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Schlagwort Archiv: Bundeswehr

Rüstung statt Abrüstung. Das deutsche Volk lässt sich mehrheitlich grandios verführen, ohne aufzumucken.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufrüstung, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache
Albrecht Müller

Als im Jahre 1990 die Konfrontation zwischen West und Ost beendet war und man verabredet hatte, gemeinsam für Sicherheit zu sorgen, schrillten im NATO Hauptquartier in Brüssel alle Alarmglocken. Und bei der Rüstungswirtschaft auch. Dann hat man aber spätestens 1999 mit dem Jugoslawien Krieg neue Arbeit für die NATO gefunden und zugleich auch für die Bundeswehr. Und jedes Mal, wenn einer der vom Westen geführten Kriege sich zu Ende neigte, machte man sich Sorgen um die weitere Beschäftigung von NATO und Rüstungswirtschaft. Jetzt ist der große Durchbruch erzielt. Ursula von der Leyen gibt Trump recht und fordert 2 % des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr – hier in der Tagesschau zum Beispiel. Mit einer Palette von Tricks wird uns das Fell über die Ohren gezogen. Albrecht Müller.

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Willy Wimmer: Es macht Sinn, sich in Deutschland nicht alles zumuten zu lassen.

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Bundestag, CDU/CSU, Militäreinsätze/Kriege

Willy Wimmer

So kommentiert der frühere CDU-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium den vorläufigen Verzicht der Unionsfraktion auf die Abschaffung des Parlamentsvorbehalts gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die CDU/CSU-Fraktion hat das in der Großen Koalition verabredete Vorhaben aufgegeben – jedenfalls für die laufende Legislaturperiode. Siehe Bericht der Deutschen Welle. Willy Wimmer hat den Vorgang für die NachDenkSeiten kommentiert. Er hatte das Thema Parlamentsvorbehalt und den beabsichtigten Verzicht 2014 bei einem Pleisweiler Gespräch zum öffentlichen Thema gemacht. Wir hatten hier davon berichtet. Seitdem hat sich Willy Wimmer immer wieder gegen die Aufgabe des Parlamentsvorbehalts gewandt. Respekt und Gratulation zum vorläufigen Erfolg! Albrecht Müller.
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Immer mehr Deutsche sind dafür sich außenpolitisch „einzumischen“ … wirkt die Kampagne?

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech

Fast drei Jahre ist es nun her, als Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen im Umfeld der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 im Gleichklang forderten, Deutschland solle „mehr Verantwortung übernehmen“. Ein von langer Hand von transatlantischen Think Tanks orchestriertes Manöver, wie einer der Beteiligten, der ZEIT-Journalist und Think-Tank-Stratege Jochen Bittner es wenige Tage später stolz und freimütig eingeräumt hat. Deutschland solle seine „militärpolitische Zurückhaltung“ aufgeben. Seit Beginn dieser Kampagne für mehr militärische Einsätze Deutschlands, überprüft die eng mit der Münchner Sicherheitskonferenz zusammenarbeitende Körber Stiftung die öffentliche Meinung in dieser Frage. Die Zustimmung für eine interventionistische Außenpolitik wuchs demnach vor allem im letzten Jahr, wie unlängst auch die Süddeutsche Zeitung vermeldete. Dies ist ein ernst zu nehmendes Warnsignal. Doch hinter der Studie stehen auch Fragezeichen. Von Jens Berger.

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„Kunduz wird als schwarzer Fleck von NATO-Kriegsverbrechen in die Geschichte eingehen“

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Militäreinsätze/Kriege

Der deutsch-afghanische Rechtsanwalt Karim Popal vertritt weiterhin die Familien jener Menschen, die durch den Befehl eines deutschen Obersts im Jahr 2009 in Kunduz getötet wurden. Hoffnung auf Gerechtigkeit sieht er jedoch kaum. Hierfür macht er vor allem die NATO verantwortlich, in deren Interesse laut Popal mittlerweile auch die Justiz agiert. Emran Feroz unterhielt sich mit Popal über den Fall Kunduz und westliche Kriegsverbrechen in Afghanistan.
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Die Anstalt: „Kriegsparteien in Syrien vor Gericht“ und „Europa solid-arisch und NATO-bündnistreu“

Veröffentlicht in: Doku interessanten Kabaretts, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyismus und politische Korruption, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege

Beginnend mit den Sendungen „Die Anstalt“ vom 1. November 2016 und vom 29. April 2014 werden wir nach und nach eine Sammlung hervorragender kabarettistischer Beiträge zur politischen Debatte erstellen, jeweils mit Link zum Video und kurzen inhaltlichen Zusammenfassungen, die in diesem Fall Carsten Weikamp erstellt hat. Wir hoffen, Ihnen damit eine Rubrik bereitzustellen, in der Sie – fürs Wochenende oder sonstwann – zum Lachen und zum Nachdenken gebündelt interessanten und zugleich amüsanten Stoff finden. Albrecht Müller
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Die Anstalt vom 01.11.2016 war grandios. Wieder einmal.

Veröffentlicht in: Medien und Medienanalyse, Militäreinsätze/Kriege

Schauen Sie die Sendung an. Sie werden sich danach schlauer fühlen als zuvor. Es gibt zwei Wiederholungstermine:

  • So. 06.11. 20:15-21:05 3sat 23 Folge 23
  • Mo. 07.11. 02:05-02:55 ZDFneo 23 Folge 23

Wer es so lange nicht aushalten kann, findet die Folge auch in der Mediathek.

Besonders beeindruckend war, wie die Kabarettisten die rechtliche Problematik der Auslandseinsätze der Bundeswehr herausgearbeitet haben.
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„Die Bundeswehr verkommt zum zentralen militärischen Akteur einer transatlantischen Weltpolizei“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufrüstung, Interviews, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache
Florian Kling

Die Bundeswehr ist eine Verteidigungsarmee. Sie verteidigt unser aller Freiheit am Hindukusch. Kämpft weltweit tapfer gegen Terroristen. Verhindert Kriege. Baut Brunnen. Hilft Hungernden und Leidenden. Und, ja, sorgt sogar dafür, dass wir Bananen im Supermarkt haben. Das wäre ohne sie und also ohne Militär kaum mehr möglich, weswegen sie immer weiter modernisiert und transformiert werden muss. Glauben Sie nicht? Halten Sie für Propaganda? Jens Wernicke auch. Daher sprach er für die NachDenkSeiten mit Florian Kling, dem Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, einer Vereinigung kritischer Staatsbürger in Uniform, über aktuelle Entwicklungen bei der Bundeswehr, denen dringend Einhalt geboten gehört.

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