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Das kritische Tagebuch

Was steckt hinter der Privatisierung staatlicher Aufgaben?

Veröffentlicht in: Markt und Staat, Privatisierung öffentlicher Leistungen

Zum Zeitgeist gehört die Forderung nach Privatisierung von bisher staatlich wahrgenommenen Aufgaben. Welche Motive stecken eigentlich dahinter? Wenn man genauer hinsieht, besteht zwischen Begründung und Wirklichkeit eine erhebliche Diskrepanz. Meist geht es dabei um ganz andere Ziele als behauptet wird, nämlich etwa um den Abbau von Planstellen, um Gehaltsaufbesserungen für Spitzenbeamte, um die Lockerung der Finanzkontrolle durch das Parlament. Ob Private die Aufgaben besser oder billiger erbringen als der Staat, kann kaum jemand kontrollieren.
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Politbarometer sieht SPD weiter im Tief: 28 Prozent zu 48 Prozent für CDU/CSU bei der „Sonntagsfrage“. Ist dieses Dauertief ein Rätsel?

Veröffentlicht in: Soziale Gerechtigkeit, SPD, Wahlen

Für Sozialdemokraten und wohl auch für die SPD-Führung ist die Tatsache, dass die SPD unter der 30 Prozent Marke hängen bleibt, bedrückend. Hat man doch zumindest bei der SPD-Spitze gehofft, die Durchsetzung des Reformpakets der Agenda 2010 würde sich auch in verbesserten Umfragewerten niederschlagen. Diese Hoffnung war eigentlich nicht verständlich. Das Verharren der SPD auf niedrigem Niveau ist erklärbar; nicht verständlich ist – ohne genaues Hinsehen – das hohe Niveau der CDU/CSU.
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Gelegentliche Hinweise auf andere interessante Homepages

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit

Wir von NachDenkSeiten.de bilden uns überhaupt nicht ein, einzig zu sein unter den kritischen Homepages. Es gibt eine ganze Reihe interessanter, aufklärender Homepages zu speziellen Fachbereichen. Wir weisen gelegentlich daraufhin, so z.B. auf die Homepage von Heiner Flassbeck. Er ist Fachmann für Makroökonomie. Wer sich für Wirtschaftspolitik, insbesondere Konjunktur, Staatsschulden, Löhne und Lohnnebenkosten, usw. interessiert, sollte gelegentlich bei Heiner Flassbeck nachschauen.

Wer sich für Sozialpolitik und verwandte Bereiche interessiert, sollte Sozialpolitik-aktuell, einer Homepage, die maßgeblich von Professor Dr. Gerhard Bäcker betreut und verantwortet wird, anklicken. Dort findet man eine Fülle von interessanten Materialien und Beiträgen.

Hier die beiden Links:
www.flassbeck.de
www.sozialpolitik-aktuell.de

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Stiglitz mit neuer später Einsicht zum Marktversagen – immerhin. Lobenswert.

Veröffentlicht in: Markt und Staat, Rezensionen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Ein Leser von NachDenkSeiten macht auf die deutsche Herausgabe des neues Buchs von Joseph Stiglitz aufmerksam, dessen Vorabdruck in der Financial Times Deutschland heute begonnen hat. Dem Nutzer von NachDenkSeiten verdanken wir auch die Zusammenfassung wichtiger Inhalte des Buches, zum Beispiel das Eingeständnis, „dass uns das angemessene Gleichgewicht zwischen Staat und Markt aus dem Blick geraten war.“
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Der SPIEGEL reiht sich in die Kampagne für Studiengebühren ein

Veröffentlicht in: Chancengerechtigkeit, Hochschulen und Wissenschaft, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Es ist schon lange her, dass Studierende für den SPIEGEL auf die Straße gingen; diese Woche müssten sie gegen den SPIEGEL protestieren. Einmal mehr reiht sich der SPIEGEL mit seinem Aufmacher „Geist gegen Gebühr“ in den Mainstream der Meinungen ein. Nur noch die bekannten Befürworter der Studiengebühr kommen zu Wort, kein Argument ist zu plump.
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Verlagerung von Arbeitsplätzen – Hinweis auf eine Studie des Fraunhofer-Instituts, Karlsruhe

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wettbewerbsfähigkeit

In der öffentlichen Debatte haben heute dramatisierende und übertreibende Stimmen die Oberhand. Zum Beispiel M. Miegel mit seinem Buch, „Die deformierte Gesellschaft“, Oswald Metzger mit „Einspruch. Wider den organisierten Staatsbankrott“, und dann vergangenen Herbst Hans-Werner Sinn, immerhin Präsident des Ifo-Instituts und Ökonomieprofessor an der Münchener Universität, mit „Ist Deutschland noch zu retten?“. Steffen Kinkel vom Fraunhofer-Institut, Karlsruhe rückt einige der gängigen Übertreibungen zurecht.
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Aus Konjunkturproblemen macht man Strukturprobleme

Veröffentlicht in: Strategien der Meinungsmache, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Für die besonders schwierige wirtschaftliche Lage unseres Landes zum Jahreswechsel 2003 auf 2004 ist ein Vorgang von Interesse, der vor gut drei Jahren die wirtschaftspolitisch Interessierten und die wirtschaftspolitischen Entscheidungsträger beschäftigte.
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