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"Grundeinkommen"
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31. Mai 2010 um 9:23 Uhr
Fast 900 Tafeln versorgen vor allem in den Städten die Armen Bürgerinnen und Bürger mit notwendigen Lebensmitteln. Die Tafelbewegung gehört zu den erstaunlichsten Sozialen Bewegungen der Republik. Das Lob für die Tafeln ist politikübergreifend überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerschaftliches Engagement haben eine scheinbar gute Verbindung gefunden. Aber in Wahrheit ist der Erfolg ambivalent: Die Blüte der Tafeln ist gleichzeitig der Niedergang des bröckelnden Sozialstaats. Von Peter Grottian
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29. März 2010 um 8:48 Uhr
Heute unter anderem zu folgenden Themen: KfW wird Staatsgeld nicht los; Greenspan ist sich keiner Schuld bewusst; Lehman-Lüge; Goldman Sachs, die „Bubble Machine“; IKB zerfleddert; Kämmerer im Casino; Wirtschaft lebt nicht vom Export allein; Altersvorsorge als Spekulationsgeld; ALDI billig; Spuren der Armut; die Mittelklasse irrt; Westerwelle, Demagogie mit falschen Zahlen; Leiharbeit; Neues von Hartz: Minipreneure; Bahn lebt mit Riss; Asse, Regierung vertuscht Wassereinbruch; Kleinkrieg gegen Pharmaindustrie; Meinungsmache für Afghanistan-Krieg; verloren in Afghanistan; Nestlégate; die tote Hand der Kirche. (KR/WL)
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26. Februar 2010 um 17:23 Uhr
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes; Arbeitsmarkt; Öffentlicher Dienst; Aufstocker im Staatsdienst; niedrigere Tarifabschlüsse; Dividende; Profiteure der Finanzkrise werden geschützt; die Wahrheit über Westerwelle; Bambi-Richter; Ausland; bedingungsloses Grundeinkommen; marodes Stipendienprogramm; Medien. (WL)
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24. Februar 2010 um 8:58 Uhr
Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute unter anderem zu folgenden Themen: Sozialstaat; Das Bürgergeld; Rentnergang; Pilotenstreik; ZDF Frontal21; DB Berliner S-Bahn; Einladung Arbeitsloser in den Krieg; Afghanistan: Die starke Hand des Preisringers; Kritik an katholischer Kirche; Käßmann; Westerwelle Honorar Liechtenstein Bank; Pispers wieder in Hochform, usw. (PK/AM)
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9. Oktober 2009 um 16:31 Uhr
Unter anderem zu folgenden Themen: Friedensnobelpreis für Obama, Export, Kommunalfinanzen, Opel, Atomlobby, Lafontaine, SPD und Berlusconi. (WL)
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8. Mai 2009 um 16:13 Uhr
Heute zu diesen Themen:
- Das Volk gegen Zensursula
- Die Kinderplattform wirkt
- Hessisches Abitur verkauft – Große Anfrage der Linken
- Pragmatismus als Ideologie
- Mobbing gegen Kranke – wie Unternehmen Mitarbeiter rausekeln
- Zur Präsidentenwahl in Südafrika
Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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20. April 2009 um 8:58 Uhr
(AM/WL)
- Wahlprogramm der SPD
- BaFin genehmigt HRE-Übernahme
- Verfassungsklage nach Lehmann-Pleite
- Organisation und Arbeit von Betriebs- und Personalräten
- Das Bürgergeld – Der Frontalangriff gegen den Sozialstaat
- Schwarz-Grün in Hamburg – Pragmatismus statt Pizza-Connection
- So clean kann Folter sein: Die semantische Wühlmausarbeit in den Folter-Memos aus der Bush-Ära
- „Sozial statt neoliberal: Aufbruch in ein neues Europa!“
- Doch kein Herzinfarkt – G-20-Opfer von London starb an inneren Blutungen
- Ex-”Presse”-Chef im Dienste der CIA: Otto Schulmeister agierte für den Geheimdienst
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23. Februar 2009 um 9:56 Uhr
(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:
- HRE hat Milliardengeschäfte nicht in der Bilanz
- EU-Kommission plant Boni-Grenzen für Manager
- Dicke Boni sind ein Fall für den Staatsanwalt
- Schaeffler-Familie warnt vor massiven Jobverlusten bei Zerschlagung
- Keine Abwrackprämie bei Hartz IV
- Abwrackprämie für Fahrräder
- Tarifliche Regelungen zur Kurzarbeit
- Zweifel an schneller Wirkung von Rettungspaket
- Finanzaufsicht: UBS-Mitarbeiter haben Gesetz «massiv verletzt»
- Müssen wir jetzt Staaten retten?
- Gemeinnützigkeit ist ein gutes Geschäft
- Bochum, ich häng an dir
- Kleber attackiert Partei-Seilschaften
- Naom Chomsky: Warum die Mainstreammedien „Mainstream“ sind
- Wegbereiter wie Mißfelder
- Kontrolle oder Kollaboration? Seilschaften und Netzwerke der Agro-Gentechnik in Medien und Politik
- Sparkassenklüngel
- Guantánamo im Einklang mit Genfer Konventionen?
- Finanzkrise: Großdemo gegen irische Wirtschaftspolitik
- Israels Linke ohne Perspektive
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12. August 2008 um 9:20 Uhr
Heute unter anderem zu folgenden Themen:
- Staatliche Eingriffe ins Streikrecht?
- Sozialhilfeausgaben steigen
- Zahl der offenen Stellen geht zurück
- Großhandelspreise steigen um 9,9 Prozent
- Arbeitgeber zur Metall-Tarifrunde
- Haftung bei Atomkraft-Unfällen
- Ausdünnung des Bahnverkehrsnetzes
- Der ALDI von der Post
- Wehrpflicht kostet Wirtschaftswachstum
- Ohne starken Staat ist Liberalismus nicht denkbar
- Bei Lafontaine verlieren Journalisten die Fassung
- Überraschende Befunde von Bertelsmann
- Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit
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6. Juni 2008 um 9:03 Uhr
(KR/WL)
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29. November 2007 um 9:22 Uhr
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2. November 2007 um 10:38 Uhr
(KR/WL)
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21. August 2007 um 13:15 Uhr
Die Ein-Euro-Job-Ökonomie ist ein gigantisches Wohlfahrtsprogramm für die Beschäftigungsträger, privaten Arbeitsvermittler und für die finanziell ausgebluteten Kommunen, aber vor allem für die sozialen wie kulturellen Träger und Wohlfahrtskonzerne darstellt. Diese eignen sich die Arbeitsleistungen der Erwerbslosen kostenlos sowie die bundesstaatlich mitgesponserten „Verwaltungspauschalen“ für die Beschäftigung der Erwerbslosen gewinnbringend an.
Die Hartz-Reformen bedeuten letztlich:
- die herrschaftlich inspirierte Zurichtung der Erwerbslosen als sich selbst verwertende und von jeglichen eigenen Ansprüchen befreite Selbstunternehmer – insbesondere für den Niedriglohnbereich;
- die generelle politische Disziplinierung, Erpressung und Einschüchterung der regulär Beschäftigten, um Löhne zu senken, die Arbeitszeit zu verlängern, Schutzrechte abzuschaffen etc.;
- die radikale Senkung der Lebensunterhaltungskosten für die erwerbslosen Menschen.
Lesen Sie dazu einen Beitrag von Christian Girschner.
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30. Juli 2007 um 15:19 Uhr
Das ist der Titel einer Rede, die ich zur 50-Jahr-Feier des Lions-Club in Pforzheim gehalten habe. (In anderem Kontext war schon die Rede davon.) Die Reaktion in Pforzheim zeigte, dass auch in bürgerlichen Kreisen, bei Unternehmern und Managern kritische Fragen zur herrschenden Lehre gestellt werden. Bei weitem nicht alle sind im Einflussbereich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, der Bertelsmann Stiftung oder anderer Kaderschmieden. Viele durchschauen die Borniertheit der herrschenden Ideologen – wie zum Beispiel des heute in einem Beitrag von Wolfgang Lieb aufgespießten Professors Raffelhüschen. Und viele sehen inzwischen, wie sehr sie als wertschöpfende Unternehmer und Manager von den Meinungsführern in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft vor den Karren der Interessen von international tätigen Spekulanten gespannt werden.
Ich stelle meine Pforzheimer Rede zu Ihrer Verfügung. Vielleicht können Sie damit Personen in Ihrem Umfeld ansprechen. Das ist wichtig für den Aufbau einer rationaleren Gegenöffentlichkeit. Albrecht Müller.
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27. Juni 2007 um 8:39 Uhr
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8. Juni 2007 um 17:00 Uhr
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29. Mai 2007 um 8:35 Uhr
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28. Mai 2007 um 10:35 Uhr
Sowenig eine Kopfpauschale im Gesundheitssystem der unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeit von Krankenversicherten gerecht würde, sowenig eignet sich jedoch das Grundeinkommen, um die tiefe Wohlstandskluft in der Gesellschaft zu schließen. Letztlich würde es als Kombilohn für alle wirken. Weil das Existenzminimum seiner Bezieher/innen gesichert wäre, könnten diese noch schlechter entlohnte Jobs annehmen, wodurch den Unternehmen mehr preiswerte Arbeitskräfte zur Verfügung stünden und die Gewinne noch stärker steigen würden. Gleichzeitig wäre die Regierung nicht nur ihrer Pflicht zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit enthoben, sondern auch die Durchsetzung weitreichender Deregulierungskonzepte möglich.
Christoph Butterwegge hat uns eine Langfassung seines am 24. Mai 2007 in der taz erschienenen Aufsatzes zur Verfügung gestellt.
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24. Mai 2007 um 8:50 Uhr
(KR/WL)
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11. Mai 2007 um 9:39 Uhr
Dieter Staadt ergänzt seinen Beitrag vom 3.5. mit folgenden Berechnungen. Was er noch nicht einmal erfasst hat, sind die Reaktionen der Konsumenten, Arbeitnehmer und der anderen Wirtschaftssubjekte auf die gravierenden Änderungen der Rahmendaten – die extreme Erhöhung von Mehrwertsteuer oder Einkommens-/Lohnsteuer. Ich kann wie schon öfter nur anmerken: Die Grundeinkommensidee spielt zynisch mit den berechtigten Wünschen der Arbeitslosen und Minijober nach einer Grundversorgung ohne Gängelung.
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3. Mai 2007 um 15:15 Uhr
Zu unserem Beitrag vom 30.4. über den TAZ-Artikel “Brauchen wir ein neues Sozialsystem” von Hannes Koch und Katharina Koufen liefert Dieter Staadt einige interessante ergänzende Fakten. Albrecht Müler.
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30. April 2007 um 22:15 Uhr
Bei Buchlesungen werde ich häufig gefragt, warum ich noch in der SPD sei. Daraufhin empfehle ich, diese Frage doch an Gerhard Schröder, Wolfgang Clement oder Franz Müntefering zu richten. Ihre Politik sei schließlich weit entfernt von sozialdemokratischem Gedankengut. Und dann weise ich darauf hin, dass ich mich den Tausenden von Sozialdemokraten verpflichtet fühle, die anders als die jetzige Führung die sozialdemokratischen Werte und die geltende Programmatik auch heute noch für zeitgemäß und für gut halten.
Jetzt ist diese meine Einschätzung überraschend deutlich durch die Mitgliederbefragung der SPD bestätigt worden. Die SZ berichtete darüber am 27.4.: 94% der beteiligten Mitglieder halten die Verwirklichung von Gerechtigkeit für am wichtigsten; die Mehrheit steht kritisch zur Schröders Agenda-Politik und mehr als die Hälfte sprechen sich gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr aus. Das heißt: Die SPD-Führung agiert meilenweit entfernt von den politischen Vorstellungen ihrer Mitglieder, jedenfalls jener, die auf die arrangierte Befragung reagiert haben. Das ist einer der Gründe für den Niedergang. Dazu einige Denkanstöße und Dokumente. Albrecht Müller.
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30. April 2007 um 15:57 Uhr
„Brauchen wir ein neues Sozialsystem?“, fragt die taz. Und weiter:
“Nur noch eine Minderheit hat einen unbefristeten und sozialversicherten Arbeitsplatz. Deren Risiko, zum Sozialfall zu werden, hat erheblich zugenommen. Ein Ausweg aus diesem Dilemma könnte das bedingungslose Grundeinkommen als verlässliche Existenzsicherung für alle sein. Die Koalition für das Grundeinkommen wird immer größer.“
Quelle: taz
Der Text ist lesenswert, weil er typisch ist für einen Teil der Linken oder Grünen, wie man auch immer das Spektrum der taz-Autoren nennen will. Sie haben nahezu alles drauf, was es an Vorurteilen über Zwangsläufigkeiten unserer Wirtschaftsentwicklung gibt. Gestaltungsmöglichkeit gleich null. Beachtlich: Albrecht Müller.
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