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23. Januar 2017
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Jetzt wundern sie sich, dass in Moldau und in Bulgarien bei Wahlen die Freunde der Europäischen Union verloren haben.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europäische Union, Wahlen

Die Süddeutsche Zeitung meldet: „Wahlen in Bulgarien und Moldau. Prorussische Kandidaten gewinnen Wahlen in Bulgarien und der Republik Moldau“. Sich darüber zu wundern, ist grotesk. Die Europäische Union hat die Erwartungen auch nicht andeutungsweise befriedigt. Im Gegenteil. In den dortigen Ländern hat man erkannt, dass die Europäische Union sich als Störfaktor des friedlichen Miteinander zwischen West und Ost instrumentalisieren lässt. Und noch etwas Anderes: die Vertreter der Europäischen Union und Politiker der westlichen Länder haben wirtschaftliche Erwartungen geweckt, die auch nicht andeutungsweise befriedigt worden sind. Im Gegenteil. Unter der Führung Deutschlands hat die Europäische Union die wirtschaftlichen Schwierigkeiten verschärft. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mit der Vorstellung, die Welt sei in Ordnung, wenn wir in Deutschland Exportüberschüsse erzielen, hat die Bundesregierung zusammen mit wenigen gleichgesinnten EU-Ländern den Neumitgliedern der Europäischen Union die Luft zum Atmen weggenommen. Ihre Industrien sind zunehmend weniger konkurrenzfähig geworden. Die Sozialleistungen sind zusammengestrichen worden. Es gibt in Europa keinen Plan dafür, wie die Arbeitsteilung zwischen unseren Ländern so gestaltet und organisiert werden müsste, dass alle Erfolg haben können.

Ich beobachte seit 25 Jahren die Entwicklung in Kroatien zum Beispiel. Die Erwartungen waren hoch. Brüssel hat da und dort Geld gegeben. Man kann auf einer Autobahn von Zagreb nach Split und Ploce und bald weiter bis Dubrovnik fahren. Aber was hat diese Europäische Union getan, um den jungen Leuten eine berufliche Perspektive zu erhalten und den Älteren einen Arbeitsplatz? Die De-industrialisierung wurde gefördert, nicht willentlich, sondern de facto angetrieben vom deutschen Diktat.

So werden nach Griechenland immer mehr Länder zu Armenhäusern dieses eigentlich wunderbaren Europa. Und Herr Schäuble und Frau Merkel und Herr Gabriel und Herr Steinmeier und der Präsident des europäischen Parlaments Schulz machen weiter europäische Sprüche, sie sind im Kern Populisten. Sie können von der Popularität der für andere Völker tödlichen Exportweltmeisterschaft leben.

Nebenbei: jetzt habe ich das Wort Populist gebraucht. Ich wollte es auf diese Weise und in diesem Kontext ad absurdum führen, indem ich zeige, dass dieser Begriff locker auf Frau Merkel und Herrn Schäuble und Herrn Gabriel anwendbar ist. Und auf Frau Clinton sowieso. Sie frönt der schlimmsten Form des Populismus, der Bewunderung für Krieg und Gewalt. Dafür gibt es viele Anhänger im Volk.

Europa wird leider weiterhin an Zusammenhalt verlieren. Es sei denn, die deutsche Bundesregierung kommt zur Vernunft. Das ist aber bisher auch nicht in Andeutungen erkennbar.

P.S.: Bei der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler in Moldau und in Bulgarien spielte auch das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland eine Rolle. Die Botschaft wäre einfach zu verstehen: Wir wollen friedlich mit beiden leben, mit dem sogenannten Westen, also konkret der Europäischen Union und mit Russland.

Was ist an dieser Willensbekundung falsch? Es ist genau die richtige.

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