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12. Dezember 2017
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Schlagwort Archiv: Otto-Brenner-Stiftung

Wie staatsnah ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk? Die Berichterstattung verfehlt ihren verfassungsmäßigen Auftrag – Beispiel Venezuela. Von Daniela Dahn.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache
Daniela Dahn

Die Moderation des sogenannten Kanzler-Duells hat demonstriert, dass sich die Fragen und Themen von ARD und ZDF den Privatsendern vollkommen angepasst haben. Da gibt es zweifellos Ausnahmen, besonders auf 3sat, Arte und Phoenix zu später Stunde. Aber die Nachrichten- und Informationssendungen – Kerngeschäft jeden Senders- müssen sich schon fragen lassen, wie öffentlich und rechtlich sie eigentlich sind.

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Das Imperium vergisst auch die Kleinen nicht, Hauptsache sie passen in die Strategie der Einflussnahme. Beispiel „Blätter“.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Friedenspolitik, Strategien der Meinungsmache

Am 15.1.16 regte ich eine Korrektur des Blicks auf die USA an. Sie sind nicht nur und oft nicht mehr der „gute Freund“, sie sind ein Imperium. Wenn ein solches den Laden zusammenhalten und erweitern will, dann muss es Strategien der Einflussnahme entwickeln, es muss über einzelne Personen und Einrichtungen die öffentliche Meinung und die politischen Entscheidungen beeinflussen; und man muss sich genau überlegen, mit welchen Botschaften man welche Personen, Gruppen und Medien anspricht. Nach einem Selbstzeugnis der zuständigen Person im US-State Department, Frau Nuland, haben die USA alleine für den Aufbau von NGOs und anderer Säulen der Opposition zur Vorbereitung des Putsches in der Ukraine 5 Milliarden US-$ ausgegeben. Hierzulande wird der Einfluss billiger zu bewerkstelligen sein. Aber es wird auch viel Einflussarbeit geleistet. Und die Strategie muss clever sein. – Es fällt auf und ist auch logisch: Neben den großen meinungsbildenden, bürgerlich konservativen Medien müssen die eher kritischen, fortschrittlichen Stimmen gewonnen oder durch Diffamierung neutralisiert werden. Wer die politische Landschaft gut beobachtet, kann die Versuche in der Praxis beobachten. Sie sind so weit verbreitet, dass man daran zweifeln muss, dass eine korrekte und an der Sache orientierte Willensbildung hierzulande überhaupt noch möglich ist. Von Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Die Studie der Otto Brenner Stiftung zur Querfront ist vom Netz genommen. Haben Sie irgendwo in den eifrig verbreitenden Medien diesen Rückzug als Nachricht gefunden?

Veröffentlicht in: Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Wir hatten über diese angebliche Studie berichtet, unter anderem hier. Jetzt heißt es auf der Webseite der Stiftung, das „Arbeitspapier“ sei zurzeit wegen juristischer Schritte nicht verfügbar. Die Otto Brenner Stiftung und ihr Autor Storz haben damit eine bewährte Methode angewandt: etwas Unfertiges, etwas Falsches, etwas geradezu Groteskes in die Welt zu setzen, PR dafür zu machen, und dann das Machwerk zurückzuziehen. Vom Rückzug wird aber von eben jenen eifrigen Medien nicht mehr berichtet. Die Parolen sind in der Welt – einschließlich der damit verbundenen miesen Angriffe auf verschiedene Personen. Weil in dem Arbeitspapier der Otto Brenner Stiftung die „traditionellen Medien“ als im Großen und Ganzen in Ordnung dargestellt werden, verbinde ich den Hinweis auf den Rückzug der sogenannten Studie mit ein paar aktuellen Glanzleistungen unserer Medien. Albrecht Müller
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Offener Brief von Werner Rügemer an die Otto Brenner Stiftung

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Gewerkschaften, Strategien der Meinungsmache

Werner Rügemer fordert die Otto Brenner Stiftung auf, „sich für Ihr Machwerk öffentlich zu entschuldigen“. Wenn die Stiftung das täte, wenn Sie die zu Unrecht in ihr obskures Querfront-Netzwerk einbezogenen Menschen wissen ließe, dass die Stiftung dies bedauert und wenn sie zugleich das Papier zurückzöge, wäre für viele unserer Leserinnen und Leser die Sache erledigt und wir könnten die Debatte beenden. Werner Rügemers Argumentation ist lesenswert. Hier ist der Offene Brief. Albrecht Müller.
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Nachtrag zur Kritik an der „Querfront-Studie“ mit Hinweis auf die Verleumdungsarie des Don Basilio

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Strategien der Meinungsmache

„Die Verleumdung, sie ist ein Lüftchen“, so beginnt die Mail einer unserer Leserinnen, die sie nach Lektüre des heutigen Beitrags schickte. Weiter wörtlich: „Ich war besonders erschüttert, dass so etwas von der Otto-Brenner-Stiftung kommt, die ja immer wieder auch gute Sachen veröffentlicht. (So ist es, A.M.) Aber, das jetzige Machwerk scheint eher unter die Kategorie „Verleumdung“ und „Rufschädigung“ zu fallen, als unter die Kategorie Wissenschaftlichkeit. Nach dem Motto: Bewirf jemanden mit Dreck, etwas wird schon hängen bleiben! Ein alter Trick der psychologischen Kriegsführung! Dabei fiel mir sofort die Verleumdungsarie des Don Basilio aus dem Barbier von Sevilla von Rossini ein. Hier mit Georg Hann Scheinbar immer noch „brand(t)aktuell“! Und anbei der Text der Arie! Viel Spaß!“ BAP. – Danke, für den Tipp und für die Musik. Albrecht Müller.
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Unterste Schublade – eine sogenannte Studie der Otto Brenner Stiftung über das angebliche Netzwerk „Querfront“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Gewerkschaften, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Strategien der Meinungsmache

Als die Metallarbeitgeber im Oktober 2000 die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gründeten und mit 100 Millionen DM für neoliberale Propaganda ausstatteten, erschien mir die IG Metall als der natürliche Partner zur Umsetzung der Idee, mit einer kritischen Internetseite eine Gegenöffentlichkeit aufbauen zu helfen. Die Versuche, zwischen März 2001 und 2003 die IG Metall und dann auch den DGB als Partner zu gewinnen, scheiterten, obwohl es bei einigen Mitarbeiter/innen der IG Metall, des DGB und auch der Otto Brenner Stiftung (OBS) Sympathien für das geplante Projekt NachDenkSeiten o.ä. gab. Immerhin, diese Gesprächspartner sahen, wie hoffnungslos die Arbeitnehmerschaft den von großen Interessen gesteuerten Medien unterlegen ist und sie hatten verstanden, dass der Aufbau einer Gegenöffentlichkeit dringlich ist. Jetzt jedoch polemisiert die Otto Brenner Stiftung mit einer sogenannten Studie gegen den Aufbau von Gegenöffentlichkeit und sie beschönigt die sozialen Verhältnisse. Man könnte die OBS angesichts dieser „Studie“ getrost als eine Außenstelle der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft betrachten. Es ist jedenfalls höchste Zeit, dass sich Gewerkschafter/Innen und insbesondere IGMetaller um die Entwicklung dieser Stiftung kümmern. Ich will das begründen: Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Wie käuflich ist die Republik? Regeln für den Lobbyismus

Veröffentlicht in: Lobbyismus und politische Korruption, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen

Aufzeichnung einer öffentlichen Veranstaltung mit Herbert Hönigsberger, am 3. Juni 2012 in Frankfurt am Main
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