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Schlagwort Archiv: ADAC

Der „Abgas-Skandal“ ist kein rein deutsches Problem!

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Schadstoffe, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Beinahe täglich tauchen neue Meldungen zum sogenannten „Abgas-Skandal“ auf. Kein Wunder, es ist Wahlkampf und ein Skandal rund um Deutschlands Schlüsselindustrie und rund um das liebste Kind der Deutschen polarisiert nun einmal. Die Debatte hat sich dabei verselbstständigt und zahlreiche falsche Annahmen sind bereits Allgemeingut geworden. Diesel deutscher Hersteller sind besonders dreckig? Falsch! Der Abgas-Skandal betrifft vor allem Deutschland? Falsch! Der Diesel ist ein Auslaufmodell, da er nicht umweltfreundlich ist? Falsch! Es ist an der Zeit, endlich mal ein wenig Fakten in eine überhitzte Debatte zu bringen. Denn nur dann kann man auch die richtigen Schlüsse ziehen. Denn Fehler wurden gemacht – von allen Beteiligten. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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ADAC-Rechtsgutachten: Nummernschild-Scannung ist verfassungswidrig

Veröffentlicht in: Überwachung, Verkehrspolitik

In immer mehr Bundesländern erfasst die Polizei inzwischen Kfz-Nummernschilder im Straßenverkehr mit Hilfe von Videokameras. Die aufgenommenen Fahrzeuge werden gefilmt, die Kennzeichen elektronisch ausgelesen, gespeichert und mit Fahndungsdateien abgeglichen. Dieses Vorgehen verstößt laut einem Gutachten, das der ADAC in Auftrag gegeben hat, gegen das Grundgesetz. Lediglich die Regelungen in Brandenburg seien weitgehend verfassungskonform. Zudem sei das Videoscanning ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Das Ergebnis des Gutachtens ist nicht unerheblich, da vom Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung zum Autonummern-Scanning für März erwartet wird. Von Christine Wicht.
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