Muss man als Gegner der neoliberalen Bewegung den Sieg von Olaf Scholz in Hamburg bejubeln?
Ein NachDenkSeiten Freund und Förderer hat sich bitter über Wolfgang Liebs vorweggenommene Wahlanalyse (Das „Bäumchen-wechsel-dich“-Spiel in Hamburg )beklagt. Man muss ja nicht jeden Satz unterschreiben. Aber im Kern traf die Analyse zu. Man darf doch wohl noch beklagen, dass in Hamburg eine verhängnisvolle Linie der SPD gestärkt worden ist. Die mit dem Sieg von Scholz verbundene Stärkung der Agenda 2010-SPD wird für die innere Entwicklung der SPD wie auch für ihre Wahlchancen Folgen haben. Albrecht Müller.
Olaf Scholz steht leider für die Schröderschen „Reformen“: für die Erhöhung des Renteneintrittsalters, für HartzIV, für die Teil-Privatisierung der Altersvorsorge, für Leiharbeit und die Ausweitung des Niedriglohnsektors. Wenn er sich eines Besseren besinnen würde, wäre ich unter den Ersten, die sich freuen würden. Aber das ist wohl nicht zu erwarten. Eher wird die Rechte in der SPD forciert darauf pochen, dass der Schröder Kurs nicht spürbar korrigiert wird. Das wird bei kommenden Wahlen, wenn die Union nicht so schwach ist wie in HH, Folgen haben. In Baden Württemberg werden wir das schon sehen.
Scholz sucht leider die Nähe der ideologischen Keimzellen der neoliberalen Machenschaften. Er war letztes Jahr bei den Bilderbergern. Siehe hier.
Ich fürchte, er befreit sich davon nicht.
Der Jubel über das Hamburger Wahlergebnis sollte auch verhalten ausfallen, weil Scholz und die SPD nicht wegen der Qualität dieser Art von Sozialdemokraten so enorm gewonnen haben, sondern wegen des miserablen Zustandes der Hamburger CDU, wegen ihres unattraktiven Bürgermeisters und wegen des Scheiterns der schwarz-grünen Koalition. Selbst Spiegel Online hat dies trefflich beschrieben in „Ich oder ich“
Und dann noch:
Wo bleibt das Positive? Die Hamburg-Wahl hat auch Erfreuliches gebracht:
- Das Projekt Schwarz-Grün hat einen ordentlichen Dämpfer bekommen
- Ebenso die Realo-Linie der Grünen.
- Die Linkspartei hat es geschafft – trotz massiver Gegenagitation, die aus der Linkspartei-Führung seit Monaten ein gescheitertes Duo zu machen versucht. Auch am Wahlabend ging das so weiter.
