ihre Mitarbeiter unterstützen entgegen landläufiger Meinung nicht zwingend konservative Kandidaten. Sie bevorzugen aber etabliertere Politiker wie Hillary Clinton, die als berechenbarer gelten. Das schätzen auch internationale Investoren.“

Eben das ist zugleich der wunde Punkt der Kampagne von Hillary Clinton. Denn so engagiert sich die routinierte Politikerin auch als Anwältin der kleinen Leute zu inszenieren versucht, so sehr ist großen Teilen der Öffentlichkeit klar, dass auch sie am Ende vor allem die Interessen ihrer Spender vertreten wird – und die kommen eben zum größten Teil aus dem Finanzsektor.

Während Clinton auf deren Großspenden im Wahlkampf angewiesen ist und Trump als Milliardär im Gegensatz dazu überhaupt keine fremden Finanziers braucht, baut Sanders erfolgreich auf buchstäblich Millionen von kleinen Einzelspendern. 70 Prozent der etwa 100 Millionen Dollar, die Sanders bisher eingesammelt hat, kommen von Kleinspendern, was erheblich zu seiner Glaubwürdigkeit beiträgt. Zudem schlägt er im Wahlkampf einen klaren Ton in Fragen an, die üblicherweise tabuisiert werden. So wird er nicht müde, eben gerade das gängige System der Wahlkampffinanzierung als korrupt und Quelle eines scheiternden politischen Systems insgesamt zu geißeln. In einer TV-Debatte mit Clinton meinte er Anfang Februar, er halte „Betrug für das Geschäftsmodell der Wall Street“. Mit solchen Äußerungen, die viel zu seiner Popularität beitragen, drängt er Clinton in die Defensive. In der direkten Kontroverse mit ihrem Gegner flüchtete sich die ehemalige Außenministerin jüngst in das Argument, sie sei im Grunde selbst eine Kämpferin gegen die Wall Street und habe dort viele Gegner – was angesichts ihrer Spendenliste sowie der Verbindungen engster Vertrauter von ihr zum Finanzsektor aber wenig überzeugend erscheint. Bezeichnend für die Stimmung im Land ist in jedem Fall, dass Clinton bei diesem grundsätzlichen Punkt gar nicht erst versucht, gegen zu halten, sondern eher bemüht ist, sich Sanders´ Position anzugleichen.

Dessen wiederholt vorgetragenen Angriff, sie sei eine Kandidatin des Establishments, kontert sie eher schwach mit dem Verweis auf ihr Geschlecht. Wie könne eine Frau, so Clinton ernsthaft während einer TV-Debatte, denn wohl Kandidatin eines männlichen Establishments sein? Überhaupt versucht sie thematisch mit ihrem „Frau sein“ und dem Schutz von Minderheiten, wie etwa den „LGBT“ zu punkten, einer Abkürzung, die für „Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender“ steht. Bei einem Wahlkampfauftritt meinte sie kürzlich etwa: „Wenn wir morgen die großen Banken zerschlagen würden … würde das den Rassismus beenden? Würde es den Sexismus beenden?“ Ihr Publikum applaudierte an dieser Stelle, wie eine Reporterin des amerikanischen TV-Senders ABC berichtete.

Clinton setzt also offenbar auf eine Ablenkungsstrategie: Das für sie unangenehme Thema Bankenmacht und Ungleichheit will sie durch emotional aufgeladene Probleme zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen überlagern. Hillary kämpft für die Frauen, für Schwarze, Schwule und Lesben, so der Tenor – die Macht der Banken spiele im Vergleich doch gar keine so große Rolle. Es bleibt abzuwarten, wie sehr diese Argumentation im Land verfängt.

Insgesamt setzt Clinton auf eine Volksnähe, die sich bei näherem Hinsehen jedoch als Inszenierung erweist. So stellte sie sich bei der ersten öffentlichen Debatte der demokratischen Bewerber im Oktober 2015 mit den Worten vor: „Ich bin die Enkelin eines Fabrikarbeiters und die Großmutter eines wunderbaren einjährigen Kindes.“ Dieser Ausschnitt der Realität passt gut zum selbstgewählten Image. Genau so wahr ist jedoch, dass sie die Tochter eines Fabrikbesitzers ist, sowie Mutter einer Frau, die für eine internationale Unternehmensberatung (McKinsey) und einen Hedgefonds gearbeitet hat und die mit einem ehemaligen Banker von Goldman Sachs verheiratet ist. Dieser Realitätsausschnitt passt weniger gut zum Image und kommt in ihren Reden nicht vor. Auch ihre eigene Tätigkeit im Aufsichtsrat des riesigen Einzelhandelskonzerns Walmart fällt in ihrer offiziellen Wahlkampf-Biographie unter den Tisch. Clintons Verbindungen zur Elite sind, ironischerweise, nun ihr größtes Handicap auf dem Weg an die Spitze.

Den Weg dorthin beschritt sie vor über 15 Jahren mit großem Ehrgeiz. Nach dem Ende der Präsidentschaft ihres Mannes Bill, in dessen letzter Amtszeit die Lewinsky-Affäre ihr Privatleben auf demütigende Weise ins Scheinwerferlicht gezerrt hatte, ließ sie sich im Jahr 2000 in den Senat wählen und saß dort fortan viele Jahre im einflussreichen Verteidigungsausschuss.

Für Außen- oder gar Kriegspolitik hatte die studierte Juristin zwar eigentlich nie ein persönliches Faible gezeigt, ihr Schwerpunkt lag eher im Gesundheits- und Bildungsbereich, wo sie zahlreiche Initiativen angestoßen hatte; doch ähnlich, wie in Deutschland die ehemalige Ärztin und Gesundheitsministerin Ursula von der Leyen, so weiß auch Hillary Clinton, dass man eine Eignung für die Spitzenposition im Staate am besten durch harte und kriegerische Positionen in der Außenpolitik beweist. Wer heute im Westen Regierungschef werden will, der muss offenbar klar machen, dass er Krieg führen kann und will.

So wandelte sich auch Clinton zur Hardlinerin und militanten Verteidigerin des angeschlagenen amerikanischen Imperiums. Selbst den aggressivsten neokonservativen Kriegsfalken aus der Regierung von George W. Bush stand sie bald kaum mehr an Schärfe nach. Sie stimmte nach dem 11. September 2001 für den sogenannten Patriot-Act, der die Bürgerrechte massiv einschränkte, sie unterstützte den Krieg in Afghanistan und stimmte auch Bushs Plänen für den Irakkrieg zu. Als Außenministerin trieb sie schließlich selbst aktiv den Krieg in Libyen voran. Heute nun fordert sie eine weitere militärische Eskalation in Syrien. Aus den Folgen und Verwüstungen all dieser Kriege scheint Clinton nichts Wesentliches gelernt zu haben. Zum Kriegskurs, den sie auf ihrem Weg zur Macht bewusst eingeschlagen hat, sieht sie offenbar keine Alternative.

Die Autorin Diana Johnstone beschreibt in ihrem aktuellen Buch „Die Chaos-Königin“, was es mit Clintons außenpolitischen Vorstellungen auf sich hat und welche Rolle die Präsidentschaftskandidatin heute spielt im „Great Game“ der Eliten und ihrer Geopolitik. Deren weltweit metastasierende Putsch- und Destabilisierungsstrategien stehen in scharfem Kontrast zur heilen US-Vorstadt-Welt von Clintons aktuellen Wahlkampf-Spots.

Sie stehen auch im Widerspruch zur Darstellung der Kandidatin in vielen deutschen Medien. Hierzulande scheint mancher den beschriebenen Wandel der ehemaligen Sozialpolitikerin nicht mitbekommen zu haben und sieht in ihr offenbar immer noch eine Art role model, die moderne Frau des charmanten Bill aus den unschuldigen 1990er Jahren zwischen Internethype und Börsenboom. In dieser fast kriegsfreien Zeit vor dem 11. September 2001, vor dem Umbau von Guantánamo zum Folterknast und vor den Snowden-Enthüllungen war Amerika für die Deutschen noch „heil“. Die Hillary von damals spukt aber anscheinend bis heute in vielen Köpfen, ganz so, als wäre seitdem nichts Wesentliches passiert.

Ein Beispiel dafür bietet der ZDF-Starjournalist Claus Kleber. Als dieser 2014 das Angebot bekam, Hillary Clinton zu interviewen – damals gerade auf Werbetour für ein neues Buch –, erinnerte das Ergebnis eher an Hofberichterstattung, umrahmt durch aufgeregte Twitter-Mitteilungen eines sichtlich stolzen Kleber, die den seltsamen Eindruck erweckten, als habe da ein Fan einem Rockstar begegnen dürfen. Ein aktuelleres Beispiel für solche „Anhängerschaft“ liefert die ehemalige Taz-Chefredakteurin Ines Pohl, derzeit für die Deutsche Welle in Washington tätig, die kürzlich in einem Kommentar allen Ernstes Bernie Sanders zum Aufgeben riet: „Es wäre unklug, Hillary Clinton durch Attacken aus dem eigenen Lager weiter zu beschädigen. Sie bietet auch so schon genügend Angriffsfläche und braucht alle Unterstützung aus ihrer Partei, um überhaupt gewinnen zu können.“ In der Berliner Zeitung ein ganz ähnlicher Tenor: „Die ganze Welt, und das ist nicht übertrieben, die ganze Welt von Europa über die arabischen Länder, Lateinamerika, Asien und gewiss auch Russland schaut auf Clinton und hofft, die erfahrene Diplomatin möge Präsidentin werden und die Verlässlichkeit der US-Politik in dieser von gewaltigen Krisen belasteten Zeit garantieren.“ Ein Kommentar in der WELT brachte es noch kürzer auf den Punkt: „Clinton muss Amerika retten“.

Bloß – wie soll das gehen? Das Amerika, das Bernie Sanders oder auch, auf andere Weise, Donald Trump unterstützt, also zusammen gesehen ein großer, wenn nicht gar der größte Teil des Landes, dieses Amerika hat das Establishment gründlich satt. Was soll Clinton mit ihrer elitennahen Politik da „retten“ können? Käme sie ins Amt, würde der Widerstand im Land wohl eher noch weiter anwachsen. Diana Johnstone schreibt in ihrem oben erwähnten Buch, Clinton habe „aus sich eine Figur der kollektiven Einbildung gemacht“. Es scheint tatsächlich, als verschlössen diejenigen, welche die Rettung für Amerika und die Welt in einer Clinton-Präsidentschaft sehen, die Augen vor weit unangenehmeren Realitäten.

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