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Schlagwort Archiv: Juncker, Jean-Claude

Schauen Sie bitte künftig Angela Merkel auf die Finger. Um Ihren Blick zu schärfen, weisen wir auf das jetzt vorliegende Video mit Werner Rügemers …

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Wahlen, Wertedebatte

… „Mir geht es gut – alles andere ist mir scheißegal.“ Wir hatten seine analytisch scharfe Anklage schon als Text veröffentlicht. Am Vorwahlabend hat er diesen, überarbeitet, in der Kölner Galerie „Kunstknoten“ vorgetragen. Hier ist das Video. Weil es wichtig ist, dass wir uns von Angela Merkel und den ihr ergebenen Medien nicht weiter einlullen lassen, weisen wir auch noch einmal auf unsere 27 guten Gründe zum Verzicht auf Merkel hin. Hier und hier. Albrecht Müller.
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„Schulz lässt sich von seinem Machtinstinkt leiten und vergisst dabei allzu leicht demokratische Prinzipien“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, einzelne Politiker, Interviews, Wahlen

Der SPD-Kanlzerkandidat Martin Schulz „hat das EU-Parlament zunehmend als Bühne und als Sprungbrett für seine persönlichen Ambitionen genutzt und die demokratische Kontrollfunktion weitgehend ausgeschaltet.“ Das sagt Eric Bonse, Brüssel-Korrespondent der taz im NachDenkSeiten-Interview. Bonse, der Schulz über viele Jahre bei seiner Arbeit auf EU-Ebene beobachtet hat, findet wenig schmeichelnde Worte für den SPD-Mann. Schulz habe zwar in Brüssel durchaus einiges bewirkt, er habe hohe Erwartungen geweckt, doch dann sei er zu einer Enttäuschung geworden. Nach den Worten von Bonse hat Schulz das EU-Parlament zunehmend für seine eigene Ambitionen genutzt und gar dessen demokratische Kontrollfunktion weitestgehend ausgeschaltet. Das Interview basiert auf den Erfahrungen, die Bonse in seinem Ebook „MEGA enttäuschend – Was Martin Schulz in Europa geschafft hat – und was nicht“ zusammengefasst hat. Ein Interview von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Mir geht es gut, sonst ist mir alles scheißegal – Glückwunsch! Sie wählen die Merkel. Oder doch nicht?

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, einzelne Politiker, Wahlen, Wertedebatte
Werner Rügemer

Das ist der Titel einer schwungvollen, von Sachkenntnis geprägten Polemik von Werner Rügemer[*]. Da wird so richtig klar, warum man Merkel bei klarem Verstand kaum wählen kann. Nicht wegen Rügemers Polemik, sondern wegen der von ihm angeführten Fakten! Fakten sprechen gegen die Wiederwahl dieser Bundeskanzlerin. – Sicher gibt es auch in Ihrem Umkreis Menschen, die einen solchen Text mal lesen sollten, und sogar davon berührt sein könnten. Dann schicken Sie diesen Artikel per E-Mail bitte weiter oder drucken Sie ihn aus. Albrecht Müller.

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Urban Priol: „Tilt! – Tschüssikowski 2016.“

Veröffentlicht in: Doku interessanten Kabaretts, Innen- und Gesellschaftspolitik

Wer in diesen Tagen den Fernseher einschaltet, landet beinahe zwangsläufig beim Sitzungskarneval. Und wer davor sitzenbleibt in der Hoffnung, zwischen folkloristischen Tanz- und Musikeinlagen eine seltene Perle einer gelungenen politischen Büttenrede zu entdecken, dem möchten wir stattdessen Urban Priols Rückblick auf das Jahr 2016 empfehlen, den neuesten Beitrag unserer Service-Rubrik „Doku interessanten Kabaretts“. Dort, in der Service-Rubrik, haben wir auch weitere satirische Highlights für Sie zusammengestellt. Von Carsten Weikamp.
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Verkehrte Welt – ein Wochenrückblick auf Obamas Besuch, Merkel als „Die Anführerin der freien Welt?“ und was sonst noch auf uns niederprasselte.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Medien und Medienanalyse, Strategien der Meinungsmache

Bisher hatten Sie vielleicht ähnlich wie ich als harmloser Beobachter des Zeitgeschehens gedacht, wir Europäer einschließlich der Deutschen seien von den USA verdonnert worden, die Sanktionen gegen Russland mitzumachen. Weit gefehlt. Jetzt haben unsere famosen Zeitgenossen in Berlin Angst, Trump könnte die Bestrafung Russlands lockern, und wir flehen Obama an, für die Verlängerung zu sorgen. Auch sorgen wir uns, Trump könnte keinen Streit mehr mit Russland haben und klammern uns an Obama, weil dessen Feindbild uns besser passt. Albrecht Müller.

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Endlich Steuernachzahlung durch Apple gefordert. Der Fisch stinkt vom Kopf. Juncker sollte seinen Hut nehmen.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Europäische Union, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht

Seit Jahren zahlen US-amerikanische und andere Großkonzerne in Europa kaum Steuern. Apple zum Beispiel zahlte bei fast 50 Milliarden Auslandsgewinnen nur 4 % Steuern. Dank EU-eigener Steuerparadiese zum Beispiel in Irland, in den Niederlanden und in Luxemburg. Die EU-Kommission hat jetzt beschlossen, ca. 13 Milliarden + Zinsen zurückzufordern. Warum so spät? Warum nicht gleich bei anderen Unternehmen? Wo bleiben die Konsequenzen für die Steuerparadiese und die dafür Verantwortlichen, zum Beispiel den Kommissionspräsidenten Juncker, der die Geschäfte für sein Land, für Luxemburg, als dessen Ministerpräsident und Finanzminister jahrelang betrieben hat? Albrecht Müller.

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Nein, Herr Juncker. Nein, Herr Schulz – Ihr habt „den Schuss nicht gehört“!

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Europäische Union, Lobbyismus und politische Korruption
Jens Berger

Erst wenige Tage sind seit dem historischen Brexit-Referendum in Großbritannien vergangen. Während auf der Insel die Hauptdarsteller dieser Tragödie die Flucht ergriffen haben, lautet für die Verantwortlichen in Brüssel die Devise der Stunde „Vorwärtsverteidigung“! Als die „Wir-haben-verstanden“-Sonntagsreden der EU-Granden noch nicht einmal verklungen waren, kündigte EU-Kommissionspräsident Juncker flugs an, das CETA-Abkommen lieber an den nationalen Parlamenten vorbei zu verabschieden. Sein Sidekick, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, meinte in der FAZ gar, er habe „den Schuss gehört“ und fordere daher eine „echte europäische Regierung“. Das erinnert ganz an die alte Apothekerweisheit, „wenn das Mittel nicht wirkt, muss man nur die Dosis erhöhen“. Nein, Herr Schulz, Sie und Ihr Freund Juncker haben den Schuss nicht gehört. Von Jens Berger

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