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11. Dezember 2017
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Schlagwort Archiv: En Marche

Martin Schulz als deutscher Macron?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen
Lutz Hausstein

Die Sozialdemokraten in Deutschland sind in Feierlaune. Ein bisschen zumindest. Wenngleich auch nur aus französischen Gründen, weniger aus hiesigen. Denn aus eigener Perspektive gibt es kaum etwas ernsthaft zu jubeln. Als Emmanuel Macron zuerst die Stichwahl um das französische Präsidentenamt erreichte und diese anschließend auch gegen die Kandidatin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, deutlich gewann, richtete man aus der SPD euphorische Glückwünsche an Macron. Und als nun die von Macron begründete Bewegung „La République en Marche!“ doch etwas überraschend sogar die erste Runde der Parlamentswahlen in Frankreich gewinnen konnte, überschlug sich die SPD samt ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor Freude darüber und wähnte mit dem Sieg Macrons auch sofort ihre eigenen Aktien wieder am Steigen. Von Lutz Hausstein[*].

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Ein überwältigendes Mandat für Macron?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Wahlen
Jens Berger

Emmanuel Macron hat es geschafft. Nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen verfügt seine Instant-Ein-Personen-Partei „La République en Marche“ über eine solide absolute Mehrheit. Das in Frankreich ohnehin schwache Parlament wird also während der kommenden Legislaturperiode kein Stolperstein für den gefeierten Reformer sein. Merkwürdig ist jedoch die vor allem in den deutschen Kommentaren dominierende Interpretation des Wahlergebnisses – demnach hat Macron nun auch ein solides demokratisches Mandat für seine kommenden Reformen. Ist das so? Gemessen an den abgegebenen Wählerstimmen haben nur 13,4% der Wahlberechtigten Macrons en Marche ihr Mandat gegeben. Das ist weniger, als die FDP 2009 bei ihrem Rekordergebnis in Deutschland erzielen konnte. Ein Wählerauftrag für „Reformen“ sieht anders aus. Von Jens Berger.

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„Macron als höchstes Stadium der Post-Politik“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Demokratie, Länderberichte, Strategien der Meinungsmache
Chantal Mouffe

In einem Debattenbeitrag in der Pariser Tageszeitung Le Monde wirft die belgische Politologin Chantal Mouffe[*] dem französischen Präsidenten Macron vor, in perfekter Art und Weise eine Politik zu verkörpern, die Debatten dadurch verhindert, dass sie jede Opposition zu Extremisten abstempelt – um ihr eigenes liberales Gedankengut durchzusetzen. Gerhard Kilper hat den überaus interessanten Beitrag für die NachDenkSeiten ins Deutsche übersetzt.
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Frankreich stehen turbulente Zeiten bevor

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Rechte Gefahr, Wahlen
Jens Berger

Frankreich hat gewählt und die gute Nachricht ist, dass Marine Le Pen klar verloren hat. Die schlechte Nachricht ist, dass Emmanuel Macron gewonnen hat. Überraschend ist das natürlich alles nicht. Seit Beginn der Umfragen im Januar 2016 lagen die Prognosen mit ± 5% in genau diesem Bereich. Der drohende Wahlsieg Le Pens – der in der Tat eine Katastrophe gewesen wäre – war also nie ein realistisches Szenario. Wahlentscheidend war ohnehin die erste und nicht die zweite Runde der Wahlen. Die Zahl des Abends ist daher auch eine ganz andere: 4,1 Millionen Franzosen waren in der Wahlkabine und haben den Wahlzettel entweder unausgefüllt zurückgegeben oder ungültig gemacht. Das sind mehr als zehn Prozent der Wähler – größtenteils Anhänger der Linken, die sich nicht ins Bockshorn jagen ließen. Alleine diese Zahl zeigt, wie schwer es für Macron wird, nun durchzuregieren. Von Jens Berger.

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