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Schlagwort Archiv: Lula da Silva, Luiz Inacio

Atlas Network, die Internationale des neoliberalen hate speech und des Putsch-Kapitalismus

Veröffentlicht in: Aktuelles, Länderberichte, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Strategien der Meinungsmache

Teil 1: Wie US-amerikanische think-tanks und Rechtsextreme die lateinamerikanische Politik umbauen

Vor etwas mehr als einem Jahr debütierte ich in den Nachdenkseiten mit einer Chronik über die gespenstischen Zustände in Brasilien, die seit 2014 mit Anpöbelei, Denunziantentum und Bullying auf der Straße, in Restaurants, auf Flügen, der bedrohlichen Umstellung von Wohnungen und der Gewaltanwendung faschistischer Gruppen das alltägliche Leben der Mehrheit der Brasilianer zur Hölle machen und die historische Legende vom brasilianischen „Homo Cordialis” zerstört hatten. Mit dem Sinngehalt des „liebenswerten Menschen” hatte der renommierte brasilianische Historiker, Essayist und Literaturkritiker, Sérgio Buarque de Hollanda (1902 — 1982) – Vater des weltweit renommierten Liedermachers und Schriftstellers Chico Buarque de Hollanda – einst den Brasilianern die Aura der höflichen, freundlichen, zuvorkommenden, ja liebenswürdigsten und mit Abstand der gastfreundlichsten Menschentypen auf Erden angedichtet. Doch das Ende des Mythos kann datiert werden, er fand am 12. Juni 2014, beim Auftakt der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, vor den Augen der Welt seinen offiziellen Tod. Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Michel Temers Plünderung des Staates und das Schweigen der Medien und „Märkte“

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

„Fassungslos erlebten wir am vergangenen 2. August 2017 den moralischen Tod Brasiliens. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wurde ein Präsident beim Begehen von Verbrechen ertappt, doch die scheinheiligen Volksvertreter stimmten seinem weiteren, straflosen Verbleib im höchsten Amt der Staatsmacht zu, für dessen Ausübung er nicht die Vollmachten des Volkes erhalten hat. Im Gegenteil, sie ließen ihn im Amt gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Menschen. Seitdem blutet das Land würdelos dahin und die grüngelbe Nationalflagge flattert ergraut vor Scham.“ Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Die privilegierteste, teuerste und ehrloseste Justiz der Welt.

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Zwei Justizskandale lösten im vergangenen Juni landesweite Empörung in der brasilianischen Öffentlichkeit, einschließlich konservativer Medien, aus. Zum einen sprach das Oberste Wahlgericht des Landes am 9. Juni den u.a. wegen schwerer Korruption und Justizbehinderung angeklagten, brasilianischen de-facto-Präsidenten Michel Temer von der Anklage begangener Verstöße gegen das Wahlgesetz frei. Zum anderen gab Richter Marco Aurelio de Mello vom Obersten Gerichtshof am 30. Juni das Senatoren-Mandat an den von der Polizei in flagranti überführten, ebenfalls wegen schwerer Korruption und Justizbehinderung Wochen zuvor seines Amtes enthobenen und angeklagten Politiker Aécio Neves zurück. Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien: Mit mangelnden Beweisen und zwielichtigen Begründungen – Altpräsident Lula zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Es war die Chronik eines angekündigten Schauprozesses. Sie begann im Jahr 2014 mit “Operação Lavajato” (“Unternehmen Waschanlage”) und gipfelt in der Kriminalisierung des erfolgreichsten und populärsten Präsidenten Brasiliens der vergangenen 50 Jahre. Am vergangenen 12. Juli verurteilte der Bundesrichter in erster Instanz, Sergio Moro, den brasilianischen Altpräsidenten Luis Inácio Lula da Silva (71) zu 9 Jahren und 6 Monaten Haft, einer millionenschweren Geldstrafe und der Aussetzung seiner politischen Rechte für die kommenden 19 Jahre. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Showdown in Curitiba: haarsträubendster politischer Prozess Brasiliens aller Zeiten gegen Altpräsident Lula

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Am 3. Mai sollte es im südbrasilianischen Curitiba, dem Sitz der Kommandozentrale für die Korruptionsermittlungen im halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, zur seit langem erwarteten Urteilsverkündung des Ermittlungsrichters Sergio Moro gegen Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva kommen.Nachdem die Polizei jedoch einen Ansturm von mindestens 50.000 Demonstranten aus ganz Brasilien, die Belagerung des Gerichts und die Verhinderung einer eventuellen Verhaftung Lulas befürchtete, vertagte der Richter in erster Instanz die Sitzung auf den noch zu bestätigenden 10. Mai. Getreu seinen im In- und Ausland kritisierten Auftritten, bei denen er regelmäßig die Rolle des Anklägers und Vorverurteilers mit der des Richters vertauscht, scheute sich Moro nicht, in die Rolle des Polizei-Einsatzleiters zu schlüpfen und im Vorfeld den Demonstranten mit Verhaftungen zu drohen. Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Machtvoller Generalstreik fordert Temer-Regime zur Kraftprobe heraus

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Gewerkschaften, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Sozialstaat

Damit hatte die durch den parlamentarischen Staatsstreich vom 17. April 2016 an die Macht geputschte Regierung Michel Temer nicht gerechnet: Dass das arbeitende Volk und die demokratische Opposition Brasiliens das Land komplett lahmlegen würden. Ein Generalstreik ist kein Pappenstiel. Soll er erfolgreich befolgt werden, erfordert seine Vorbereitung harte Organisationsarbeit und strategische Planung; zumal in einem 220 Millionen Einwohner zählenden Land mit kontinentaler Ausdehnung. Überstürzte Ankündigungen und mangelnde Organisation waren die Hauptgründe für die in den vergangenen zwanzig Jahren immer wieder gescheiterten Versuche der Gewerkschaften, den Totalausstand zu proben. Nach vielfältigen Protestakten in den vergangenen Monaten, mit denen die Mobilisierungsfähigkeit getestet wurde, ist ihnen der Generalstreik nun gelungen. Von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Brasilien – Streiks und Massenproteste gegen Abbau sozialer Rechte fordern Temer-Regime zur Kraftprobe heraus

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Rente

Die Situation in Brasilien spitzt sich immer weiter zu. In der letzten Woche erhoben die Brasilianer sich in Massenprotesten gegen die unbeliebte „Putsch-Regierung“ Michel Temers und deren neoliberale Reformen. Zum bisherigen Höhepunkt waren mehr als eine Million Menschen auf der Straße – mehr als 300.000 alleine in São Paulo. Für die NachDenkSeiten blickt Frederico Füllgraf auf eine bewegte Woche zurück.

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