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Schlagwort Archiv: Reformpolitik

Atlas Network, Teil 2: Das neoliberale Spinnennetz in Europa

Veröffentlicht in: Länderberichte, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft, Neoliberalismus und Monetarismus, Privatisierung, Strategien der Meinungsmache

Als Mitte der 1970er Jahre in nahezu allen westdeutschen Universitätsstädten die Studenten auf der Straße gegen die Verbrechen der chilenischen Militärjunta unter Augusto Pinochet demonstrierten, beobachtete ein wenige Jahre zuvor emeritierter Senior-Professor des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg das Geschehen im fernen Andenland mit verstohlenem Interesse, ja, mit einer gewissen Genugtuung. Im Gegensatz zur Empörung von Millionen Menschen rund um den Globus über Pinochets Folter- und Mord-Regime freute sich Friedrich August von Hayek über die Nachrichten, die ihn an seinem neuen Lehrstuhl in Salzburg über die wirtschaftspolitischen Maßnahmen der chilenischen Diktatur erreichten. Von Frederico Füllgraf.
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Regime Change überall – jetzt auch auf den Philippinen gelungen. Ein weiteres Beispiel für das miese Spiel des Westens.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Länderberichte

Franz Segbers hat nach seinem ersten Bericht vom Oktober 2016 jetzt über den von den USA betriebenen Wechsel der Politik auf den Philippinen berichtet – siehe unten. Die neue Wendung auf den Philippinen passt ins Bild der Strategie der die Welt beherrschenden Kreise. Nirgendwo darf es einen Politikwechsel zugunsten der Mehrheit der Menschen geben. In Syrien nicht, wie sie heute wieder einmal auf den NachDenkSeiten lesen können, in Südamerika nicht, übrigens auch bei uns nicht. Albrecht Müller.

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Dass wir bei der Bundestagswahl keine Alternative haben, verdanken wir auch sogenannten Linksintellektuellen: Günter Grass, Eppler, Staeck, Negt, Strasser, usw.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Soziale Gerechtigkeit, SPD, Wahlen

Wenn die SPD-Führung in den letzten 20 Jahren wichtige Entscheidungen fällte, dann stützte sie sich nicht nur auf den rechten Flügel, auf die Seeheimer und die Netzwerker ab. Auch fortschrittliche Intellektuelle im Umfeld der SPD kamen bei gravierenden Schritten in die Profillosigkeit und zur Abkehr von wichtigen Werten und Programmen der SPD zu Hilfe: bei der Entscheidung für die Beteiligung am Jugoslawien-Krieg und damit bei der Entscheidung zu militärischen Auslandseinsätzen zum Beispiel; sie haben den Schritt in die Agenda 2010 wohlwollend begleitet; … Albrecht Müller.

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Die künstliche Aufregung um Wulffs Ehrensold

Veröffentlicht in: Bundespräsident, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyismus und politische Korruption
Jens Berger

Christian Wulff hat einen neuen Job. Als Prokurist wird er künftig die Interessen einer türkischen Kleidungsfirma in Deutschland vertreten. Die Aufregung darüber ließ nicht lange auf sich warten. Zu Recht, denn Wulff bezieht als ehemaliger Bundespräsident ja noch einen stattlichen Ehrensold in Höhe von 236.000 Euro pro Jahr. Zwischen die nachvollziehbare Kritik mischt sich jedoch einmal wieder auch ideologischer Firlefanz. So wird beispielsweise behauptet, eine ehrenamtliche Tätigkeit wäre mit der Würde des Präsidentenamtes eher zu vereinbaren als eine bezahlte Arbeit. Dass ist hochnäsig und auch inhaltlich fragwürdig, wie ein Blick auf die post-präsidialen Tätigkeiten des jüngst verstorbenen Roman Herzog zeigt. Von Jens Berger.
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Wie würde es einem „Daniel Blake“ in Deutschland ergehen?

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Audio-Podcast, Neoliberalismus und Monetarismus, Rente, Sozialstaat, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Eine sozialpolitische Beleuchtung der neoliberalen „Agenda-Reformen“ von Klaus-Dieter Kolenda[*].
„Ich, Daniel Blake“ heißt der Film von Ken Loach, der 2016 in Cannes mit der Goldenen Palme ausgezeichnet wurde. Der wesentliche Inhalt ist kurz erzählt. Daniel Blake ist ein Durchschnittsengländer, ein Facharbeiter und gelernter Schreiner, der durch einen Herzinfarkt seine Arbeit verliert und deshalb Sozialhilfe beantragt. Aber die Staatsbürokratie auf dem Sozialamt stellt sich quer und verwehrt ihm die finanzielle Unterstützung. Schnell gerät er in einen Teufelskreis von Zuständigkeiten, Bestimmungen und Antragsformularen. Bei einem seiner häufigen vergeblichen Besuche im Jobcenter verstirbt er plötzlich in der Toilette, wahrscheinlich an einem durch den erlebten Stress ausgelösten Herzversagen.

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„Armut in Deutschland. Unabwendbar oder politisch gewollt?“

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Das ist der Titel einer beeindruckenden Veröffentlichung des Ver.di-Bezirksfrauenrats Mittelfranken. Broschüre und Inhalt sind bundesweit von Interesse. Auf 134 Seiten und in 14 Kapiteln haben sieben Autorinnen wichtige Fragen gestellt und Zusammenhänge dargelegt. Siehe hier. Anette Sorg.
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„Mercron“? – Hauptsache, es geht voran! Wohin? So was fragen gute Europäer nicht!

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Europäische Union, Länderberichte, Strategien der Meinungsmache
Mercron

Vor allem linksliberale Kommentatoren sind ganz aus dem Häuschen – Angela Merkel und Emmanuel Macron treten als Dreamteam an, um Europa in schwierigen Zeiten wieder Leben einzuhauchen. Ok, zuerst muss Monsieur Macron natürlich seine Hausaufgaben machen. Aber dann soll der deutsch-französische Motor Europa endlich mit Vollgas in die Zukunft bringen. Wohin genau? Diese – nicht gerade eben unwichtige – Frage bleibt erstaunlicherweise offen. Europa ist mittlerweile offenbar ein Selbstzweck und die Debatte nimmt derweil skurrile Züge an. Linksliberale bejubeln einen Investmentbanker und wünschen ihm viel Glück im Kampf gegen die Gewerkschaften. Eine Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer wird als Grundvoraussetzung definiert, um an Deutschlands Seite Europa mitgestallten zu dürfen. Hauptsache, es geht voran! Von Jens Berger.

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