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Schlagwort Archiv: Portugal

Besinnung auf Wurzeln und Grundwerte wie in Großbritannien und Portugal. Oder: Alles ist neu und die Therapie ziemlich beliebig?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Parteien und Verbände, SPD

Nach Corbyn und Labour haben jetzt die portugiesischen Sozialisten mit Antonio Costa nach zwei Jahren Regierung im Land bewiesen, dass man mit der Besinnung auf die Wurzeln und die Grundwerte einer linken Partei Wahlen gewinnen kann. Siehe dazu einen Bericht in Anlage 1. Hierzulande wird hingegen kräftig daran gearbeitet, die Besinnung auf die in der Sache berechtigte und obendrein erfolgreiche Programmatik und die alten Grundwerte zu vermeiden. Diese Tendenz begegnet einem zum Beispiel in einer seltsamen neuen Organisation mit dem Titel „SPD++“ und in Äußerungen des Top-Vertreters einer Werbeagentur, die in den letzten 20 Jahren häufig für die SPD gearbeitet hat. Albrecht Müller

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Italien führt eine Pauschalsteuer für Superreiche ein – eine neue Runde im Rattenrennen um die niedrigsten Steuersätze ist eröffnet

Veröffentlicht in: Aktuelles, Erosion der Demokratie, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht, Steuern und Abgaben

Die BMW-Aktien von Susanne Klatten werfen in guten Jahren schon mal Dividenden in Höhe von 815 Millionen Euro ab. Darauf müsste sie in Deutschland eigentlich 387 Millionen Steuern zahlen. Dank der von Rot-Grün eingeführten Erhebungsreform, nach der Einkünfte aus Kapitalvermögen gegenüber Einkünften aus echter Arbeit bevorzugt behandelt werden, spart Frau Klatten und kommt so auf eine Steuerlast von maximal 204 Millionen Euro. Würde sie jedoch ihren Wohnsitz ins schöne Italien verlegen, müsste sie nur noch eine Pauschalsumme von 100.000 Euro zahlen. Und Italien ist nicht alleine. Auch Portugal, Zypern, Großbritannien und zahlreiche andere europäische Staaten buhlen um die Gunst der Superreichen. Ein Rattenrennen, bei dem am Ende alle verlieren. Dabei gäbe es eine überzeugende Antwort auf dieses Steuerdumping, die ausgerechnet aus den USA kommt. Von Jens Berger.
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Europa – gemeinsam einsam

Veröffentlicht in: Aktuelles, Arbeitslosigkeit, Audio-Podcast, Europäische Union, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wichtige Wirtschaftsdaten, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Europa – gemeinsam einsam

Ein wenig bürokratisch, aber ansonsten doch sehr erfolgreich – so lautet das Zwischenfazit der allermeisten Bewertungen, wenn es um das „gemeinsame Europa“ geht. Abseits der Sonntagsreden ist von der Gemeinsamkeit der Länder der Europäischen Union jedoch wenig zu spüren. Die neoliberale Ära hat ihre Spuren hinterlassen. Der komplette Süden ist mittlerweile soziökonomisch vom europäischen Traum abgehängt und die östlichen Mitgliedsländer verlieren immer mehr den Anschluss. Ein kleiner Ausflug in die Datenbank von Eurostat zeigt, wie geteilt Europa mittlerweile ist. Ohne einen massiven Kurswechsel droht Europa auseinanderzubrechen. Von Jens Berger

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Die Existenzkrise der EU

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Europäische Union, Europäische Verträge, Interviews, Schulden - Sparen
Winfried Wolf

Nach der Entscheidung vom 23. Juni verlässt mit Großbritannien erstmals ein Mitgliedsland die EU. Auch Linke sprachen sich in der vorausgegangenen Kampagne für den Austritt aus. Einige sehen im Brexit bereits den Beginn der Auflösung der Union, da weitere Länder diesem Beispiel folgen könnten. Die andauernde Krise um Griechenland offenbart exemplarisch die Schwächen des Eurosystems: Statt zu sozialer und ökonomischer Konvergenz unter den Euroländern beizutragen, führt es zur Auseinanderentwicklung von Löhnen und Produktivität. Neben Griechenland sind auch Portugal, Spanien und selbst Italien hiervon betroffen. In einigen Ländern mehren sich daher bereits die Forderungen, nicht nur die Eurozone, sondern auch die EU zu verlassen. Es sei dringend an der Zeit, offensiv „Gegen eine EU der Banken und Konzerne und für Solidarität und Demokratie“ einzutreten, meint auch Winfried Wolf, Autor von „Die griechische Tragödie. Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf“ und Chefredakteur von Lunarpark21 – Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie, im Interview mit Jens Wernicke.

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Ein neues Video. Diesmal zum Denkfehler: Sparabsicht = Sparerfolg

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Privatisierung, Schulden - Sparen, Video-Podcast

Das ist der Denkfehler, der vermutlich am häufigsten gemacht wird. Anette Sorg und Albrecht Müller kommen im Video auf die Hintergründe dieses auch von unseren Spitzenpolitikern gepflegten Denkfehlers zu sprechen: Es kommt drauf an, dass wir sparen wollen. Dann klappt das schon. So die Vorstellung. Weil der Denkfehler so weit verbreitet ist, bitten wir die NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser darum, das Video weiter zu verbreiten. Wir hoffen, dass es rundum verständlich ist und auch weiterhilft. Albrecht Müller.


(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)
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Schäubles Selbstzeugnis: „Abgehärtet in einem langen bösen Leben“

Veröffentlicht in: Denkfehler Wirtschaftsdebatte, einzelne Politiker, Schulden - Sparen
Albrecht Müller

Dieser Geist prägt die aktuelle Politik in Europa: Strafen für Portugiesen und Spanier, damit sie ihre Volkswirtschaft nach des abgehärteten Deutschen Rezept weiter runterfahren. Kaputte Brücken in Deutschland (Quelle: Welt Online ), damit Schäuble sich seiner Schwarzen Null rühmen kann. Europas Banken voller fauler Kredite – nicht nur, aber auch wegen Schäubles und seiner Abnicker Austeritätspolitik. Dieser abgehärtete, böse (?) Badener wird zum Totengräber eines liebenswerten Europa der guten Nachbarschaft. Albrecht Müller.
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Die neuen Wachstumszahlen der Euro-Krisenländer – ein Grund zum Feiern?

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Schulden - Sparen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Die kürzliche Bekanntgabe der Wachstumsraten des BIP im Euroraum und in der EU28 durch die europäische Statistikbehörde Eurostat (5.12.2014) bestätigt weitgehend die Schnellschätzung des Statistikamtes von Mitte November.[1] Danach stieg das saisonbereinigte BIP im dritten Quartal 2014 gegenüber dem Vorquartal im Euroraum um 0,2 Prozent und in der EU28 um 0,3 Prozent. In den deutschen Medien hatten die vorläufigen Berechnungen drei Wochen zuvor überwiegend positive Reaktionen ausgelöst: So kommentierte etwa „Die Welt“, dass die Wirtschaftsleistung im Euroraum „unerwartet stark gewachsen“ sei. Von Günther Grunert[*]
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