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Schlagwort Archiv: Schäfer-Gümbel, Thorsten

Eine Zumutung folgt der anderen. Die SPD testet die Leidensfähigkeit ihrer (Noch-)Mitglieder und (Noch-)Sympathisanten täglich aufs Neue.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, SPD

Die Erde dreht sich weiter – auch nach dem Sieg Trumps und der Republikaner in den USA. Dieser Beitrag hat einen direkten Bezug zur Niederlage der Demokraten.
In den USA wurde demonstriert, was mit der eigentlich fortschrittlicheren politischen Kraft geschieht, wenn sie ihre eigenen Werte verrät. In den USA sind die Anpasser abgestraft worden. An fünf Punkten zeige ich, wie ziellos und wertlos die SPD durch die Landschaft stolpert. Die von Steinmeier 2009 im Wahlkampf erreichten 23 % waren vermutlich nicht die Untergrenze des Abstiegs. Aber selbst diese trostlose Perspektive rüttelt die Führung dieser einmal verdienstvollen Partei Deutschlands nicht auf. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Die SPD-Führung steht vor dem strategischen Nichts

Veröffentlicht in: SPD, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Das könnte einem egal sein, wenn unser Land nicht dringend einer politischen Alternative bedürfte. Wenn gerade in einer so kritischen Situation wie der Finanzkrise Sanktionen gegenüber den Hauptverantwortlichen wie gestern in Hessen ausbleiben, weil es keine erkennbare Alternative gibt, dann geht uns das alle an. Deshalb ist es nicht nur eine Angelegenheit der SPD-Führung, über das Scheitern ihrer bisherigen Strategie Rechenschaft abzulegen. Wir hocken nolens volens mit im Boot. Eine ehrliche Analyse ist die erste Voraussetzung für eine Korrektur. Albrecht Müller
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Hessische Verhältnisse: Hessen wird in den nächsten fünf Jahren wirtschaftsliberaler und konservativer regiert als je zuvor

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wahlen

Die CDU hat mit 37,2% (+ 0,4%) ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1966 kaum verbessert. Schwarz und Gelb sind zusammengerückt. In der tiefsten Krise des Wirtschaftsliberalismus haben die Wirtschaftsliberalen mit + 6,8% den größten Stimmenanteil (auf insgesamt 16,2%) hinzugewonnen. Die SPD und ihre Wählerschaft sind „mittendurch zerrissen“ (Schäfer-Gümbel) und mit minus 13% auf einen historischen Tiefstwert von 23,7% gesunken.
Die Große Koalition hat in Hessen verloren und im Bundesrat keine Mehrheit mehr; die FDP wird die CDU und damit auch die Bundesregierung weiter nach rechts drängen. Der schwarz-gelbe Bundespräsident Köhler hat in der Bundesversammlung eine sichere Mehrheit für seine Wiederwahl. Mit dem Wiedereinzug der Linken in den Landtag hat sich das Fünfparteiensystem etabliert. Immer weniger Wahlberechtigte gehen zur Wahl, weil sie keine Hoffnung auf einen Wechsel des politischen Kurses mehr haben. Die Kampagne der Konservativen gegen die Glaubwürdigkeit der SPD im Hinblick auf deren Abgrenzung zur Linken geht weiter. Solange die Bundes-SPD in diesem strategischen Dilemma verharrt, wird sie weiter verlieren. Das sind die ernüchternden Ergebnisse. Wolfgang Lieb
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