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Schlagwort Archiv: GKV

Sozialwahlen – wenig bekannt, aber wichtig. Was sind Sozialwahlen und seit wann gibt es sie?

Veröffentlicht in: Demokratie, Sozialstaat, Wahlen

Versicherte und Arbeitgeber wählen die paritätisch besetzten Verwaltungsräte bzw. die Mitglieder der Vertreterversammlung der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung. Nach Bundestagswahl und Landtagswahl sind die Sozialwahlen die drittgrößten Wahlen Deutschlands. Ein Beitrag von Anette Sorg.
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Verursachen Flüchtlinge ein Milliardendefizit bei den gesetzlichen Krankenkassen?

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Gesundheitspolitik, Medienkritik, Sozialstaat
Jens Berger

Gestern veröffentlichte die Frankfurter Rundschau eine Exklusivmeldung, die nicht nur in den sozialen Medien für Unruhe sorgte. Nach Hochrechnungen der FR droht den gesetzlichen Krankenkassen bereits ab nächstem Jahr ein Milliardendefizit, das durch Zusatzbeiträge der Versicherten ausgeglichen werden muss. Grund dafür sollen die Krankenkassenkosten für Flüchtlinge sein, die durch die Bundeszuschüsse ins GKV-System nicht einmal annährend gedeckt werden. Die Frankfurter Rundschau spricht hier zwar einen wichtigen Punkt an, der dringend reformiert werden muss – die Zahlen, mit denen sie operiert, erschließen sich dem Betrachter bei näherer Betrachtung jedoch nicht. So bleibt das Fazit: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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„Gesundheitsausgaben 2012 übersteigen 300 Milliarden Euro“ – Eine Kostenexplosion sieht anders aus

Veröffentlicht in: "Lohnnebenkosten", Audio-Podcast, Gesundheitspolitik, Strategien der Meinungsmache

Seit Jahren lesen und hören wir ständig Schreckensmeldungen über Kostenexplosionen im Gesundheitswesen. Die alternde Gesellschaft und der medizinisch-technische Fortschritt [PDF – 569 KB] werden üblicherweise als Gründe für die Kostensteigerungen genannt. Eine Gesundheitsreform nach der anderen wurde damit begründet, dass die Kosten gedämpft oder zumindest der Kostenanstieg begrenzt werden müssten, damit die Beitragssätze für die Krankenversicherungen nicht weiter anstiegen und die sog. „Lohnnebenkosten“ keine Arbeitsplätze gefährdeten. Auch gestern wählte das Statistische Bundesamt mal wieder eine besorgniserregende Schlagzeile: „Gesundheitsausgaben 2012 übersteigen 300 Milliarden Euro“. Eine Kostenexplosion sieht allerdings anders aus. Von Wolfgang Lieb.

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Gesundheits“reform“ als Täuschungsmanöver

Veröffentlicht in: "Lohnnebenkosten", Audio-Podcast, Gesundheitspolitik, Soziale Gerechtigkeit, Strategien der Meinungsmache

Inzwischen mussten sich die Deutschen ja daran gewöhnen, dass alles, was die Politik „Reform“ nennt, entweder zu Sozialabbau oder zu einer Mehrbelastung der Arbeitnehmer führt. Mit der „Reform“ der gesetzlichen Krankenversicherung leistet sich die Politik ein besonders hinterhältiges Täuschungsmanöver, um die Mehrbelastung der Versicherten zu vertuschen. Von Wolfgang Lieb.

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Das Schneeballsystem der privaten Krankenversicherung droht zu kollabieren

Veröffentlicht in: Demografische Entwicklung, Finanzkrise, Gesundheitspolitik

Die Finanzkrise hat dazu geführt, dass Risiken neu bewertet werden und das Zinsniveau für als sicher geltende Finanzprodukte, wie beispielsweise deutsche Staatsanleihen, massiv gesunken ist. Was für das Finanzministerium ein Grund zur Freude ist, stellt für die Versicherungsunternehmen ein großes Problem dar. Nicht nur Lebensversicherungen, sondern vor allem die privaten Krankenversicherungen haben ein Geschäftsmodell, das nicht auf eine längere Niedrigzinsphase eingestellt ist. Für das private Krankenversicherungssystem, das ohnehin bereits mit dem Rücken zur Wand steht, könnten die niedrigen Zinsen der Zündfunke sein, der die schon länger tickende Zeitbombe explodieren lässt. Die Leidtragenden sind dabei vor allem die Versicherten selbst. Von Jens Berger
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Sollbruchstelle im Gesundheitssystem

Veröffentlicht in: FDP, Gesundheitspolitik, Rente, Sozialstaat

Auf der einen Seite erzielt das gesetzliche Krankenversicherungssystem nach jüngsten Schätzungen auch in diesem Jahr gigantische Überschüsse, auf der anderen Seite droht immer mehr Kassen das wirtschaftliche Aus. Was sich zunächst wie ein Widerspruch anhört, hat System. Mit dem Gesundheitsfonds steht dem FDP-geführten Gesundheitsministerium genau das Instrument zur Verfügung, um schonungslose Klientelpolitik zu betreiben. Von Jens Berger
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Schwarz-Gelb führt den Sozialausgleich im GKV-System ad absurdum

Veröffentlicht in: Gesundheitspolitik, Sozialstaat, Verbraucherschutz

Das Bild der gesetzlichen Krankenkassen, das in der letzten Woche in den Medien gezeichnet wurde, könnte negativer kaum sein. Zunächst bilanzierte das Bundesgesundheitsministerium einen Verlust von einer halben Milliarde Euro, den die Kassen im letzten Jahr erzielten. Wenige Tage später sorgte die Meldung für Aufsehen, dass die Kassen nicht entrichtete Zusatzbeiträge nun über die Hauptzollämter eintreiben lassen und dabei auch von Gehaltspfändungen Gebrauch machen wollen. Wer nun an die immer wieder vorgetragenen – und immer wieder falschen – Behauptungen denkt, nach denen gesetzliche Sozialversicherungssysteme nun einmal nicht mit Geld umgehen könnten, sollte anfangen, zwischen den Zeilen zu lesen: Der Gesundheitsfonds, dessen Aufgabe die Zuteilung der Versicherungsbeiträge an die Kassen ist, hat im letzten Jahr nicht mit einem Defizit, sondern mit einem Überschuss von stolzen 4,2 Milliarden Euro abgeschlossen. Wenn man die Einnahmen nur an das GKV-System weiterreichen würde, müssten die Kassen also gar keine Zusatzbeiträge erheben und würden dann im letzten Jahr immer noch einen Überschuss von drei Milliarden Euro erwirtschaftet haben. Von Jens Berger
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