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Schlagwort Archiv: Beck, Kurt

Neue Rubrik: „Nützliche Zitate“ für Ihren Bedarf

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Brauchbare Zitate

Wer Gespräche mit anderen Menschen führt, wer gar selbst Texte schreibt oder Vorträge hält, braucht zum Beleg immer mal wieder passende Zitate. Deshalb richten wir eine neue Rubrik ein. Bedienen Sie sich. Wenn Sie selbst über einschlägige und gute brauchbare Zitate verfügen, schicken Sie diese bitte mit Quelle an [email protected]. Stichwort: Zitatenschatz. Albrecht Müller.
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Die „überlagerten“ Wahlen

Veröffentlicht in: Atompolitik, Stuttgart 21, Wahlen

„Überlagert“, das war das am häufigsten gebrauchte Wort am gestrigen Wahlabend. Zumindest die Wahlverlierer Stefan Mappus, Kurt Beck und vor allem die FDP haben ihre Verluste auf die Überlagerung aller sonstigen Themen durch die japanische Atomkatastrophe abgeschoben. Die Grünen, als vom erdrutschartigen Stimmengewinn selbst überraschter Wahlsieger, konnten ernten, dass die Wählerinnen und Wähler ihre Partei in der Atomenergiefrage am glaubwürdigsten hielten. Das „theoretische“ Restrisiko ist durch die havarierten Atommeiler in Fukushima für einen Moment lang zur politischen Realität geworden. Für die Bundesrepublik wird sich allerdings politisch nicht viel ändern: In Baden-Württemberg wird ein Grüner Ober-Realo mit einem „mittigen“ Sozialdemokraten die Regierung stellen und in Rheinland-Pfalz wird Kurt Beck auch die dort weitgehend unerfahrenen Grünen umgarnen können. Kanzlerin Merkel und die Bundesregierung werden weiter auf ihrem neoliberal, nationalen Kurs dahindümpeln wie bisher. Ein wirklicher Politikwechsel in der Finanz-, Wirtschafts- oder Sozialpolitik sieht anders aus. Diese gleichfalls wichtigen innenpolitischen Themen wurden „überlagert“. Wolfgang Lieb
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NRW-SPD: Kalter Kaffee

Veröffentlicht in: DIE LINKE, SPD, Wahlen

Da sinken die Umfragewerte der CDU in Nordrhein-Westfalen auf 38% (- 3) und das Ansehen von Ministerpräsident Rüttgers – auch ausgelöst durch den Käuflichkeitsvorwurf im Zusammenhang mit Sponsorenaffären – sackt um 5 Punkte auf 46%, da schrumpft die FDP durch Westerwelles Sozialstaatsattacken auf den harten Kern der Sozialstaatsgegner von 6%, und plötzlich wird bekannt, dass der stellvertretende SPD-Landeschef am Aschermittwoch mit der Landesvorsitzenden der NRW-Linken sich auf eine Tasse Kaffee getroffen hat. Eigentlich hätte die NRW-Landesvorsitzende Hannelore Kraft den Kaffeeplausch mit einem schlichten „Na und“ quittieren können, aber nein, sie tappte – offenbar lernunfähig – in die „Ypsilanti-Falle“ und hat nun eine „Kontaktsperre“ mit der Linkspartei verhängt. Prompt reagiert die CDU mit ihrer altbewährten „Rote-Socken“-Kampagne und posaunt die Vorbereitung eines „Wahlbetrugs“ hinaus. So wird selbst kalter Kaffee zum politischen Schachmatt für die SPD. Wolfgang Lieb
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Zusammenspiel von Umfrageinstituten, Medien und Politik

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, SPD, Strategien der Meinungsmache

Gestern meldeten verschiedene Medien, unter anderem SpiegelOnline und Financial Times Deutschland (siehe unten), die SPD lege in Umfragen deutlich zu. Begründet wird die Feststellung dieses vom Spiegel „Beck-weg-Effekt“ genannten Phänomens mit einer Erhebung von Forsa. An diesem Vorgang kann man gut sehen, wie hierzulande in der Kombination von Umfragen und Medien wichtige politische Entscheidungen herbeigeführt werden. Dabei kann man in Rechnung stellen, dass Umfrageergebnisse bestellt werden können. Ich habe das schon selbst erlebt. Albrecht Müller
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Versager an der Spitze der fremdbestimmten SPD

Veröffentlicht in: PR, SPD, Strategien der Meinungsmache

Ein Freund und großer Helfer der Nachdenkseiten schickte angesichts der Steinmeierkandidatur eine deprimierte Mail. Das geht vielen so. Mich deprimiert die Entscheidung für Müntefering noch ein Stück mehr als die für Steinmeier. Die Entscheidungen stehen für die totale Anlehnung der SPD an den neoliberalen Geist – und noch schlimmer: sie stehen dafür, dass die Chance für eine linke Alternative in die Ferne gerückt ist. Trotz der lähmenden Folgen dieser Entwicklung einige Anmerkungen. Jetzt wird sehr viel Nebel geworfen werden. Vielleicht helfen die folgenden Bemerkungen beim Versuch, in Ihrem Umfeld mitzuhelfen, den Nebel zu lichten. Albrecht Müller
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Die Schröderianer jagen erneut einen SPD-Vorsitzenden vom Hof

Veröffentlicht in: SPD, Wahlen

Die Personalentscheidungen auf der Klausur am Schwielowsee bei Potsdam sind eine weitere politische Richtungsentscheidung der SPD von oben. Der Rückzug von Kurt Beck, die Kanzlerkandidatur von Frank Steinmeier und der erneute Parteivorsitz von Franz Müntefering zeigen: die Rechte in der SPD macht tabula rasa mit allem, was die Agenda-Politik von Gerhard Schröder modifizieren oder gar in Frage stellen könnte. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird es der Partei von unten nicht mehr möglich sein, das sture Festzurren des Agenda-Kurses zu lockern. Wie schon bei der Ausrufung von Neuwahlen oder der Aufgabe des Parteivorsitzes durch den damaligen Kanzler Schröder wird eine inhaltliche Diskussion und eine diskursive oder gar streitige Auseinandersetzung über einen zukunftsfähigen Kurs durch einen weiteren Coup von oben unterbunden. Man wird die SPD nun auf die vorbehaltlose Unterstützung des Kanzlerkandidaten einschwören. Wolfgang Lieb
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Clement: Ein Mann sieht rot

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, SPD, Strategien der Meinungsmache

Es ist so gekommen, wie es zu erwarten war: Parteichef Kurt Beck, SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück stellen sich hinter Clement, nachdem dies schon der Fraktionsversitzende Struck, die Seeheimer und der gesamte rechte Flügel der SPD getan haben. Clement schafft es, die SPD vor sich her zu treiben, und fast alle Medien machen bei dieser Treibjagd munter mit. Wolfgang Lieb
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