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Das kritische Tagebuch

Zerstörte Ordnung am Arbeitsmarkt (1): Privatisierungen und Liberalisierungen seit den 1980ern

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Neoliberalismus und Monetarismus, Privatisierung, Privatisierung öffentlicher Leistungen, Wichtige Wirtschaftsdaten

Ein Blick auf Frankreich, Griechenland, Italien oder die jüngsten Brüsseler Papiere zeigt: Europa ist drauf und dran, mit noch mehr Liberalisierung und Flexibilisierung seine Ordnung am Arbeitsmarkt zu zerstören. In manchen Ländern lässt sich mit Fug und Recht von den letzten Resten sprechen, die derzeit kaputtgemacht werden. Nicht zu Unrecht wird – von Befürwortern und Gegnern dieser Politik – die rot-grüne „Agenda 2010“ als Beispiel und Vorbild dieser Politik angeführt. Die Wurzeln neoliberalen Denkens und Handelns in der deutschen Arbeitsmarktpolitik sind aber älter. In dieser kleinen Artikelreihe gibt Patrick Schreiner[*] einen Überblick über 35 Jahre Neoliberalismus in Deutschland. Teil 1 widmet sich insbesondere den Privatisierungen und Liberalisierungen seit den 1980er Jahren – ein Thema, das heute viel zu oft vergessen wird, wenn von Sozialabbau und Prekarisierung die Rede ist.
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Die SPD könnte CETA stoppen … sie müsste es nur wollen (inkl. zweier wichtiger Dokumente)

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Globalisierung, SPD

Auch wenn dies kaum so deutlich formuliert wird: der kommende Montag wird in welcher Form auch immer ein historischer Tag für Deutschland. Am Montag trifft sich der kleine SPD-Parteitag, der sogenannte Parteikonvent und wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Position zum Freihandelsabkommen CETA beschließen. Leider besteht jedoch kaum Hoffnung darauf, dass die SPD zur Vernunft kommt. Am Samstag finden jedoch noch in sieben deutschen Städten Großdemonstrationen statt. Vielleicht können Millionen Demonstranten ja doch noch den einen oder anderen Delegierten daran erinnern, wo er eigentlich politisch stehen sollte und wo er jetzt steht. Im Anhang finden Sie zwei wichtige Dokumente. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Im Falle Syriens strotzt die Debatte von Propagandaformeln und Behauptungen. Gestern auch auf den NDS. Mit Bedauern.

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

„Schlächter“, „Diktator“, „Machthaber Assad“. Das ist das Übliche. Gestern erschien auf den NachDenkSeiten eine Buchbesprechung Ein Land, das es nicht mehr gibt, die zunächst differenziert erschien und sich dann eines ähnlichen Jargons bediente und – wie allgemein üblich – unverifizierte Behauptungen über das Morden und die Verantwortung dafür aufstellte. Der NachDenkSeiten-Leser E. H. hat das kritisiert. Hier ist seine Mail vom 14.9..Albrecht Müller.
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Chiles Streitkräfte – Mit deutscher Hilfe, von der Pinochet-Diktatur zum Akteur militärischer Spannungen in Südamerika

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

An 9/11, also am 11. September, wurden nicht nur 2001 in den USA die Terroranschläge ausgeführt, die heute mit diesem Namen verbunden werden. Vor 43 Jahren wurde in Chile Salvador Allende mit Unterstützung der CIA von einer Schar rechtsgerichteten Militärs unter Augusto Pinochet umgebracht. Was folgte waren nicht nur 17 Jahre Diktatur, sondern auch eine expansive Rüstungspolitik, die bis heute anhält. Die finanzielle Grundlage dafür ist ein sogenannter Kupferfonds – zehn Prozent vom Umsatz des staatlichen Kuperförderers Codelco gehen in Chile direkt in den Rüstungsetat, wie Frederico Füllgraf exklusiv für die NachDenkSeiten aus Südamerika zu berichten weiß.
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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Ein Land, das es nicht mehr gibt

Veröffentlicht in: Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege, Rezensionen

In ihrem neuen Buch „Syrien zwischen Licht und Schatten“ zeichnet die Nahostjournalistin Karin Leukefeld jenes Bild vom Bürgerkriegsland, das den meisten Menschen im Westen weithin unbekannt ist. Dies hat vor allem mit der Tatsache zu tun, dass die Autorin äußerst interessante und sehr verschiedene Personen, die die Umbrüche im Land seit jeher miterlebt haben, zu Wort kommen lässt. Von Emran Feroz.
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Ergänzung und ein Leserbrief zum Artikel „Russland hackt zurück“

Veröffentlicht in: Medien und Medienanalyse, Wertedebatte

Nachdem unser Artikel „Russland hackt zurück“ alleine auf Facebook fast 200.000mal gelesen wurde, erreichen uns natürlich auch interessante Leserzuschriften. Eine besonders interessante Zuschrift von unserem Leser Tilo Gräser möchten wir Ihnen heute vorstellen. Zuvor dürfen wir Sie jedoch darauf hinweisen, dass nun auch der Riese SPIEGEL Online aufgewacht ist und sich des Themas angenommen hat. Unter der Überschrift „Das ist nichts, wofür man sich schämen muss“ geht man in die Vorwärtsverteidigung und rechtfertigt das Doping der genannten US-Stars. Schauen Sie sich ruhig auch die Leserkommentare unter dem Artikel an – zumindest so lange sie dort noch stehen.
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