www.NachDenkSeiten.de - die kritische Website

Liebe Leserinnen und Leser,
einmal im Jahr bitten wir Sie um Ihre besondere Unterstützung
für die NachDenkSeiten - so auch heute wieder.
18. Dezember 2017
  • Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Sachsen-Anhalt

Anmerkungen zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht in: AfD, SPD, Wahlen
Albrecht Müller

Die Ergebnisse sind bemerkenswert, schon deshalb, weil sie so verschieden sind. Sie sind bemerkenswert wegen des Anstiegs der Wahlbeteiligung und wegen des zweistelligen Einzugs der AfD in alle drei Landtage. Weil die herkömmlichen Parteien keine wirkliche Alternative bieten, findet die AfD einen unbestellten Acker. Schlimm! Zahlen und Grafiken zu den vorläufigen amtlichen Ergebnissen finden Sie im Anhang. Und hier einige erläuternde Bemerkungen: Albrecht Müller.
weiterlesen

nach oben

Eine Logik des Niedergangs – Auswüchse formaler Denkkultur

Veröffentlicht in: Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Gesundheitspolitik, Schulden - Sparen

Die deutsche Öffentlichkeit wird durch manche ihrer eifrigsten Politiker fehlgeleitet, und zwar in der Verschuldungsfrage des Staates. Vor allem durch die alltäglichen Anstrengungen von Exponenten der derzeitigen Regierungskoalition. Die fortgesetzte Propagierung eines formal-eindimensionalen Denkens, wie sie sich rund um die „Sparpolitik“ manifestiert, manipuliert oder irritiert die Menschen: Hierbei werden elementare volkswirtschaftlich negative Rückwirkungen der „Sparpolitik“ ignoriert oder geleugnet, wie sie makroökonomisch zur normalen Einsicht in die Grundzusammenhänge gehören. Es erscheint öffentlich fast als Tabu-Bruch, die gekürzten bzw. geminderten fiskalischen Ausgaben als relevant für die Reduzierung der Wachstumsraten zu interpretieren. Ein Gastartikel von Karl Mai [*]
weiterlesen

nach oben

Nichts Neues in Sachsen-Anhalt

Veröffentlicht in: CDU/CSU, Medien und Medienanalyse, Wahlen

Wie schon zuvor gibt es auch im künftigen Landtag zwar eine „linke“ Mehrheit (DIE LINKE 23,7% = minus 0,4%, d.h. 29 Sitze; SPD 21,5% = plus 0,1; d.h. 26 Sitze), aber die CDU wird den Ministerpräsidenten stellen, obwohl sie deutlich an Stimmenanteilen verliert (32,5% = minus 3,7%; d.h. 41 Sitze). Die Grünen haben ihren Stimmanteil von 3,6 auf 7,1 % in etwa verdoppeln konnten und ziehen nach 13 Jahren mit 9 Mandaten wieder in den Landtag ein. Die FDP ist mit 3,8% (minus 2,9%) nicht mehr vertreten und hat ihr schlechtestes Ergebnis in diesem Land erzielt. Die rechtsextreme NPD scheitert mit 4,6% nur knapp, holt aber bei den jungen Männern erschreckende 17%. Die CDU rühmt sich mit einem knappen Drittel der abgegebenen Stimmen als „stärkste Kraft“, obwohl von den etwa 2 Millionen Wahlberechtigten nur etwas über eine Million (ca. 51,2%) überhaupt zur Wahlurne ging. Die SPD hat ihr Wahlziel, stärker als die LINKE zu werden, nicht erreicht. Der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn will auf keinen Fall Wulf Galert von der LINKEN zum Ministerpräsidenten wählen; bleibt also nur die Fortsetzung der Großen Koalition unter Reiner Haseloff (CDU), dem blassen Nachfolger des ausscheidenden Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer. Wolfgang Lieb
weiterlesen

nach oben

Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt zu PPP-Projekten in Halle: teurer und zu Lasten künftiger Generationen

Veröffentlicht in: Generationenkonflikt, Private Public Partnership, Privatisierung

Im halleforum.de gibt es heute einen interessanten Artikel zu einem kritischen Bericht vom Landesrechnungshof über PPP-Projekte in Halle, also über Öffentlich-private Projekte zum Bau, zur Sanierung und zur Unterhaltung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Kindertagesstätten. Das Ergebnis ist ähnlich wie bei früheren Untersuchungen. Der Bundesrechnungshof hatte schon Anfang der Neunzigerjahre zum Beispiel vor der Privatfinanzierung öffentlicher Straßenbauprojekte gewarnt. Albrecht Müller
weiterlesen

nach oben

Sachsen-anhaltinische Kommunalwahlen: Historisch niedrigste Beteiligung an einer Wahl

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Wahlen

Die Bereitschaft der Wählerinnen und Wähler von ihrem urdemokratischen Recht der Wahl Gebrauch zu machen nimmt offenbar weiter ab. Sind bei der Frankfurter OB-Wahl im Januar dieses Jahres gerade mal ein Drittel der Wahlberechtigten zur Wahlurne gegangen, so gaben in Wiesbaden nur noch ein gutes Viertel der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. In Sachsen-Anhalt gab es nun mit 36,5% Wahlbeteiligung – die niedrigste Beteiligung bei einer Kommunalwahl.
Das Ritual bleibt aber immer das Gleiche: Es wird so getan als würde es Gewinner und Verlierer geben, dass die Demokratie verloren hat und Wahlen mehr und mehr zur Farce werden, das scheint kaum zu beunruhigen. Wolfgang Lieb.
weiterlesen

nach oben

Wahlen: Das Volk verabschiedet sich von der Politik

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wahlen

Der Ausgang der Landtagswahlen brachte, wenn man ausschließlich auf die Stimmanteile der Parteien schaut, keine Überraschungen. Da in der Bundespolitik zwischen den großen Parteien bisher ein Waffenstillstand herrscht und die kleinen Parteien in der öffentlichen Debatte nicht mehr vorkommen, bestätigten diejenigen Wählerinnen und Wähler, die sich noch zu den Wahlurnen aufmachten, die amtierenden Regierungschefs. In Sachsen-Anhalt gingen über 55%, in Baden-Württemberg über 46% und in Rheinland-Pfalz rd. 42% der Wahlberechtigten nicht mehr zur Wahl und auch bei den Kommunalwahlen in Hessen waren die Wähler in der Minderheit. Bei allen diesen Wahlen gab es nicht nur dramatisch zurückgehende sondern historisch einmalig niedrige Wahlbeteiligungen. Ein Alarmzeichen für Politik und Demokratie.
weiterlesen

nach oben