• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Scheer, Hermann

Wenn die rechten Sozis die Macht in der Partei nicht haben, wollen sie auch nicht regieren – bei Labour wie früher bei der SPD

Veröffentlicht in: Parteien und Verbände, SPD

Was sich bei Labour in Großbritannien jetzt abspielt (siehe Anlage 2), haben wir in Deutschlands SPD gleich reihenweise erlebt. Die eklatanten Fälle betrafen Andrea Ypsilanti und Willy Brandt. Das Strickmuster war so wie jetzt in Großbritannien. Dass der linke Corbyn noch dazu mit Unterstützung von Hunderttausenden – und vor allem junger Menschen – den Parteivorsitz und damit bei einem Wahlgewinn den Anspruch auf das Amt des Premierministers erobert hat, schmeckt den rechten Sozis nicht. Entweder Corbyn tritt zurück oder sie haben kein Interesse am Gewinn der nächsten Unterhauswahl. „Die wollen gar nicht gewinnen“ – so Willy Brandt in einer ähnlichen Situation im Juli 1972. Albrecht Müller
weiterlesen

nach oben

Rezension: Hessischer Machiavellismus: Die Sterntaler-Verschwörung

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Rezensionen, Wahlen

Ich möchte den Leserinnen und Lesern der Nachdenkseiten einen Kriminalroman zur Lektüre empfehlen. Die Nachdenkseiten scheinen mir der richtige Ort für einen derartigen Hinweis, weil der Roman, um den es geht, um ein politisches Geschehen kreist. Im Zentrum von Jan Seghers‘ neuem Buch Die Sterntaler-Verschwörung stehen die Ereignisse nach der hessischen Landtagswahl im Jahr 2008. Von Götz Eisenberg.
weiterlesen

nach oben

Hermann Scheer ist tot. Ein großer Verlust.

Veröffentlicht in: Das kritische Tagebuch, SPD

Wir verlieren mit ihm einen stillen Partner beim Versuch, etwas Licht in eine leider dunkler werdende Welt zu bringen. Er war Teil des gemeinsamen Netzes einer notwendigen Gegenbewegung und zugleich verankert im politischen Betrieb, was nicht für viele gilt, die sich mühen, hinter die Kulissen zu leuchten. Manche unterschiedliche Einschätzung verschwindet hinter seiner großen Leistung. Danke, lieber Hermann. Albrecht Müller für die NachDenkSeiten.

nach oben

Auch Scheer gegen Privatisierung der Bahn

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Privatisierung, Verkehrspolitik

Dass die Bahn vollständig in Staatsbesitz bleiben soll, das fordert nach einem Bericht unseres Freundes Hermann Zoller nun auch der Waiblinger SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer, der auch Mitglied des SPD-Bundesvorstandes ist. Er unterstützt die Initiative seines Stuttgarter Parteifreundes Peter Conradi, der mit einem Initiativantrag auf dem SPD-Programm-Parteitag seine Partei darauf festlegen will, vom Börsengang oder anderweitigen Anteilsverkäufen der DB Abstand zu nehmen. Wir haben darüber berichtet und bitten Sie, soweit Sie Zugang zu SPD-Kreisen haben, noch einmal um Unterstützung dieses Vorstoßes. Albrecht Müller
weiterlesen

nach oben

Ein Insider analysiert die hohen Risiken der Teilprivatisierung

Veröffentlicht in: Privatisierung, Verkehrspolitik

Bisherige Gegner der Bahn-Privatisierung haben mit dem gefundenen Kompromiss ihren Frieden gemacht. Siehe dazu zum Beispiel das Interview mit Hermann Scheer im Deutschlandfunk. Ich verstehe dies angesichts der Sinnlosigkeit des Privatisierungsvorhabens und angesichts der hohen Risiken nicht. Wir stellen zu Ihrer Kenntnis eine Analyse der Risiken ins Netz. Ein Insider hat uns dies unter dem Titel „Bahn-Holdingmodell: Die Risiken einer 24,9-%- Privatisierung für die öffentlichen Haushalte“ zugänglich gemacht. Dieses Papier beleuchtet vor allem auch die mehr als zweifelhafte Rolle des Bundesfinanzministers, die von Mehdorn sowieso. Wir veröffentlichen dieses Papier [PDF – 52 KB] (mit nur wenigen Anmerkungen, wo wir anderer Meinung sind). Albrecht Müller.
weiterlesen

nach oben

Bahnprivatisierung – Von Wortbruch redet niemand

Veröffentlicht in: Privatisierung, SPD, Verkehrspolitik

Es ist so gekommen, wie zu befürchten, allerdings auch zu erwarten war: Entgegen einer breiten Mehrheit der Bevölkerung (70 Prozent) und entgegen einer Mehrheit der SPD-Mitglieder haben die SPD-Gremien für eine Privatisierung der Bahn votiert.

In einem sog. Holdingmodell sollen der Mutterkonzern und das Schienennetz zu 100 Prozent im Besitz des Bundes bleiben, an den Betriebsgesellschaften (Fahrbetrieb und Güterverkehr) sollen sich private Investoren mit bis zu 24,9 Prozent beteiligen können. Dagegen heißt des im Beschluss des Hamburger SPD-Parteitages: “Private Investoren dürfen keinen Einfluss auf die Unternehmensführung ausüben. Zur Erreichung dieses Ziels stellt die stimmrechtslose Vorzugsaktie die geeignete Form dar …eine andere Beteiligung privater Investoren lehnen wir ab.“ Wo bleiben jetzt die Gegner der Privatisierung? Fordern sie einen Sonderparteitag? Nein, die Vorstandlinke Andrea Nahles begrüßte den Beschluss und wirbt SPD-intern um Zustimmung – mit der merkwürdigen Begründung: Rettet Kurt Beck. Die Linke mag damit den Parteivorsitzenden retten, doch was nützt das schon, wenn die SPD mit diesem „Wortbruch“ weiter an Vertrauen verliert? Wolfgang Lieb
weiterlesen

nach oben

Bahnprivatisierung: SPD-Fußvolk soll überrumpelt werden.

Veröffentlicht in: Privatisierung, SPD, Verkehrspolitik

Wie zu hören ist, soll die von Kurt Beck angekündigte Arbeitsgruppe zur Bahnreform ein gehöriges Tempo vorlegen: Am 31.3. soll sie zusammentreten, am 14.4. soll sie sich zum letzten Mal treffen und eine Entscheidungsvorlage präsentieren. Zur besseren Einschätzung des zu erwartenden Ergebnisses sei hinzugefügt: Es wird privatisierungsfreundlich ausfallen. Dafür spricht – wie ich höre – eine einseitige Besetzung mit Beck, Steinbrück, Steinmeier, Tiefensee, Heil … und vor allem die Festlegung Kurt Becks auf der Pressekonferenz vom Montag, das Ergebnis der SPD Arbeitsgruppe solle schon koalitionsfreundlich sein. Albrecht Müller.
weiterlesen

nach oben