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Schlagwort Archiv: Dijsselbloem, Jeroen

Warum ist die EU so unpopulär geworden? Sechs Vorschläge für den Neuanfang.

Veröffentlicht in: Europäische Union, Lobbyismus und politische Korruption, Soziale Gerechtigkeit, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Albrecht Müller

Mit dem Ausscheiden der Briten ist die Europäische Union nicht automatisch auf einem guten Weg. Jenseits des unerträglichen Verhaltens der britischen Konservativen belasteten und belasten auch eine Reihe von ideologischen und tatsächlichen Hypotheken die Arbeit und das Ansehen der Europäischen Union. Für einen Neuanfang der EU müssten die Voraussetzungen erst geschaffen werden. In einem Abschnitt A. werden diese Hypotheken genannt und kurz erläutert. In einem Abschnitt B. werden sechs zentrale Vorschläge gemacht. Bei diesen konstruktiven Überlegungen kann man getrost und optimistisch davon ausgehen, dass eine Wirtschaftsunion wie die EU mehr unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten zulässt als bisher angenommen und praktiziert wird. Von Albrecht Müller
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„Geheimdienste, politische Komplizen und rechter Mob unterwandern die Demokratie!“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Interviews, Rechte Gefahr
Jürgen Roth

Die Zerstörung der demokratischen Zivilgesellschaft schreitet sowohl in Europa als auch in Deutschland immer weiter voran. Kaum ein Tag, an dem nicht „wegen des Terrors“ oder „wegen Köln“ weitere Grundrechtseinschnitte, ein Bundeswehreinsatz im Inneren oder anderes erwogen werden. Doch wie kommt es dazu? Fällt derlei vom Himmel, entwickelt sich also ganz von allein? Ganz sicher nicht, meint Bestsellerautor Jürgen Roth im Gespräch mit Jens Wernicke und konstatiert das Vorhandensein klandestiner Strukturen, die als „Staat im Staate“ gezielt die Unterwanderung der Demokratie betreiben.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Zwei Mustereuropäer, die Europa nicht braucht

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Europäische Union, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht

EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker versteht sich selbst als Mustereuropäer. Egal ob es um die Krise in Griechenland oder die akut angespannte Flüchtlingssituation geht – Juncker mahnt zur Solidarität und appelliert an die gemeinsamen europäischen Werte. Der Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sieht sich ebenfalls als Mustereuropäer. Für ihn ist das Einhalten fiskalischer Regeln ein gesamteuropäisches Glaubensbekenntnis. Ein Europa, das solche Musterexemplare hervorbringt, hat ein ernstes Problem. Sowohl Juncker als auch Dijsselbloem haben in ihrer Zeit als luxemburgischer bzw. niederländischer Finanzminister systematisch EU-Richtlinien verletzt, in dem sie multinationale Konzerne mit krummen Deals in ihre Länder gelockt haben. Diese beiden Mustereuropäer sind somit die Allerletzten, die sich in Sachen Solidarität und Solidität zu Wort melden sollten. Von Jens Berger

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Der Showdown zwischen Griechenland und der Troika – Schäuble spielt alles oder nichts

Veröffentlicht in: Euro und Eurokrise, Europäische Union, Schulden - Sparen, Soziale Gerechtigkeit

Die Verhandlungen zwischen Griechenland und den Finanzministern der Eurozone gehen heute weiter und sollen nach griechischen Vorstellungen am morgigen Freitag ein erfolgreiches Ende finden. Die neue Athener Regierung hat beantragt, das Kreditprogramm mit der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF um etwa sechs Monate zu verlängern. Mit einer solchen „Übergangslösung“ wäre der zeitliche Spielraum gewonnen, um ein neues Abkommen mit veränderten Bedingungen und verbesserten Parametern für eine Überwindung der griechischen Krise auszuhandeln. Eine Darstellung der (noch)-Differenzen zwischen der neuen griechischen Regierung und den Euro-Partnern von Niels Kadritzke.
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Rede des Ministerpräsidenten Griechenlands, Alexis Tsipras, vor der parlamentarischen Fraktion von SYRIZA am 17.02.2015

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Euro und Eurokrise, Europäische Union

Tsipras stellt u.a. in dieser Rede den Verhandlungsverlauf aus griechischer Sicht beim EU-Finanzminister-Treffen am letzten Mittwoch in Brüssel dar. Wir dokumentieren diese Rede, weil in Deutschland der Eindruck erweckt wurde, als hätte der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis ein Ergebnis blockiert.

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