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Nachtrag OECD – das Statement auf der Pressekonferenz vom 5.8.

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Das Statement lag noch nicht vor, als ich die erste Tagebuchnotiz schrieb. Ich reiche den Text nach, weil daran gut sichtbar ist, wie unbegründet die Forderung nach Strukturreformen erhoben wird und wie platt die Modernisierer argumentieren: Kaskaden der gängigen Behauptungen, mit denen wir seit über 20 Jahren traktiert werden. Siehe Eintrag zum Lambsdorff-Papier. Ich habe […]

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Bundestagsbeschluss zur Förderung der privaten Lebensversicherer

Veröffentlicht in: Bundestag, Demografische Entwicklung, Riester-Rürup-Täuschung, Privatrente

Anders kann man den Beschluss vom vergangenen Donnerstag über die weiteren Schritte der so genannten Rentenreform nicht deuten. Über einen so genannten Nachhaltigkeitsfaktor wird das Rentenniveau bis 2030 von heute 53 Prozent des Durchschnittslohns auf dann 43 Prozent gesenkt. Dass die Opposition noch brutaler sein wollte, ist kein Trost. Auch dass die Linke in der […]

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Demokratie – ein Standortnachteil?

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Globalisierung, Wertedebatte

Johano Strasser: Demokratie – ein Standortnachteil?

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„Weniger Geld für kinderlose Witwen – Pläne der Bundesregierung“

Veröffentlicht in: Familienpolitik, Rente

Bisher waren Vorschläge, kinderlose Ehepaare bei der Rente schlechter zu stellen beziehungsweise kinderreiche Eltern bei der Rente besser zu stellen als bisher vor allem der Union vorbehalten. Jetzt hat auch die Ministerin für Gesundheit und Soziales, Ulla Schmidt, einen entsprechenden Vorstoß gemacht, so meldet meine Regionalzeitung „Rheinpfalz“ heute. Frau Schmidt überlegt, die Witwenrente von Frauen, […]

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Das Elend der Reformdebatte

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Rente, Veröffentlichungen der Herausgeber, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Über die unreflektierte Modernisierungs- und Reformdiskussion in Deutschland. Von Albrecht Müller, aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 51/15.12.2003, Beilage zum Parlament, Herausgeber: Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb)

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Kollektiver Wahn

Veröffentlicht in: Sozialstaat, Strategien der Meinungsmache, Veröffentlichungen der Herausgeber, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Wie in Deutschland Meinungen gemacht werden. Über unreflektierte Modernisierungs- und Reformdebatten. Von Albrecht Müller, Frankfurter Rundschau Dokumentation.

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Säen und Ackern

Veröffentlicht in: Sozialstaat, Strategien der Meinungsmache, Veröffentlichungen der Herausgeber, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Erntehelfer – Das Versagen der Intellektuellen in der wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Debatte. Von Albrecht Müller, „Freitag“ Nr. 6.

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