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Suchergebnis

Damit uns niemand vorwirft, wir hätten nicht vorher gewarnt: Ohne eine Kurskorrektur verliert Rot-Grün auch noch in NRW die Mehrheit

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, SPD, Wahlen

Bei nahezu allen Wahlen seit der Verkündung der Agenda 2010 ging es mit der SPD bergab. In Sachsen ist sie mit 9,8% gar als Splitterpartei angekommen. Auch das Ergebnis in Schleswig-Holstein (minus 4,4% für die SPD bei gleichzeitigen plus 5% für die CDU) hätte man noch vor kurzem als „politischen Erdrutsch“ bezeichnet. Für den SPD-Vorsitzenden […]

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Immer wieder die alte Leier zur Arbeitslosigkeit

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Hartz Gesetze, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Seit Jahren hören wir nach jedem Bericht der Bundesagentur für Arbeit über die monatlich steigende Arbeitslosigkeit bis zum Überdruss die alte Leier: Die Opposition spricht von „Offenbarungseid“ (Merkel, CDU), von „Hilflosigkeit“ (Kauder, CDU), von „völligem Scheitern“ (Glos, CSU), von einem „schwarzen Tag“ (Niebel, FDP). Die Regierungsparteien weisen die „Horrorgemälde“ zurück, setzen auf „Rückgrat“ bei ihren […]

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Familienministerin Schmidt: Armut hängt nicht nur vom Geld ab. Haushaltskurse gegen Armut. Eintopf statt Fast Food.

Veröffentlicht in: Familienpolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Am Mittwoch den 2. März wird der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Kabinett behandelt. Die wichtigsten Ergebnisse sind: Die Kluft zwischen Arm und Reich wird tiefer; nahezu jeder siebte Haushalt lebt in Armut. Der Anteil der von Armut betroffenen Haushalten ist seit 1998 von 12,1 auf 13,5% gestiegen. Dagegen verfügt ein Zehntel der […]

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Link zum Sommer-Interview im Stern vom August 2004

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Gewerkschaften, Hartz Gesetze

Von Lesern kam die Anregung, auf den Link zum Stern-Interview des DGB-Vorsitzenden vom August 2004 hinzuweisen. Die Unterschiede zum Spiegel-Interview – siehe Tagebucheintrag vom 16.2.2005 – sind gravierend.

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Denkfehler 22: „Die Lohnnebenkosten sind zu hoch.“

Veröffentlicht in: "Lohnnebenkosten", Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Veröffentlichungen der Herausgeber

Auszug aus Albrecht Müller, „Die Reformlüge …“, Seite 241ff.

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Dementiert der DGB das SPIEGEL-Interview mit DGB-Chef Michael Sommer?

Veröffentlicht in: Gewerkschaften, Hartz Gesetze, Medien und Medienanalyse, Strategien der Meinungsmache

Die Homepage des DGB liefert nachträglich eine Kurzfassung des Interviews des DGB-Vorsitzenden mit dem SPIEGEL. Dieser Text mutet wie eine glättende Interpretationshilfe an, um die Proteste gegen die “Kapitulation“ Michael Sommers vor der Agenda 2010 und den Hartz-„Reformen“ abzufangen. Man hat in der DGB-Zentrale wohl einen Schreck bekommen und versucht jetzt zu retten, was kaum […]

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Über 600.000 arbeitslose Jugendliche – Clement: „Jeder soll ein Beschäftigungsangebot bekommen“ – Da bleibt noch viel zu tun

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Hartz Gesetze, Wichtige Wirtschaftsdaten

Im letzten Sommer hat Wolfgang Clement bei Sabine Christiansen für Hartz IV geworben und wieder einmal eines seiner vollmundigen Versprechen abgegeben: „Jeder dieser (arbeitslosen) Jugendlichen wird ab 1. Januar einen Arbeitsplatz oder einen Ausbildungsplatz oder eine Qualifizierung oder sonstiges angeboten bekommen.“ Von Januar 2004 bis Januar 2005 ist die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen im Alter […]

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