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11. Dezember 2017
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Schlagwort Archiv: Bürgerinitiative

Alles paletti? Nachdenken über Gesellschaft und Wirtschaft mit dem Fokus … Schulbildung

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bildungspolitik, Schulsystem, Wertedebatte

Deutschland ist stolz auf seine Ingenieure, Entdecker und Freigeister, es gibt einige herausragende Persönlichkeiten. Wir haben aber eigentlich das Potential für viel mehr Kreativität. Das wird uns jedoch abtrainiert. Zunehmend sind andere auch schneller als wir, versuchen nur halbausgereifte Sachen und beherrschen die Fähigkeit, auf komplexe Herausforderungen entsprechend zu reagieren. Auf vernetztes Denken wird in unseren Schulen niemand konsequent vorbereitet, dort geht es hauptsächlich um Wissensvermittlung. Veränderung ist möglich: Es gibt weltweite Initiativen dies zu ändern, mit Bildung für eine nachhaltige Entwicklung. Von Jörg Knebusch[*].

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Der Boden und die Bodenrente – die Verteilungsfrage des 21.Jahrhunderts?

Veröffentlicht in: Banken, Börse, Spekulation, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Der frühere SPD-Vorsitzende und Münchner Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel hat kürzlich in einem Artikel für die „Süddeutsche Zeitung“ die Politik aufgefordert, endlich gegen Bodenspekulation vorzugehen. Von 1962 bis 2015 seien bundesweit die Baulandpreise um 1.600 Prozent und die Mieten um 495 Prozent gestiegen, der normale Preisindex hingegen nur um 302 Prozent. Albrecht Müller hat dies in den „Hinweisen des Tages“ kommentiert und dabei auf ein Papier zur Bodenwertsteuer hingewiesen, das er mitverfasst hat und das Eingang in das Steuerreformprogramm der SPD von 1971 fand. „Damals war es anerkannt, respektiert und sogar gefördert, dass man als Politiker und Wissenschaftler gegen Spekulation anging. Heute wird die Spekulation in Aktien und analog auch auf den Immobilienmärkten als salonfähig betrachtet“, erklärte Müller. Von Thomas Trares[*].
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Die Gefahr, dass Privatinvestoren Zugang zu öffentlicher Infrastruktur bekommen und von Nutzungsgebühren und Steuereinnahmen profitieren, ist gewachsen. Widerstand ist geboten.

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Finanzpolitik, Private Public Partnership, Verkehrspolitik

Mit einem Beschluss der Länderverkehrsminister vom 23.2.2016 ist der Bund seinem Ziel, Privatkapital in öffentlichen Infrastrukturen vereinfachte Anlagemöglichkeiten zu verschaffen, ein Stück näher gerückt. So sieht es Carl Waßmuth von der Initiative „Gemeingut in BürgerInnenhand“. Er hat für die NachDenkSeiten die Lage analysiert. Siehe unten. Außerdem dokumentieren wir das Protokoll der Verkehrsministerkonferenz vom 23. Februar. Wir weisen zudem gerne auf eine Unterschriftenaktion hin, die der Verein „Gemeingut“ initiiert hat. Wenn Sie die Unterstützung sachlich vertreten können, dann werben Sie bitte dafür. Albrecht Müller.
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Über die eigenartige Sonderbehandlung der syrischen Flüchtlinge und die infame Absicht der Sanktionen: Aushungern.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Aufbau Gegenöffentlichkeit

Wir sind am syrischen Bürgerkrieg mehr beteiligt als viele ahnen. Einer, der dies weiß ist Bernd Duschner aus Pfaffenhofen an der Ilm. Er hat eine Initiative zur Aufhebung der Sanktionen und des Boykotts gegen Syrien gestartet und dafür Unterschriften gesammelt. Siehe hier. Er fordert jetzt die Abgeordneten im Deutschen Bundestag dringlich auf, tätig zu werden. Ob sich die Bundesregierung bewegen wird, ist leider fraglich. Sie wirkt offensichtlich an der Destabilisierung und dem Aushungern Syriens mit. Der Boykott zielt auf eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse bis hin zu Hunger und Tod. – Die Lage verschlechtern und destabilisieren kann man auch dadurch, dass man dem Land wichtige Kräfte entzieht. Darauf, wie das geschieht, hat Duschner jetzt aufmerksam gemacht. Es gibt dafür auch einen Beleg des Bundesamtes für Migration. Syrischen Flüchtlingen wird bevorzugt Asyl geboten. Das klingt schön, ist aber unschön motiviert. Albrecht Müller.
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„Extra-Gerichtsbarkeit für das Wohl der Investoren“

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Europäische Union, Globalisierung, Interviews

Die Grünen-Abgeordnete Ska Keller, lehnt den TTIP-Beschluß des EU-Handelsausschusses entschieden ab. Umstritten sind vor allem die Schiedsgerichte für Investoren (ISDS). Der Ausschussvorsitzende, Bernd Lange (SPD), von der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten (S&D) hatte lange nach einem Kompromiss gesucht der von den Christdemokraten (EVP) mitgetragen werden könnte. Dementsprechend vage bleibt eine Absage an ISDS.
Ein Interview mit Rolf-Henning Hintze.
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