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"Bürgergeld"
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31. Mai 2010 um 9:17 Uhr
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Therapie für Inflations-Hasen; Staatshaushalte: zu viele schwäbische Hausfrauen; Kritik an Spanien-Rating; Rente mit 70; billige Besenmänner; schon wieder 10 Millionen für Claassen; Variante der Transaktionssteuer; Bertelsmann-Stiftung für Mindestlohn; knallhart gegen Gewalt; Risiko Atommüll; SPD-Mitgliederbefragung; gymnasiale Oberstufe; Gebührenkompass; NRW-FDP wieder im Rennen; peinlich von der ZEIT; Lena-Gratulationsfieber; Wilfried Schmickler – Griechenland. (KR/WL)
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24. Februar 2010 um 8:58 Uhr
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute unter anderem zu folgenden Themen: Sozialstaat; Das Bürgergeld; Rentnergang; Pilotenstreik; ZDF Frontal21; DB Berliner S-Bahn; Einladung Arbeitsloser in den Krieg; Afghanistan: Die starke Hand des Preisringers; Kritik an katholischer Kirche; Käßmann; Westerwelle Honorar Liechtenstein Bank; Pispers wieder in Hochform, usw. (PK/AM)
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11. Februar 2010 um 10:01 Uhr
Heute u. a. zu folgenden Themen: Staatskassen, Zusatzvorsorge gegen Erwerbsminderungsrisiko, Hartz-IV-Urteil, BayernLB, Steuer-CD, Koalition auf Talfahrt, Schutzschirm für Ausbildung, “Unis sind keine Unternehmen”, Kundus und Oberst Klein, OECD-Studie, Volker Pispers: Westerwelle. (RS/AM/WL)
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11. Januar 2010 um 9:32 Uhr
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Hartz-IV-Geburtstagswettlauf; Exportweltmeister China; Kärnten, ein gesegnetes Land – dank Bayern; Staatsanwältin: Wirtschaftskriminelle in die Suppenküche; Rätsel um US-Staatsschulden; Arbeitslosenredkorde; nur noch 60 Prozent arbeiten unbefristet; Bürgergeld kostet 40 Milliarden; Irrtümer bei Riester-Rente; Gerechtigkeitsdebatte; Dr. Schweinegrippe; 50 Milliarden für Rüstung; Mehrheit gegen Steuersenkung; Seeräuberpistole; traurige US-Kriegsbilanz; Dipl.-Ing. soll wieder kommen; Lobbying in der Bildungspolitik. (KR/WL)
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3. November 2009 um 9:08 Uhr
Aufgrund des gegenwärtigen Krisendebakels, das sie ohne Zweifel mit verursacht hat, schien die neoliberale Hegemonie, d.h. die Meinungsführerschaft des Marktradikalismus, vielen Beobachtern in der Bundesrepublik endgültig gebrochen. Dass der Neoliberalismus hierzulande keineswegs im Niedergang, sondern auf dem besten Weg zu einer Renaissance im schwarz-gelben Gewand ist, zeigt der am 24. Oktober vorgestellte Koalitionsvertrag. Von Christoph Butterwegge
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9. Oktober 2009 um 16:31 Uhr
Unter anderem zu folgenden Themen: Friedensnobelpreis für Obama, Export, Kommunalfinanzen, Opel, Atomlobby, Lafontaine, SPD und Berlusconi. (WL)
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24. September 2009 um 9:02 Uhr
In der gegenwärtigen Weltfinanzwirtschaftskrise leidet unser Land mehr denn je unter den Arbeitsmarktreformen, die von Bundeskanzler Gerhard Schröder und seinem damaligen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier unter dem hochtrabenden Titel „Agenda 2010“ durchgesetzt wurden. Die rot-grüne Koalition hatte der Bundesrepublik eine Rosskur verordnet, die den „Wirtschaftsstandort D“ fit für die Globalisierung bzw. den Weltmarkt machen sollte: Beschönigend als „Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe“ bezeichnet, schaffte Hartz IV mit der Erstgenannten eine für Millionen Menschen existenzielle Sozialleistung ab und schuf mit dem Arbeitslosengeld II einen fragwürdigen Ersatz, der nur das Existenzminimum abdeckt und eigentlich „Sozialhilfe II“ heißen müsste. Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD blieb trotz ein paar sozialen Zugeständnissen auf „Agenda“-Kurs und machte eine Regierungspolitik, die an das Matthäus-Evangelium erinnert, in dem es sinngemäß heißt: Wer viel hat, dem wird gegeben. Und wer nur wenig hat, dem wird auch das noch genommen. Von Christoph Butterwegge
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18. Mai 2009 um 8:41 Uhr
„Arbeit muss sich wieder lohnen“, das war das Motto des 60. ordentlichen Bundesparteitags der FDP in der Messe Hannover, in dessen Mittelpunkt „Beratungen“ zum Wahlprogramm [PDF - 620 KB] für die Bundestagswahl standen. Schon aus diesem Slogan kann man ablesen, dass die FDP nicht lügen muss, um einen Wortbruch zu begehen. Nein, die FDP ist geschickter. Sie deutet schon die ursprüngliche Bedeutung der Worte so um, dass sie eine Lüge enthalten. Bei „Arbeit muss sich wieder lohnen“ geht es nämlich nicht darum, dass Arbeit wieder gut be-“lohnt“ wird, sondern ausschließlich darum, dass die Steuern und Sozialabgaben auf den Lohn gesenkt werden. Und das – wie sollte es bei der FDP auch anders sein – besonders für diejenigen, die hohe Löhne beziehen.
„Arbeit muss sich wieder lohnen“ ist tatsächlich eine Lügenphrase, um die wahren Gedanken und Absichten der FDP zu verschleiern. Wolfgang Lieb
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7. Mai 2009 um 8:55 Uhr
(KR/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:
- Studie deckt massive Verflechtung der US-Banken mit der Hypothekenbranche auf
- Hypo Real Estate: Vor der Insolvenz?
- Die deutsche Bad Bank steht
- Unveränderte Freude am Zocken
- “Massenvernichtungswaffen” – SEC knöpft sich Derivatehändler vor
- Steuersenkungen verlängern Krise
- Wenn Unternehmen Zukunft wegsparen
- Keiner ist so klug wie alle
- Euro-Finanzchef Juncker warnt vor sozialer Krise
- “Es kann ja wohl nicht sein, dass in der Krise eine Bevölkerungsgruppe bevorzugt behandelt wird.”
- Was aus 50.000 Euro wird – Steigende Langlebigkeit der Bevölkerung und die dauerhaft niedrigen Kapitalmarktzinsen zehren stark an der Rendite der privaten Rente
- Teure Fehler bei der Altersvorsorge
- Kölnische Rundschau Kommentar zur Rentenformel
- Krankenversicherungen: Gefangen im kranken System
- Kleine Erfolge – Wieder mehr Kinder durch Elterngeld?
- Wieder einmal etwas Neues vom Sachsensumpf oder Omertà in einem Bundesland
- Verfassungsfeind NPD
- Zwei völlig verschiedene Optionen für Opel
- Keine Erhöhung des Schonvermögens bei Alg II-Empfängern
- Für eine Handvoll Zloty
- FR: Ein gar nicht vorbildliches Modell
- ARD Plusminus: Lautsprecher der Autolobby
- Klaus Ott: Fragwürdige Geschäfte im TV
- Tipp: Neue Dokumente in Sozialpolitik aktuell
- Tipp: Das Unbehagen im globalisierten Kapitalismus
- TV-Tipp: “Einstweilen wird es Mittag”
- Nachtrag zu „Probleme bei der Riester-Rente und beim „Wohn-Riester“
Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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20. April 2009 um 8:58 Uhr
(AM/WL)
- Wahlprogramm der SPD
- BaFin genehmigt HRE-Übernahme
- Verfassungsklage nach Lehmann-Pleite
- Organisation und Arbeit von Betriebs- und Personalräten
- Das Bürgergeld – Der Frontalangriff gegen den Sozialstaat
- Schwarz-Grün in Hamburg – Pragmatismus statt Pizza-Connection
- So clean kann Folter sein: Die semantische Wühlmausarbeit in den Folter-Memos aus der Bush-Ära
- „Sozial statt neoliberal: Aufbruch in ein neues Europa!“
- Doch kein Herzinfarkt – G-20-Opfer von London starb an inneren Blutungen
- Ex-”Presse”-Chef im Dienste der CIA: Otto Schulmeister agierte für den Geheimdienst
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5. April 2009 um 14:05 Uhr
Während alle Welt über die globale Wirtschaftskrise und den Niedergang des Neoliberalismus redet, feiert hierzulande ausgerechnet die neo-liberale FDP derzeit Umfragerekorde (für ihre Verhältnisse), gilt als „Krisengewinner“ (WAZ) und wird von der Union wie von rot-grün als Koalitionspartner umworben.
Das Umfragehoch hat zweifellos hauptsächlich mit der Enttäuschung vieler Anhänger des „bürgerlichen“ Lagers über die Union zu tun, aber auch damit, dass es der FDP bisher nicht ungeschickt gelungen ist, sich als Kritiker des ökonomischen Krisenmanagements der Großen Koalition und als Alternative zu ihr aufzuspielen, ohne gegenüber einer größeren Öffentlichkeit selber klare Konturen zu zeigen. Dabei propagieren die Liberalen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik eiskalte neoliberale Grundsätze, wie der vor kurzem veröffentlichte Entwurf ihres Bundestagswahlprogramms, ihres „Deutschlandsprogramms“ [PDF - 600 KB], zeigt. Darin kann jeder nachlesen, wen und was man sich mit der FDP einhandelt, wenn sie im Herbst Regierungsverantwortung bekommen sollte. Insbesondere die SPD sollte das tun, denn die FDP wendet sich als sozialpolitische Leitlinie ausdrücklich „gegen die Bevormundung durch die bürokratischen Auswüchse des sozialdemokratischen Wohlfahrtstaates.“ (S. 4)
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30. Juli 2007 um 15:19 Uhr
Das ist der Titel einer Rede, die ich zur 50-Jahr-Feier des Lions-Club in Pforzheim gehalten habe. (In anderem Kontext war schon die Rede davon.) Die Reaktion in Pforzheim zeigte, dass auch in bürgerlichen Kreisen, bei Unternehmern und Managern kritische Fragen zur herrschenden Lehre gestellt werden. Bei weitem nicht alle sind im Einflussbereich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, der Bertelsmann Stiftung oder anderer Kaderschmieden. Viele durchschauen die Borniertheit der herrschenden Ideologen – wie zum Beispiel des heute in einem Beitrag von Wolfgang Lieb aufgespießten Professors Raffelhüschen. Und viele sehen inzwischen, wie sehr sie als wertschöpfende Unternehmer und Manager von den Meinungsführern in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft vor den Karren der Interessen von international tätigen Spekulanten gespannt werden.
Ich stelle meine Pforzheimer Rede zu Ihrer Verfügung. Vielleicht können Sie damit Personen in Ihrem Umfeld ansprechen. Das ist wichtig für den Aufbau einer rationaleren Gegenöffentlichkeit. Albrecht Müller.
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11. Mai 2007 um 9:39 Uhr
Dieter Staadt ergänzt seinen Beitrag vom 3.5. mit folgenden Berechnungen. Was er noch nicht einmal erfasst hat, sind die Reaktionen der Konsumenten, Arbeitnehmer und der anderen Wirtschaftssubjekte auf die gravierenden Änderungen der Rahmendaten – die extreme Erhöhung von Mehrwertsteuer oder Einkommens-/Lohnsteuer. Ich kann wie schon öfter nur anmerken: Die Grundeinkommensidee spielt zynisch mit den berechtigten Wünschen der Arbeitslosen und Minijober nach einer Grundversorgung ohne Gängelung.
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18. April 2007 um 15:10 Uhr
Offensichtlich auf Grund unserer kritischen Meldung vom 16.4. wurde die Homepage von Althaus’ PR-Organisation pro-buergergeld.de abgeschaltet. Der von uns genannte Link funktioniert nicht mehr (Inzwischen funktioniert der Link wieder, AM. 20.4.). Alle Informationen sind jedoch weiterhin in der Cache-Version bei Google erreichbar und somit weiterhin dokumentiert – z.B.
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17. April 2007 um 7:56 Uhr
Eine denkwürdige Veranstaltung der erzliberalen Stiftung Marktwirtschaft [PDF - 544 KB] mit einem bemerkenswerten Referentenkreis: Dieter Althaus (Ministerpräsident Thüringens), Thea Dückert (stellv. Fraktionsvorsitzende der Grünen), Michael Eilfort (Vorstand Stiftung Marktwirtschaft), Clemens Fuest (Kronberger Kreis), Wolfgang Grotthaus (stellv. Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion), Kattja Kipping (stellv. Parteivorsitzenden der Linken), Dirk Niebel (Generalsekretär der FDP), Horst Siebert (ehem. Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft), Götz W. Werner (dm-Drogerie-Markt). Große Koalition der Vertreter des bedingungslosen Grundeinkommens oder Klärung der Fronten? Wolfgang Lieb.
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16. April 2007 um 8:20 Uhr
Von einem unserer Leser werden wir auf das PR-Netzwerk zum Bürgergeldvorschlag von MP Althaus hingewiesen: Der thüringische Ministerpräsident verweise auf seiner Seite und auf Seiten des Landes Thüringen auf einen “Verein Pro Bürgergeld”, der sich selbst als “Zusammenschluss engagierter Bürger” darstellt und den Althaus als “unabhängig” bezeichnet. Tatsächlich wird der “Verein” Pro Bürgergeld jedoch von dem Chef der PR-Agentur RCC-Public geführt (Wolfgang Stock). Albrecht Müller.
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2. April 2007 um 9:04 Uhr
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17. November 2006 um 18:16 Uhr
Das ist meines Erachtens die entscheidende Frage, bei der sich die Geister heute scheiden. Die einen, vermutlich die Minderheit, sehen immer noch einen Sinn darin, mit makroökonomischen Instrumenten Beschäftigungspolitik zu betreiben. Die andern halten dies für eine eitle Hoffnung. Die öffentliche Debatte und auch die praktische Politik kümmert sich vornehmlich um die Verwaltung der Arbeitslosigkeit – um Hartz IV und seine Korrektur, um die Milderung der Folgen der Arbeitslosigkeit mithilfe eines Bürgergeldes und so weiter.
Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat am 15.11. eine Studie darüber vorgelegt, wie erfolgreichere Länder verfahren sind. Die Studie zeigt, dass ideologisch so unterschiedliche Länder wie Schweden und Großbritannien die Arbeitslosigkeit mit sehr ähnlichen Mitteln und erfolgreich bekämpft haben. Beide Länder verfolgten auch in der Konjunkturflaute 2000/2001 einen expansiven Mix aus Geld-, Lohn- und Finanzpolitik. Warum soll das bei uns nicht möglich sein? Leben wir in einer andern Welt? Leben wir auf einem anderen Globus mit einer anderen Globalisierung? Albrecht Müller.
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17. November 2006 um 8:55 Uhr
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Verantwortlich: Kai Ruhsert |
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12. November 2006 um 15:50 Uhr
Dafür hat der Autor Otto Meyer eine Umarmung der NachDenkSeiten verdient . Er deckt auf, wie es dem thüringischen Ministerpräsidenten Althaus gelingt, sein Modell für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) als Fortschritt zu verkaufen, obwohl es den betroffenen Arbeitslosen in der Regel weniger bringt als Hartz IV. Und den gut Verdienenden wegen der Flatrate von 25% enorm viel. Und gleich auch noch die Kopfpauschale hoffähig macht. Hut ab vor dieser propagandistischen Leistung von Althaus. Er hat clever kalkuliert einen Teil der sogenannten Linken eingefangen. Hier noch ein Hinweis auf einigen bisherige Beiträge der NachDenkSeiten zum Thema Grundeinkommen beziehungsweise Bürgergeld. Albrecht Müller.
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27. Oktober 2006 um 13:27 Uhr
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Verantwortlich: Kai Ruhsert |
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13. Oktober 2006 um 9:46 Uhr
In der taz erscheinen auffällig viele freundliche Artikel und Interviews zum Grundeinkommen. Jetzt wieder einmal ein Interview mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Dessen Vorschlag für ein bedingungsloses Grundeinkommen, das er werbewirksam „solidarisches Bürgergeld“ nennt, betrachte ich als Spielmaterial und als Mittel zur Profilierung auf einem Feld, das einen linken, fortschrittlichen Eindruck macht, aber den Ministerpräsidenten nichts kostet. Er wird seine schönen, aus meiner Sicht obskuren, Vorschläge nie realisieren müssen, aber er bleibt im Gespräch. Und die taz-Redakteure stellen unkritische harmlose Fragen. Zunächst zum vollen Text des Interviews. Mehr…
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22. August 2005 um 8:12 Uhr
Ulrich Becks Essay „Was zur Wahl steht“ ist enttäuschend und täuschend zugleich – schon mit seinem Titel. Um es vorweg zu sagen: Wir besprechen das Buch nur deshalb, weil es nicht nur ein Beweis für den Niedergang der kritischen Soziologie in Deutschland ist, sondern auch dafür, wie Intellektuelle in der Suade einer sog. „Zweiten Moderne“ „die neoliberale Befreiungsrhetorik“ einerseits literarisch abgehoben dem Untergang weihen und andererseits gleichzeitig deren Glaubenssätze als nicht mehr hinterfragbare Realität auslegen.
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