• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Sachsen

Alternative für wen?

Veröffentlicht in: AfD, Interviews, Rechte Gefahr, Wahlen

Mit der Wahl in Sachsen hat sie es endlich geschafft: Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) zieht in ein deutsches Parlament ein. Während die FAZ deswegen beunruhigt ist, konstatiert der Spiegel, dieser Erfolg mache vor allem klar: Diese Partei sei „gekommen, um zu bleiben“. Und tatsächlich deutet auch alles hierauf hin. Doch was ist von der AfD zu halten? Ist sie womöglich eine reale Alternative und Grund zur Hoffnung auch für fortschrittliche Kräfte im Land? Jens Wernicke sprach hierzu mit dem Soziologen, Autor und AfD-Kenner Andreas Kemper.
weiterlesen

nach oben

Wahl in Sachsen: Historisch niedrige Wahlbeteiligung – Rechtsextreme und Rechtspopulisten auf dem Vormarsch

Veröffentlicht in: Rechte Gefahr, Wahlen

Wieder einmal rühmten nahezu alle Politiker am Wahlabend in Dresden das großartige Abschneiden ihrer Parteien. Weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten (49,2%) sind aber wählen gegangen. Jeder siebte Wähler gab seine Stimme den Rechtspopulisten der AfD (9,74%) oder den Neonazis von der NPD (4,95%; -0,6%). Diese beiden Parteien erhielten mehr Stimmen als die SPD (12,36%; +2,0%). Von diesen Alarmzeichen für eine lebendige Demokratie und von dem dramatischen Rechtsruck ließen sich sämtliche „Wahlsieger“ am Wahlabend ihre Stimmung nicht verderben.
Man könnte das Wahlergebnis auch so zusammenfassen: Ein populärer Ministerpräsident rettet seine Partei (CDU: 39,41% ; – 0,8%); da Rot-Rot-Grün keine Perspektive abgab, gab es keine Wechselstimmung, deshalb gab es am Ferienende eine niedrige Wahlbeteiligung, die wiederum Stanislaw Tillich im Amt hielt, aber vor allem den rechten Protestparteien zugute kam und der AfD zum ersten Mal in ein deutsches Parlament verhilft. Die FDP ist mit 3,78% (- 6,2%) auch in Sachsen aus dem Landtag geschrumpft und an keiner Regierung in Deutschland mehr beteiligt. Die LINKE bleibt mit leichten Verlusten (-1,7%) zum vierten Mal stärkste Oppositionspartei (18,91%). Tillich kann durch das – nur äußerst knappe Ausscheiden der NPD aus dem Landtag – nun die SPD und die Grünen als Koalitionspartner gegeneinander ausspielen. Von Wolfgang Lieb.
weiterlesen

nach oben

Studentische Mitbestimmung empfindlich beschnitten – Große Demo weitgehend verschwiegen

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Hochschulen und Wissenschaft

Uns erreicht ein studentischer Hilferuf, auf den wir gerne eingehen. Bitte geben Sie die Informationen über eine große Demonstration gegen die Beschränkung der studentischen Mitbestimmung in Sachsen weiter. Unsere Studentinnen und Studenten brauchen mehr Öffentlichkeit. Wie wir alle übrigens. Albrecht Müller.
weiterlesen

nach oben

Verlierer am rechten Rand

Veröffentlicht in: Rechte Gefahr, Veröffentlichungen der Herausgeber, Wahlen

Neun Prozent für die NPD in Sachsen, sechs für die DVU in Brandenburg. Für Eingeweihte war das nicht übberraschen. Wer sich von der Gesellschaft abgehängt fühlt, ist schwer für die Demokratie zu gewinnen. Albrecht Müller im vorwärts Oktober 2004.
weiterlesen

nach oben

Die Mär von der Besonderheit des Ostens

Veröffentlicht in: DIE LINKE, Hartz Gesetze, SPD, Wahlen

SPD und Union kommen ihrer Aufgabe als Volksparteien nur unzureichend nach / Von Dieter Oberndörfer, Gerd Mielke und Ulrich Eith / Frankfurter Rundschau 09/2004
weiterlesen

nach oben

Einheitsfront der Reformer

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Parteien und Verbände, Wahlen

Wer den Sozialstaatsumbau ablehnt, hat im Bundestag und in der politischen Elite keine wirkungsvolle Stimme mehr – also gibt er sie Außenseitern / Von Franz Walter / Quelle: Süddeutsche Zeitung / Nr.220, Mittwoch, den 22. September 2004 , Seite 15
weiterlesen

nach oben

Nachdenk-Splitter zu den Wahlen in Brandenburg und Sachsen

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Rechte Gefahr, Wahlen

Die hohen Ergebnisse für die Rechtsradikalen NPD und DVU sind bedrückend. Aber ähnlich bedrückend ist das Ausmaß der Manipulation, die mit uns stattfindet und die am Wahlabend und dem Tag danach wieder einmal sichtbar wurde. Dazu ein paar Hinweise und Anmerkungen.
weiterlesen

nach oben