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Schlagwort Archiv: Bundeswehr

Gewehr bei Fuß! Helm auf zum Gefecht! Von Oskar Lafontaine

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Deutschland rüstet für viele Milliarden auf – aber den Befürwortern von Kriegseinsätzen der Bundeswehr in den „Qualitätsmedien“ kann es gar nicht schnell genug gehen. „Den meisten Deutschen ist das Militärische nach den Erfahrungen von zwei Weltkriegen fremd geworden“, klagt Severin Weiland bei „Spiegel Online“. Diese „Fremdheit“ habe „den Blick für die Notwendigkeiten verstellt, die Deutschland mit seiner Armee international auch künftig einzugehen hat.“ Der Spiegel-Autor gehört, wie viele andere seiner Kollegen, die Bundeswehr-Einsätze in aller Welt befürworten, zu einer Generation, die nie im Schützengraben gelegen hat und die Gräuel des Krieges nicht kennt.
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Mossul 2017: Wenn „menschliche Schutzschilde“ nicht schützen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Bundesregierung, Militäreinsätze/Kriege, Wertedebatte

Die Welt berichtete im November 2006 „Menschlicher Schutzschild verhindert Luftangriff“: hunderte Anwohner hätten sich im Gaza-Streifen um das Haus eines militanten Palästinensers versammelt, und die israelische Armee habe daraufhin den Beschuss des Hauses abgebrochen, um keine unbeteiligten Zivilisten zu treffen. Die Armee habe palästinensische Aktivisten dafür kritisiert, Zivilisten als menschliche Schutzschilde zu missbrauchen. Von Stefanie Intveen.

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Pipifax: Truppenbesuche von Bundestagsabgeordneten in der Türkei

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Gefühlt im Durchschnitt alle zwei Tage werden wir davon unterrichtet, meist mit dem Brustton der Empörung, dass unsere ehrenwerten Bundestagsabgeordneten die ehrenwerten deutschen Soldaten in der Türkei nicht mehr besuchen dürfen. Vor acht Tagen wurde sogar gemeldet, die Bundeswehr habe mit dem Abzug ihrer Flugzeuge vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik begonnen, um die Türkei für die Verweigerung von Truppenbesuchen zu bestrafen. Wir zahlen Geld für die Verlegung unserer Soldaten und ihrer Flugzeuge – damit das Recht unserer Abgeordneten durchgesetzt werden kann. Die Politiker, die solche Meldungen verlautbaren, und die Medien, die sie unendlich multiplizieren, haben offensichtlich nicht mehr alle Tassen im Schrank – könnte man denken. Aber das ist falsch gedacht. Albrecht Müller.

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Die Legende des „umstrittenen“ Kölner Kardinals Joachim Meisner. Ein realistisches Porträt von Werner Rügemer.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kirchen, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Das gegenwärtige Deutschland braucht in seiner geistigen Not Legenden – auf Teufel komm raus. Wenn Prominente sterben, entfesseln die herrschenden Medien einen Legenden-Furor: Adenauer, Kohl, jetzt der Kölner Erzbischof und Kardinal Joachim Meisner. Der erzreaktionäre Theologe, vom polnischen Papst Wojtyla berufen, hetzte bis in seine letzten Tage, schon nicht mehr im Amt, gegen den Reformpapst Franziskus. Seine Stiftung mischte auf dem Maidan in der Ukraine mit. Aber der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, macht ihn zum „mutigen Kämpfer gerade wegen seiner Erfahrungen in der DDR“. Albrecht Müller.

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Die NATO – Rechtliche Grundstrukturen, historische Wandlungen, aktuelle Rechtsfragen. Ein Grundsatzartikel von Dr. Dieter Deiseroth

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Friedenspolitik, Militäreinsätze/Kriege

Es ist nur schwer durchschaubar, wie und warum die NATO vom ursprünglichen Verteidigungsbündnis zum weltweit tätigen Militärbündnis entwickelt wurde. Eigentlich war sie wie auch der Warschauer Pakt mit dem Ende der Konfrontation zwischen West und Ost im Jahr 1990 überflüssig geworden. Der frühere Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Deiseroth beschreibt in diesem Beitrag, dessen Erstveröffentlichung in der Ausbildungszeitschrift „Ad Legendum“ aus Münsters Juridicum erfolgte, was mit der NATO seit 1949, dem Jahr ihrer Gründung, geschehen ist. Es lohnt sich, diesen Beitrag zu lesen bzw. ihn jedenfalls zur gelegentlichen Hintergrundinformation aufzubewahren. Zu Ihrer schnellen Orientierung geben wir im Folgenden einen Überblick über den Inhalt. Die Veröffentlichung verbinden wir mit einem großen Dankeschön an Herrn Dr. Deiseroth. Albrecht Müller.
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Verletzt der Bundespräsident seine verfassungsrechtliche Pflicht zur Zurückhaltung? Er mischt sich in die politische Debatte ein.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Aufrüstung, Bundespräsident, Erosion der Demokratie

In dem schon in den Hinweisen des Tages zitierten Interview mit der FAZ fordert Bundespräsident Steinmeier, Deutschland müsse seine militärischen Fähigkeiten stärken. Siehe hier die einschlägige Meldung des ZDF:

Steinmeier im ZDF: Deutschland müsse seine militärischen Fähigkeiten stärken

Steinmeier plädiert de facto für höhere Rüstungsausgaben und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das geht wie auch schon die in den Hinweisen zitierte Äußerung zum Verhältnis zu Russland weit über die gebotene Zurückhaltung hinaus. Albrecht Müller

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Unter falscher Flagge? Der „syrische Terrorist“ vom Bundeswehr-Bataillon 291

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innere Sicherheit, Rechte Gefahr, Terrorismus

Die in der letzten Woche erfolgte Festnahme eines Oberleutnants der Bundeswehr, der mit erheblichem Aufwand eine Scheinidentität als vermeintlich syrischer Asylbewerber aufgebaut und dann eine Pistole auf einem Flughafen versteckt hatte, wirft zahlreiche Fragen auf. Was sonst gern als „Verschwörungstheorie“ abgetan wird, inszenierter Terrorismus für verdeckte politische Ziele, steht nun offen als Verdacht im Raum – und das auf der ganz großen Medienbühne von der Tagesschau bis zur Süddeutschen Zeitung. Selbst die BILD berichtete zwei Tage in Folge auf der Titelseite. Von Paul Schreyer.

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