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Schlagwort Archiv: Reformpolitik

Das Lindenblatt auf Putins Schulter – oder warum Putin auf Wahlkampfreisen geht

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Länderberichte, Wahlen

In Russland stehen 2018 die Präsidentschaftswahlen an. Dass der alte Präsident auch der neue sein wird, bezweifelt niemand ernsthaft. Für Wladimir Putin geht es jedoch um mehr. Um auch in der nächsten Amtszeit seine politischen Ziele wirkungsvoll verfolgen zu können, benötigt er mehr als ein bloßes Zählergebnis. Und ob er dies gegen eine ganze Phalanx von Kontrahenten vollbringen kann, die zwar jeder für sich chancenlos sind, ihm aber zusammen doch nennenswerte Prozente streitig machen können, ist die wohl spannendste Frage der Wahl. Kai Ehlers hat sich für die NachDenkSeiten die Kontrahenten angeschaut und die Fragen rund um die Präsidentschaftswahlen analysiert.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Chile – Mit hoher Wahlenthaltung, „friendly fire” der Linken und Venezuela-Vergleich gewinnt Sebastián Piñera Präsidentschaftswahl

Veröffentlicht in: Länderberichte, Wahlen

Chile wählte am vergangenen Sonntag einen neuen Staatspräsidenten. Wie bereits vor der ersten Wahlrunde vom vergangenen 19. November geschehen, versagten sämtliche Prognosen der Meinungsforschungsinstitute auch für die Stichwahl. Anstatt eines angeblichen Patts zwischen Regierungskandidat Alejandro Guillier und seinem konservativen Herausforderer Sebastián Piñera führte Letzterer bei 20 Prozent der Stimmenauszählung bereits mit 9 Punkten vor dem Mitte-Links-Kandidaten und wurde am frühen Abend des 18. Dezember mit 54,5 Prozent gegen 45,4 Prozent als neuer Präsident Chiles für die kommenden vier Jahre bestätigt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Argentinien – Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Cristina Kirchner, der Iran, die Welthandelskonferenz und die Feindbilder Mauricio Macris

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Strategien der Meinungsmache

Am vergangenen 7. Dezember erließ der argentinische Bundesrichter Claudio Bonadio Haftbefehl gegen Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner wegen angeblicher Justizbehinderung in den seit mehr als zwanzig Jahren andauernden Ermittlungen über den Anschlag auf das jüdische Gemeindezentrum AMIA, der 1994 mindestens 80 Todesopfer und mehrere hundert Verletzte forderte. Der Urteilsverkündung folgte die unerwartete, scharfe Kritik des ehemaligen US-amerikanischen Generalsekretärs von Interpol, Ronald Noble, der Bonadios Begründung als „Fälschung“ bezeichnete. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.


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Wirklichkeitsverzerrung bei Illner: Die „tragische“ Rolle der SPD, die stets das Gute macht und keinen Dank bekommt

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, SPD

Illner“, Donnerstagabend, 22:15 Uhr: Stephan Detjen, Chefkorrespondent im Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks, ist zu Gast. Das Thema: „Rote Linien, schwarze Blöcke – geht die SPD in die große Koalition?“ Unter anderem mit Manuela Schwesig und Markus Söder diskutiert Detjen über die Rolle der SPD bei einer Regierungsbildung. Die Zusammensetzung der Talkrunde lässt mal wieder schnell erkennen: Kritik, die die Oberfläche der politischen Diskussion zu durchdringen vermag, kann nicht erwartet werden. Gleich zum Anfang der Sendung sagt Detjen dann etwas, was geradezu als ein Musterbeispiel dafür dienen kann, wie verzerrt die Wirklichkeit innerhalb der Medien oft erfasst und wiedergegeben wird. Die NachDenkSeiten haben die Aussagen verschriftlicht und möchten sie an dieser Stelle ihren Lesern mit einigen kritischen Anmerkungen versehen zugänglich machen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

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Chile – Linksparteien halten für Stichwahl die meisten Trümpfe in der Hand, doch Guilliers Sieg ist nicht gesichert.

Veröffentlicht in: Länderberichte, Wahlen

Mit Spannung bereitet sich Chile auf die für den kommenden 17. Dezember angesetzte Stichwahl vor, die den Nachfolger von Präsidentin Michelle Bachelet bestimmen wird. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl vom vergangenen 19. November sorgte für allerlei Überraschungen. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

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Im Sumpf des neoliberalen Diktats

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Neoliberalismus und Monetarismus, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Veröffentlichungen der Herausgeber

Das neue, gerade erschienene Jahrbuch der Nachdenkseiten ist wieder einmal ein nützliches Nachschlagewerk für kritische Leserinnen und Leser, um die besten Analysen zum politischen Geschehen noch einmal gebündelt nachlesen zu können oder vielleicht Freunden zu schenken. In diesem Jahr hat der Jurist und Politikwissenschaftler Norman Paech ein kluges Vorwort verfasst, das wir hier in gekürzter Form bringen.
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Chiles fortschrittliche Genderpolitik und schlaffe soziale Verantwortung – mündet die Ära Michelle Bachelet in neuer konservativer Wende?

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, Länderberichte, Wahlen

Am kommenden 19. November 2017 wählt Chile eine/n neue/n Staatschef/in und die Erneuerung des Unter- und Oberhauses des Parlaments, mit 120 Abgeordneten und 38 Senatoren. Zur Präsidentschaftswahl treten 8 Kandidatinnen und Kandidaten an, doch nur drei von ihnen haben eine reale Chance: der Kandidat von Michelle Bachelets Mitte-Links-Koalition, Alejandro Guillier, der konservative Multimilliardär Sebastián Piñera und die liberale Beatriz Sánchez von der linken „Frente Amplio”. Nach jüngsten Meinungsumfragen des chilenischen Instituts Cadem, vom September 2017, läge Piñera im ersten Wahlgang mit 43 Prozent der Stimmabsichten weit vor seinen Herausforderern Guillier (20 Prozent) und Sánchez (15 Prozent) und würde auch eine Stichwahl gegen Guillier mit 50 Prozent gegen 38 Prozent gewinnen. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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