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Hinweis: „Clements Wunderwaffe bleibt stumpf“

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Das müssen Sie lesen. Beim SPIEGEL dämmert mal wieder, wie nutzlos die Hartz-Reformen sind. Schofel ist es ja schon, jetzt dem Clement zuzuschieben, was alle Neolibs und vor allem der SPIEGEL rund um die Uhr anpriesen. Quelle: SPIEGEL ONLINE »

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„Das Sozialstaatsdilemma“ von Karl Mai

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Sozialstaat

Zu einem Kommentar der Wirtschaftsprofessoren Ronnie Schöb und Joachim Weimann in der „Financial Times Deutschland“ vom 1. April 2005.

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Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Gefangen in der Logik der Agenda

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Sozialstaat, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

In seiner Regierungserklärung unter dem Titel „Aus Verantwortung für unser Land: Deutschlands Kräfte stärken“ hat Bundeskanzler sich nahezu ausschließlich auf solche Ergänzungsvorschläge beschränkt, die einem noch einfallen, wenn man den Agenda-Kurs nicht in Frage stellen will. Immerhin hat sich Schröder wohltuend von der vom Bundespräsidenten propagierten „Marktgesellschaft“ abgesetzt, in dem er wenigstens ein verbales Bekenntnis […]

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Lohnsenkung gegen den Rest der Welt?

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Von Heiner Flassbeck, SZ, 15. März 2005

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Rede von Albrecht Müller, Thema: Der Reform-Irrtum.

Veröffentlicht in: Strategien der Meinungsmache, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Deutscher Automobil Industrie Gipfel 2005 – Stuttgart 15.3.2005

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Damit uns niemand vorwirft, wir hätten nicht vorher gewarnt: Ohne eine Kurskorrektur verliert Rot-Grün auch noch in NRW die Mehrheit

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, SPD, Wahlen

Bei nahezu allen Wahlen seit der Verkündung der Agenda 2010 ging es mit der SPD bergab. In Sachsen ist sie mit 9,8% gar als Splitterpartei angekommen. Auch das Ergebnis in Schleswig-Holstein (minus 4,4% für die SPD bei gleichzeitigen plus 5% für die CDU) hätte man noch vor kurzem als „politischen Erdrutsch“ bezeichnet. Für den SPD-Vorsitzenden […]

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Immer wieder die alte Leier zur Arbeitslosigkeit

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Hartz Gesetze, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Seit Jahren hören wir nach jedem Bericht der Bundesagentur für Arbeit über die monatlich steigende Arbeitslosigkeit bis zum Überdruss die alte Leier: Die Opposition spricht von „Offenbarungseid“ (Merkel, CDU), von „Hilflosigkeit“ (Kauder, CDU), von „völligem Scheitern“ (Glos, CSU), von einem „schwarzen Tag“ (Niebel, FDP). Die Regierungsparteien weisen die „Horrorgemälde“ zurück, setzen auf „Rückgrat“ bei ihren […]

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