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Schlagwort Archiv: Abwrackprämie

Bürger wollen sozialeres Konjunkturprogramm – Große Koalition nicht mehrheitsfähig

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch, Demoskopie/Umfragen, Soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Repräsentative Umfrage durch Infratest-dimap ergibt: 48 Prozent für ein soziales Konjunkturprogramm und nur 36 Prozent für das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Sozialeres Konjunkturprogramm bei allen Parteianhängern (außer CDU/CSU) klar mehrheitsfähig. Presseerklärung zur Repräsentativumfrage zum Konjunkturprogramm durch Infratest-dimap im Auftrag der Frankfurter Rundschau und einer Professorengruppe von Sozialwissenschaftlern.
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Der Wachstums- und Stabilitätspakt der SPD

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch, Finanzkrise, SPD, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Mit dem Vorschlag, einen „Deutschlandfonds“ [PDF – 115 KB] im Umfang von 10 Milliarden Euro zu schaffen, ging die SPD in die Koalitionsgespräche mit CDU/CSU. Aus dem Fonds sollen kommunale Infrastrukturprojekte finanziert werden. Dafür soll das Vergaberecht befristet vereinfacht werden. Alle Investitionsvorhaben des Bundes sollen so weit möglich vorgezogen werden. Was der „Pakt“ sonst noch beinhaltet und warum er unzulänglich ist. Wolfgang Lieb
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