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Wohlfahrtsstaat und die Bedeutung des Staates als Arbeitgeber: Deutschland im internationalen Vergleich

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Markt und Staat, Private Public Partnership, Privatisierung öffentlicher Leistungen, Sozialstaat
Cornelia Heintze

Öffentlicher Dienst – quo vadis? Dazu hat Dr. rer. pol. Cornelia Heintze[*], früher einmal Stadtkämmerin in Delmenhorst, einen interessanten Beitrag geschrieben. Hier ist der Text als PDF-Datei. Er erschöpft sich nicht in deutscher Nabelschaubetrachtung. Vielmehr rückt die Autorin Deutschland in den breiten internationalen Vergleich, verbunden mit einem knappen Rückblick auf die Entwicklung vom Ausbau des Wohlfahrtsstaates bis zu den Ergebnissen von 30 Jahren neoliberaler Entstaatlichungspolitik. Das Papier ist interessant, auch als eine Art Nachschlagewerk. Albrecht Müller.

Die Autorin zeigt: In Deutschland hat sich der Staat im Zuge von Prozessen der Privatisierung und Vermarktlichung stärker aus eigener Leistungserbringung zurückgezogen als in den meisten anderen hochentwickelten Ländern. Die Ausweitung prekärer, niedrig entlohnter Beschäftigung steht damit im Zusammenhang. In den 80er Jahren waren gut 22 Prozent der abhängig Beschäftigten bei Organisationen, Einrichtungen und Unternehmen der öffentlichen Hand beschäftigt; heute sind nur noch 12 Prozent im öffentlichen Dienst und knapp 15 Prozent beim Staat insgesamt beschäftigt. Deutschland zählte zur Ländergruppe mit mittelgroßem Staatssektor, hat jetzt aber nur noch einen kleinen öffentlichen Dienst, analog zu den südeuropäischen Ländern. Mit 57 öffentlich Beschäftigten pro 1000 Einwohner, verglichen mit mehr als 140 im skandinavischen Durchschnitt und zwischen 90 und gut 100 in Ländern wie Kanada oder Belgien, lässt sich kein Staat machen. Teils gibt es Mängelverwaltung, teils gar kein öffentliches Angebot und damit auch keine demokratische Kontrolle mehr.


[«*] Cornelia Heintze (Dr. rer. pol) hat nach ihrem Studium an der FU Berlin Statistik unterrichtet und Lehrveranstaltungen zu u.a. Arbeitsmarkttheorien/Arbeitsmarktpolitik abgehalten. Von Anfang 1987 bis Ende 1990 war sie Wirtschaftsreferentin bei den Grünen im Landtag von Niedersachsen, dann Referentin im Niedersachsen Finanzministerium, schließlich Stadtkämmerin in Delmenhorst mit Zuständigkeit auch für Liegenschaften, Wohnungswesen, Stadtwerke/ÖPNV und Städtische Kliniken. Sie arbeitet heute freiberuflich als Beraterin mit Forschungstätigkeit im Bereich international vergleichender Wohlfahrtsforschung. Sie ist Mitglied der Memorandum Gruppe, auf deren Webseite der Beitrag ebenfalls verfügbar ist.

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