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18. Dezember 2017
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Schlagwort Archiv: Mexiko

Schlachthof Mexiko: das Gemetzel an der Zivilbevölkerung, zwischen Staatsterror und Narco-Banden

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Elf Jahre, nachdem Mexikos Präsident Felipe Calderón unter dem politischen Druck der USA im Jahr 2006 dem Drogenhandel den „Krieg“ erklärte, gelang der Offensive zwar die Inhaftierung einzelner Capos der alten Garde, wie Joaquin „El Chapo“ Guzmán, nicht aber die Zerstörung, sondern die Aufsplitterung der mächtigsten Dealer-Gangs, „Kartelle“ genannt. Auf der Strecke blieben die Verminderung der Gewalt und der Abbau der Kriminalität. Von Frederico Füllgraf.
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Der unredliche, mörderische und verlorene Krieg gegen die Drogen am Beispiel Lateinamerikas

Veröffentlicht in: Innere Sicherheit, Länderberichte

Mehr als vier Jahrzehnte sind vergangen, seitdem US-Präsident Richard Nixon den sogenannten „War on drugs“ (Krieg gegen die Drogen) erklärt hat. Rückwirkend betrachtet, beschreibt die Kriegserklärung keine rationale Politik, sondern eine Schlacht, die selbst im konservativen Lager als enormer Trugschluss und monumentales Versagen gewertet wird, deren Nebenwirkungen fataler und teurer als die Auswirkungen der illegalen Drogen ausfielen, die er „auszurotten“ sich vornahm. Von Frederico Füllgraf.
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„Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!“

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Globalisierung, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Die Transpazifische Partnerschaft ist tot!

Was für uns TTIP und CETA, ist für die USA, Südamerika und den pazifischen Raum das geplante Freihandelsabkommen TPP. Vor allem im US-Wahlkampf spielte TPP eine entscheidende Rolle, da Donald Trump einer der wenigen Kandidaten war, die TPP rundweg ablehnten. Nun hat Trump Taten folgen lassen. Über den Austritt der USA aus dem größten Freihandelsabkommen der Welt und seine Auswirkungen berichtet aus Chile unser Südamerika-Korrespondent Frederico Füllgraf.

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Mauerbau! Wo bleibt der Protest der Atlantiker und der anderen Propagandisten der Menschenrechte?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Strategien der Meinungsmache

Als am 13. August 1961 in Berlin die Mauer gebaut wurde und auch ansonsten zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland eine befestigte und mit Stacheldraht und Schießbefehl gesicherte Grenze eingerichtet wurde, gab es zu Recht einen empörten Protest. Der hielt bis zum Fall der Mauer 1989 an. Die Mauer verstieß schon allein gegen das einfache Menschenrecht, nicht eingesperrt zu werden und da zu leben, wo man leben will. – Es gibt unter uns viele Menschen, die für Menschenrechte eintreten. Das ist gut so. Es gibt auch solche, die das Thema und den Begriff zur Propaganda im politischen Streit nutzen, meist zur Aburteilung dessen, was andere Staaten, zum Beispiel die Russen machen, oder andere Regime in der Welt, die einem nicht passen. Herausragende Vertreter dieser Propaganda-Zunft sind die Atlantiker unter den Politikern und Medien. Ich habe gegoogelt und nach Protesten dieser Propagandisten der Menschenrechte gegen die Mauer gesucht, die die USA an der Grenze zu Mexiko bauten und weiter bauen. Fehlanzeige, nichts gefunden. Albrecht Müller.

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„Wer vom Freihandel nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Globalisierung, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Florian Horn

Der Westen gibt sich gern als Moralinstanz der gesamten Welt: Freiheit und Demokratie gebe es hier und schütze man überall. Vergessen werden dabei oft all die Völkerrechts- und Menschheitsverbrechen, denen sich der Westen schuldig machte und weiterhin macht. Die unheilvollen und überdies illegalen Kriege, mit denen er die Welt seit Jahren überzieht. Die Tatsache, dass der Reichtum des globalen Nordens Grund für die Armut des globalen Südens ist. Und etwa, dass der Freihandel in seiner jetzigen Form wenig Anderes als modernen Kolonialismus darstellt, auf den das Wort von Daniela Dahn auf den NachDenkSeiten wunderbar trifft: „Unser Recht ist die Scharia der Konzerne.“ Es geht um Profit, nicht Menschenleben. Fast immer, fast überall. Welche Folgen das hat, besprach Jens Wernicke mit Florian Horn, Projektmanager im Büro Brüssel der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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Krieg gegen Lehrer

Veröffentlicht in: Bildungspolitik, Innere Sicherheit, Länderberichte, Privatisierung öffentlicher Leistungen

In Mexiko werden die friedlichen Proteste von Lehrern und Aktivisten mit brutalem Staatsterror beantwortet. Währenddessen trifft sich der Präsident des Landes mit seinen US-amerikanischen und kanadischen Amtskollegen und bespricht die Ausweitung seiner neoliberalen Politik. Von den Medien werden die kriegsähnlichen Zustände kaum beachtet. Bereits seit einigen Wochen findet in Mexiko im Schatten der Weltöffentlichkeit ein Lehrerprotest statt, dessen Niederschlagung ihresgleichen sucht. Im Grunde genommen begann alles in Nochixtlán, einer kleinen Stadt im südlichen Bundesstaat Oaxaca, die hauptsächlich von indigenen Bürgern bewohnt wird. Dort riefen örtliche Grundschullehrer einen Streik aus, mit dem sie unter anderem gegen die neoliberalen Bildungsreformen der mexikanischen Regierung protestieren wollten. Von Emran Feroz.
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Netzwerk des Todes: Die kriminellen Verflechtungen von Rüstungsindustrie und Staatsapparat

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Aufrüstung, Interviews, Lobbyismus und politische Korruption
Jürgen Grässlin

Der Export von Abertausenden von Sturmgewehren an korrupte und menschenrechtsverletzende Sicherheitskräfte in verbotenen Unruheprovinzen Mexikos konnte gelingen, weil deutsche Rüstungsexport-Kontrollbehörden diese Kriegswaffentransfers geduldet und bei deren Abwicklung weggeschaut haben – und weil sie in bestimmten Fällen gar an diesem Waffendeal mitgewirkt haben. Das konstatieren die Autoren Jürgen Grässlin, Daniel M. Harrich und Danuta Harrich-Zandberg in ihrem aktuellen Enthüllungsbuch “Netzwerk des Todes. Blutiger Handel – die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“, das in dieser Woche im Heyne Verlag erschienen ist. Das Buch unterfüttert den ARD-Themenabend „Deutsche Waffenexporte“ mit Fakten und hilft juristische Auseinandersetzungen gegen Heckler & Koch und gegen hohe Beamte im Land vorzubereiten. Jens Wernicke sprach mit Jürgen Grässlin, dessen „Schwarzbuch Waffenhandel“ in keinem pazifistischen Bücherschrank fehlt.
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