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Waehrungsfond-Chef Horst Koehler wechselt ins Amt des Bundespraesidenten und will Deutschland ein IWF-Strukturanpassungsprogramm verpassen

Veröffentlicht in: Bundespräsident, Neoliberalismus und Monetarismus, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Christine Wicht und Carsten Lenz haben sich mit dem Wirken Horst Koehlers an der Spitze des Internationalen Waehrungsfonds befasst und seine dort vertretenen oekonomischen Rezepte in Beziehung gesetzt mit seiner wirtschaftspolitischen Grundsatzrede vor dem Arbeitgeberforum am 15. Maerz 2005 in Berlin. Dabei finden sich interessante Parallelen zwischen den vom IWF geforderten Strukturanpassungsprogrammen und den Reformvorschlaegen […]

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Die Verlierer des wirtschaftsliberalen Kurses rächen sich an Europa

Veröffentlicht in: Europäische Union, Europäische Verträge, Soziale Gerechtigkeit

Sowohl in Frankreich als auch in den Niederlanden wird das Nein der Bevölkerung zum europäischen Verfassungsvertrag überwiegend als Abstrafung der jeweiligen Regierungen interpretiert. Wenn man dieser Logik folgt, müsste man sogar noch weiter gehen und sagen, die Ablehnung ist Ausdruck der Unzufriedenheit mit allen größeren Parteien sei es von links oder eher von rechts. In […]

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Statement anlässlich einer Veranstaltung des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung (FESt) in Berlin am 14.4.2005

Veröffentlicht in: Demografische Entwicklung, Strategien der Meinungsmache, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Zur Einführung eines Disputs mit Ulrich Pfeiffer, Sprecher des Managerkreises. (Langfassung – die vorgetragene Fassung war etwas kürzer.)

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Wer steckt dahinter?

Veröffentlicht in:

Das Projekt geht auf die Initiative von Albrecht Müller zurück. Er beschäftigt sich privat und beruflich seit langem mit politischer Kommunikation und öffentlichen Meinungsbildungsprozessen und ihrer Wirkung auf die Qualität politischer Entscheidungen. Hinter dem Projekt steckt kein geschäftliches Interesse. Seine Realisierung folgt allein der Idee, etwas gegen die Einseitigkeit und Flachheit der öffentlichen Debatte tun […]

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Was Köhler vergessen hat

Veröffentlicht in: Bundespräsident, Rente, Sozialstaat

Die Köhler-Rede wird uns noch ein bisschen beschäftigen. Aus meiner Sicht zeigt sie ein bedenkliches Maß an Verlogenheit und auch Flucht aus der Verantwortung. Köhler flieht aus seiner Mitverantwortung dadurch, dass er bewährte und durch das Grundgesetz garantierte Errungenschaften wie die Sozialstaatlichkeit unseres Landes für die heutigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten verantwortlich macht. Das ist – alltagssprachlich […]

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Präsident Lagos, Chile: Privatisierung der Alterssicherung = enorme Belastung für den Staat

Veröffentlicht in: Länderberichte, Riester-Rürup-Täuschung, Privatrente

In der FR vom 26.1.05 erschien ein Interview mit dem chilenischen Präsidenten Lagos. Sozialist Lagos äußert sich sehr kritisch zu dem privatisierten Rentensystem Chiles und empfiehlt, diese Lehre in der deutschen Reformdebatte zu bedenken. Gleichzeitig meldete (z.B.) die Badische Zeitung mit Berufung auf ein vorwärts-Interview, der SPD-Vorsitzende Müntefering denke darüber nach, den Abschluss der (privaten) […]

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Rentenreform: Es gibt auch Grund zum Jubel

Veröffentlicht in: Ökonomie, Rente, Riester-Rürup-Täuschung, Privatrente

„Allianz Leben bejubelt Rekorde“, so lautet die Schlagzeile in der Süddeutschen Zeitung vom 20.1.2005. Die Lebensversicherer hatten 2004 ein Rekordjahr. Allein die Allianz hat mit 1,3 Millionen Lebensversicherungen 340 000 Verträge mehr als im Jahr zuvor abschließen können. Das bedeutet einen Zuwachs an Versicherungsabschlüssen um 38,6%, den besten Wert in der Firmengeschichte. Die Beitragssumme aus […]

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