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Der Kaiser ist nackt

Veröffentlicht in: Rezensionen

Saale-Zeitung – 9. Oktober 2004, Albrecht Müller rechnet mit den Reformen ab.

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Die oberen 10% der Einkommensteuerzahler bestreiten 54% des Steueraufkommens?

Veröffentlicht in: Steuern und Abgaben, Strategien der Meinungsmache, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Mit diesem Argument „hinterfragt“ Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Süddeutschen Zeitung vom 2./3.10.04 den Vorwurf, Hartz IV sei ungerecht, weil nur die Langzeitarbeitslosen ihren Beitrag leisten müssten, die Besserverdiener aber nicht. Schafft Hartz IV also etwa wieder mehr Gerechtigkeit?

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Die „Montags(gegen)demonstration“ aus dem Chefsessel – eine ganzseitige Anzeige gegen das Volk

Veröffentlicht in: Hartz Gesetze, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

„Auch wir sind das Volk“, unter dieser Überschrift wollen über 60 Firmenvorstände, Aufsichtsräte, Wirtschaftsverbandsfunktionäre, Finanz- und Vermögensberater, Medienbosse und einige Kulturschaffende mit einer teuren, ganzseitigen Anzeige dem Volk, das sich gegen Hartz wehrt, das Maul stopfen. Ein Netzwerk aus Energiewirtschaft, wirtschaftsfreundlicher Presse und Vermögensberatern demonstriert aus ihren bequemen Chefsesseln für einen „radikalen Kurswechsel“ gegen das […]

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Ergänzende Anmerkungen…

Veröffentlicht in: Hartz Gesetze, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

…zur Anzeige „Auch wir sind das Volk

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Ein Rekorddefizit jagt das andere und keiner spricht über eine Kursänderung

Veröffentlicht in: Finanzpolitik, Schulden - Sparen, Steuern und Abgaben, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Statt der ursprünglich im Haushalt vorgesehenen Neuverschuldung von 29 Milliarden Euro muss Finanzminister Eichel wohl in diesem Jahr mit einem Defizit von über 43 Milliarden Euro rechnen. Weil die Steuereinnahmen hinter den Schätzungen zurück bleiben, weil Steuern gesenkt werden, weil die Konjunktur nicht anspringt. Ein Defizit folgt dem anderen, doch die Antwort ist seit zwanzig […]

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Die Weißwäscher: Aus Niederlagen werden Erfolge

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wahlen

Da verliert die CDU bei der Kommunalwahl in NRW knapp 7% und dennoch redet der CDU-Landeschef Rüttgers von einem „großartigen Ergebnis“. Da erzielt die SPD nach einem Absturz bei der vorigen Wahl mit einem weiteren Minus von über 2% ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen dieses Landes und dennoch redet der SPD-Landesvorsitzende Schartau von einer „guten […]

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Die Mär von der Besonderheit des Ostens

Veröffentlicht in: DIE LINKE, Hartz Gesetze, SPD, Wahlen

SPD und Union kommen ihrer Aufgabe als Volksparteien nur unzureichend nach / Von Dieter Oberndörfer, Gerd Mielke und Ulrich Eith / Frankfurter Rundschau 09/2004

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