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Schlagwort Archiv: Reservearmee

Stellen Sie sich vor, Sie hätten nun die Wahl zwischen Frauke Petry und Christian Lindner

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Länderberichte, Wahlen

In einer ungewöhnlichen Aktion riefen in der letzten Woche die Hollywood-Größen Oliver Stone, Danny Glover und Mark Ruffalo die französischen Wähler auf, ihre Stimme Jean-Luc Mélenchon zu geben – Frankreich solle eine Tragödie á la USA erspart bleiben, bei der man am Ende nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera hat. Die gut gemeinte Warnung wurde diesseits des Atlantiks jedoch nicht vernommen. Mit dem Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ist das wahrscheinlichste und gleichzeitig auch schlimmste aller zu denkenden Szenarien eingetroffen. Der neoliberale Medienliebling Emmanuel Macron und die rechtsextreme Marine Le Pen konnten die meisten Wählerstimmen auf sich vereinen und treten nun in zwei Wochen in der entscheidenden zweiten Runde gegeneinander an. Pest und Cholera reloaded. Nun haben die Franzosen eine Wahl, die keine ist. Und damit fängt die eigentliche Tragödie erst an. Von Jens Berger.

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Ökonomen für Mélenchon – gute Argumente für den Kandidaten der Linken

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Steuern und Abgaben, Umweltpolitik, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wahlen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Am Sonntag findet die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt und es wird offenbar doch spannend. Lange schien es ausgemachte Sache zu sein, dass Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National und Emmanuel Macron, der Kandidat der „extremen Mitte“, die Stichwahlen erreichen. Nun haben in den Umfragen jedoch Francois Fillon, der Kandidat der Konservativen, und Jean-Luc Mélenchon, der Kandidat der Linken, im Rahmen der Fehlertoleranzen aufgeschlossen. In Deutschland hat sich ein breites Bündnis von Macron-Unterstützern gebildet, das von Wolfgang Schäuble über Sigmar Gabriel bis hin zu Heiner Flassbeck reicht. (Korrektur 24.4.2017: Heiner Flassbeck hat einem solchen Bündnis zu keiner Zeit angehört. A.M.) Mélenchon ist in Deutschland indes weitestgehend unbekannt und noch nicht einmal die beiden Parteivorsitzenden der LINKEN konnten sich zu einer klaren Unterstützung durchringen – anders als beispielsweise Fabio De Masi. Umso erfreulicher ist es, dass in dieser Woche 100 internationale Wirtschaftswissenschaftler einen Appell für Jean-Luc Mélenchon gezeichnet haben, der in der linksliberalen Libération veröffentlicht wurde – darunter auch namhafte progressive Ökonomen wir Steve Keen, Costas Lapavitsas und Robert Skidelsky. Thierry Vandries und Jens Berger haben den Appell für die NachDenkSeiten (frei) übersetzt.
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„Das ist das Pfund, mit dem Du wuchern musst: Die Herstellung der sozialen Gerechtigkeit. Aber was ist das und wie geht das?“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Innen- und Gesellschaftspolitik, Leserbriefe, Soziale Gerechtigkeit, SPD

Das sind Kernsätze eines Briefes, eines sehr guten Briefes, den ein Leser der NachDenkSeiten aus Niedersachsen an Martin Schulz mit Kopie an einige andere Führungspersonen der SPD geschrieben hat. Der Text des Sozialdemokraten Hans-Georg Tillmann ist treffend und skizziert die Wirklichkeit unserer Gesellschaft jenseits der Propaganda, wonach es uns allen gut gehe. Ich habe ihn deshalb darum gebeten, den Text veröffentlichen zu dürfen. Hier ist er. Albrecht Müller.

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Pulse of Europe – Worum geht es? Das wüsste man gerne. Aber schon die „zehn Grundthesen“ dieser wohlmeinend klingenden Vereinigung lassen einen ratlos zurück

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europapolitik, Friedenspolitik, Parteien und Verbände

Sie demonstrieren in vielen Städten jeden Sonntag für Europa. Die Einigung Europas finde ich vorbehaltlos gut. Auch dass die Einheit Europas hilft, Krieg zu vermeiden, ist wichtig und richtig notiert. Auch einiges anderes mehr. Aber vieles an dieser Organisation und ihren Grundthesen ist unklar und fragwürdig. Die Lage in Europa, die wahre Lage vieler Europäer wird beschönigt. Vielleicht sollten jene, die sich jeden Sonntag so bewundernswert für Europa engagieren, diese Grundthesen mal lesen (siehe Anlage) und sich zugleich in Europa umsehen. Paul Schreyer hat im Hinweis Nummer 4 heute richtig kommentiert: oberflächlich. Albrecht Müller.

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„Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie“. Vortrag und Diskussion mit Albrecht Müller in München. Als Video und als Text.

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Friedenspolitik, Neoliberalismus und Monetarismus, Sozialstaat, Veranstaltungshinweise / Veranstaltungen, Video-Podcast, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Albrecht Müller.
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Europa – gemeinsam einsam

Veröffentlicht in: Aktuelles, Arbeitslosigkeit, Audio-Podcast, Europäische Union, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wichtige Wirtschaftsdaten, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Europa – gemeinsam einsam

Ein wenig bürokratisch, aber ansonsten doch sehr erfolgreich – so lautet das Zwischenfazit der allermeisten Bewertungen, wenn es um das „gemeinsame Europa“ geht. Abseits der Sonntagsreden ist von der Gemeinsamkeit der Länder der Europäischen Union jedoch wenig zu spüren. Die neoliberale Ära hat ihre Spuren hinterlassen. Der komplette Süden ist mittlerweile soziökonomisch vom europäischen Traum abgehängt und die östlichen Mitgliedsländer verlieren immer mehr den Anschluss. Ein kleiner Ausflug in die Datenbank von Eurostat zeigt, wie geteilt Europa mittlerweile ist. Ohne einen massiven Kurswechsel droht Europa auseinanderzubrechen. Von Jens Berger

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Warum der Populismus-Vorwurf ins Leere geht. Eine Rezension

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Rezensionen

Udo Brandes hat für die Nachdenkseiten ein neues und hochaktuelles Buch über Populismus gelesen. Autor ist der Soziologe und Dramaturg Bernd Stegemann. Er ist Professor für Dramaturgie an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ in Berlin und seit 2017 auch als Dramaturg für das Berliner Ensemble tätig. Udo Brandes kommt zu dem Ergebnis: Es lohnt sich, dieses Buch zu lesen. Albrecht Müller

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