www.NachDenkSeiten.de - die kritische Website

Liebe Leserinnen und Leser,
einmal im Jahr bitten wir Sie um Ihre besondere Unterstützung
für die NachDenkSeiten - so auch heute wieder.
11. Dezember 2017
  • Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Niedersachsen

Der niedersächsische Merkel bleibt und die Linke scheitert an den Heckenschützen aus den eigenen Reihen

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, SPD, Wahlen
Jens Berger

Es kam in Niedersachsen, wie es wohl kommen musste. Demoskopen würden wohl sagen: Die Wechselstimmung war kaum ausgeprägt. Und da es keinen erkennbaren Grund gab, den bis vor kurzem noch – zu Recht – vollkommen unbekannten Bernd Althusmann zu wählen, machten viele Niedersachsen ihr Kreuz dort, wo sie es schon immer gemacht haben – bei der SPD. Nur nichts Neues ausprobieren! Was denn auch? Die Grünen wurden dank des Verrats der Elke Twesten, der die Wahlen erst nötig gemacht hat, vielfach erst gar nicht als „Alternative“ zu irgendetwas wahrgenommen. Besonders dramatisch: Der Last-Minute-Absturz der Linken. Konnte die Partei bei den Bundestagswahlen vor wenigen Wochen in Niedersachsen noch 323.000 Wähler für sich begeistern, so machten gestern nur noch 177.000 Wähler ihr Kreuz bei der Linken. Wenn man in wenigen Tagen fast jede zweite Stimme verliert, so hat dies natürlich einen Grund. Maßgeblich verantwortlich für die Niederlage der Linken dürfte das Intrigantenstadl rund um die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sein, die pünktlich zur heißen Wahlkampfphase in Niedersachsen nichts Besseres zu tun hatten, als zum Krieg gegen die populäre Fraktionsvorsitzende Wagenknecht zu blasen. Offenbar war die Niederlage der niedersächsischen Linken nicht nur ein „Kollateralschaden“, sondern genau so gewollt, um die inhaltlich orientierten, progressiven Landesverbände zu schwächen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Knappste Mehrheit für Rot-Grün – Gibt es auch eine rot-grüne Regierung?

Veröffentlicht in: CDU/CSU, FDP, Wahlen

David McAllister und die CDU sind Opfer der FDP. Dass Kalkül der überzeugten Anhänger einer schwarz-gelben Koalition, mit einer Stimmabgabe für die FDP diese Koalition fortsetzen zu können, ging nicht auf. Wenn die FDP das Ergebnis nüchtern analysiert, muss sie feststellen, dass sie nur noch am Tropf der CDU hängt. Dieser Aderlass hat die CDU geschwächt und kostet David McAllister voraussichtlich das Amt. Die SPD hat es gerade umgekehrt wie die CDU, die von der FDP hinabgezogen wurde, nur den Grünen zu verdanken, dass Rot-Grün hauchdünn vorne liegt. Bei nüchterner Betrachtung hat die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Peer Steinbrück das gleiche Problem, wie die FDP mit ihrem Parteivorsitzenden Philipp Rösler.
Echte sozialdemokratische Themen treffen in der Bevölkerung auf große Zustimmung. Die Gerechtigkeitsfrage könnte bei den Bundestagswahlen wahlentscheidend sein. Doch dann müsste man eine SPD und einen Kanzlerkandidaten haben, der glaubwürdig dafür steht.
Für Niedersachsen wird es nach diesem spannenden Wahlabend erst richtig spannend. Von Wolfgang Lieb
weiterlesen

nach oben

Wieder einmal strahlt eine Landtagswahl in Niedersachsen auf uns alle ab. „Strategisch“ wählen!

Veröffentlicht in: Wahlen

Wenn Sie in Niedersachsen wohnen oder Menschen in Niedersachsen kennen, mit denen Sie über die anstehende Wahl reden können, dann spielen Sie bitte die im Folgenden aufgezeigten Optionen durch. Dort strategisch zu wählen, macht für Anhänger verschiedener Parteien Sinn. Insbesondere können jene Wählerinnen und Wähler, die eine Alternative zu Schwarz-Gelb suchen, die SPD und die Grünen bei dieser Wahl zwingen, diese Alternative ernsthaft zu prüfen. Von Albrecht Müller
weiterlesen

nach oben

Eine erste Einschätzung der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen

Veröffentlicht in: CDU/CSU, SPD, Wahlen

Das Wahlergebnis in Niedersachsen lässt sich in nackten Zahlen so zusammenfassen:
CDU mit 42,5 % (-5,8 %) und SPD mit 30,3 % (-3,1 %) haben Stimmenanteile verloren. FDP und Grünen bleiben bei rund 8 % stabil, die Linke mit 7,1 % gewinnt 6,4 % dazu.
In Hessen erreichte die CDU mit Roland Koch 36,8 %, ist also mit minus 12,2 % auf ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 42 Jahren eingebrochen, blieb aber um Haaresbreite stärkste Partei. Die als glaubwürdiger und sympathischer eingeschätzte Andrea Ypsilanti hat die SPD mit 36,7 % im „sozialdemokratischen Kernland“ (Koch) um 7,8 % von ihrem schlechtesten auf ihr zweitschlechtestes Ergebnis wieder etwas hochgezogen. Die Grünen verlieren 2,6 % und die FDP gewinnt 1,4% dazu. Die Linke gewinnt aus dem Stand 5,1 %.
Fazit:

  • In ganz Deutschland etabliert sich ein Fünf-Parteien-System, die Linke ist im Westen angekommen.
  • In Hessen gäbe es eine linke Mehrheit. Ohne die Linke im Landtag hätte Koch mit der FDP die Regierungsmehrheit.
  • Das Kalkül von Koch ist nicht aufgegangen: die schweigende Mehrheit steht nicht hinter seinem ausländerfeindlichen Populismus.
  • In Niedersachsen ging der Niedergang der SPD weiter, deren Kandidat Jüttner konnte offenbar das Wahlkampfmotto „Gerechtigkeit kommt wieder“ nicht glaubwürdig vertreten. Die SPD kommt auf ihr schlechtestes Wahlergebnis überhaupt.
  • Schwarz-gelbe Mehrheiten sind also möglich, wenn die SPD keine glaubwürdige, soziale Alternative bietet.

Wolfgang Lieb
weiterlesen

nach oben