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23. Januar 2017
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Schlagwort Archiv: Europaskeptizismus

Europa ohne Europäer

Veröffentlicht in: Europäische Union, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Seit dem Wahlerfolg der europaskeptischen „wahren Finnen“ ist das politische Europa wieder einmal in Erklärungsnöten. Die Finanz- und Schuldenkrise lastet schwer auf dem Selbstverständnis der EU. Jahrzehntelang wurden unpopuläre politische Reformen in allen Mitgliedsstaaten gerne als Entscheidungen Brüssels verkauft, was das Image der supranationalen Institutionen der EU schwer beschädigt hat. Kritik an der EU wurde dabei tabuisiert und selbst Detailkritik wurde meist durch Fundamentalverteidigung pariert, während Europapolitik hinter geschlossenen Türen stattfand. Wenn die Politik nicht bald anfängt, einen offenen Europa-Diskurs zu führen, dürften die Europaskeptiker, die meist im rechten Lager zu verorten sind, auch in Zukunft Wahlerfolge feiern und damit Europa nicht nur als Institution, sondern auch als Idee desavouieren. Jens Berger
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Finnland, ein weiteres Menetekel

Veröffentlicht in: Europäische Union, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechte Gefahr

Quer durch Europa gewinnen „rechtspopulistische“ Parteien unaufhaltsam an Boden. Mit Fremdenfeindlichkeit, chauvinistischer Kritik an Europa und vorgespiegeltem sozialem Nationalismus bringen sie die etablierten, wirtschafts- und sozialpolitisch kaum noch unterscheidbaren „Volks“-Parteien in Bedrängnis. So jetzt auch in Finnland. Wenn es den fortschrittlicheren Kräften in Deutschland und Europa nicht gelingt, der großen Mehrheit der Menschen ihre Ängste vor einem weiteren sozialen Absturz zu nehmen, und die politische Linke es nicht schafft, den konservativen und rechtsextremen Parteien eine demokratische und soziale Zukunftsvision entgegen zu setzen, dann werden nicht nur die einzelnen Länder sondern Europa von der Rechten überrollt. Das konservative Geschwätz, dass rechtsextreme Kräfte in der Regierungsverantwortung „entzaubert“ würden, hat sich schon einmal in der europäischen Geschichte als tragischer Irrtum erwiesen. Das gesellschaftliche Klima ist auch bei uns schon durch Fremden- und Europafeindlichkeit vergiftet, die Tabubrüche werden weiter gehen und eine Rechtsverschiebung des politischen Spektrums ist schon Wirklichkeit. Wolfgang Lieb
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