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Schlagwort Archiv: Memorandum

Wichtige „Leitplanken“ für linke Politik im Euro-Memo 2013

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Europapolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Ausgewählte Hinweise aus europäischer Sichtweise von „links“.
Die Arbeitsgruppe europäischer Wirtschaftswissenschaftler/innen für eine andere Wirtschaftspolitik hat im Herbst 2012 in Posen (Polen) das „EuroMemorandum 2013“ erarbeitet [PDF – 526 KB].
Die aktuellen Aussagen und Positionen der übernationalen Euro-Memorandum-Gruppe bieten auch dem deutschen Leser wichtige „Leitplanken“ für eine neue gesamteuropäische Politikänderung aus „linker“ Sicht. Sie kann damit die deutsche Debatte über die Euro-Finanzkrise (und ihre staatshaushaltsseitigen Aspekte) bereichern bzw. hierfür wichtige Hinweise eröffnen. Daher sollen nun in stark verkürzter bzw. ausgewählter Sicht einige Grundaussagen fürs „Nachdenken“ zitiert bzw. kommentiert werden. Von Karl Mai.
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„20 Jahre Deutsche Einheit“ – eine Propaganda-Broschüre der Bundesregierung

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Strategien der Meinungsmache, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Kurz vor dem „Sommerloch“ für Politiker brachte die Bundesregierung eine neue Veröffentlichung anlässlich „20 Jahre Deutsche Einheit“ [PDF – 7.6 MB] heraus, die auf Massenwirksamkeit und Verbreitung der regierungsoffiziellen Sichtweise gerichtet ist. Sie umfasst ein breites Spektrum von ausgewählten Themen von der „Krise der DDR“ bis zur Gegenwart im Vereinigungsprozess.
Leider kommt man auch hier nicht ohne Beschönigungen der Lage aus – wie nicht anders zu erwarten. Besonders auf ökonomischem Gebiet fallen solche Schönfärbereien ins Auge, so dass hier speziell darauf eingegangen werden soll. Von Karl Mai
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Ein fragwürdiges Interview des Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle über die ostdeutsche Wirtschaftslage

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Wichtige Wirtschaftsdaten, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Prof. Ulrich Blum, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), gab am 4.5. der Frankfurter Rundschau ein Interview zu einigen Fragen der ostdeutschen Krisenlage. Seine Ausführungen können in einigen wichtigen Punkten nicht unwidersprochen bleiben. Ein kritischer Kurzkommentar von Karl Mai
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Krise unterschätzt – massives Konjunkturprogramm erforderlich

Veröffentlicht in: Finanzkrise, Steuern und Abgaben, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Deutschland droht das Abgleiten in eine tiefgreifende Wirtschaftskrise. Hausgemachte Probleme, die sich in einer schwachen Binnennachfrage widerspiegeln, werden nun durch die internationale Finanzkrise verschärft.
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Einer trage des Anderen Last – Zur gegenwärtigen Debatte um die Verteilung der Steuerlast in der Bundesrepublik

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Steuern und Abgaben, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Unternehmensverbände und ihre befreundeten Parteien und Massenmedien fordern unentwegt eine Senkung der vermeintlich hohen Steuerlast in der Bundesrepublik. Sie wäre im internationalen Vergleich zu hoch, Leistungsträger werden in der Bundesrepublik durch die zu hohe Steuerlast benachteiligt und Leistung würde sich hier nicht mehr lohnen.
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MEMORANDUM 2008 – Neuverteilung von Einkommen, Arbeit und Macht – Alternativen zur Bedienung der Oberschicht

Veröffentlicht in: Banken, Börse, Spekulation, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Die Analysen und Überlegungen des diesjährigen Memorandums der „Arbeitsgruppe alternative Wirtschaftspolitik“ durchzieht als roter Faden die These, dass eine gemeinsame Ursache der vielfältigen ökonomischen, sozialen und wirtschaftspolitischen Probleme in Deutschland in einer zunehmend falschen Verteilung liegt: eine falsche Verteilung von Einkommen führt zum Stocken der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und zu wachsender Armut und Polarisierung sowie zur spekulativen Überhitzung der Finanzmärkte. Eine falsche Verteilung von Arbeit verhindert, dass die positiven Wirkungen langfristiger Produktivitätssteigerungen und des damit verbundenen sinkenden Arbeitsvolumens in kürzere Arbeitszeit in einer vollbeschäftigten Wirtschaft umgesetzt werden. Eine falsche Verteilung von Macht und Einflussmöglichkeiten der Menschen auf die Politik schließlich hat zu einer Wirtschaftspolitik geführt, die in erster Linie die Reichen bedient, sich von den Bedürfnissen und Problemen der meisten Menschen immer weiter entfernt und so die Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft untergräbt.
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Memorandum 2007: Mehr und bessere Beschäftigung, ökologischer

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Der Aufschwung werde getragen durch die Kombination einer noch einmal gestiegenen Exportnachfrage und deutlich höheren privaten Investitionen. Das wichtigste Aggregat der Binnenkonjunktur, der private Verbrauch, habe sich demgegenüber nur sehr geringfügig bewegt, was wegen des erneuten Rückgangs der realen Nettolöhne
und -gehälter um 1,4 Prozent nicht verwundern könne. Der Aufschwung sei somit ohne dauerhafte Grundlage. Lesen Sie die Kurzfassung des Memorandums [PDF – 216 KB] der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik mit vielen Fakten und Diskussionsanstößen für mehr und bessere Arbeitsplätze. Wolfgang Lieb.

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