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Schlagwort Archiv: Schmidt, Ulla

Asymmetrie zu Lasten der SPD – und sie wehrt sich nicht

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medien und Medienanalyse

„Nahles für Neuregelung der Dienstwagen-Verordnung“, meldete dpa am 2.8.09. Das mag ja sinnvoll sein. Aber es ist eine defensive Reaktion auf die Dienstwagengeschichte der Gesundheitsministerin. Mal abgesehen davon, dass die Sozis nicht wissen, wie man mit den Medien umgeht, ist dieses Einknicken auch die Folge der hoffnungslosen Einseitigkeit der mächtigen Medien. Haben die Medien zum Beispiel beim Ski-Unfall von MP Althaus gefragt, wie der hinter Althaus fahrende Sicherheitsbeamte auf die Piste kam? Zu Fuß von Erfurt nach Österreich? Oder mit dem Dienstwagen? Haben sie gefragt, ob Althaus zurecht sicherheitsgefährdeter ist als Schmidt? Ein bisschen Recherche würde Erkenntnisse und viele Fragen hinterlassen. Albrecht Müller
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Wie man Böcke und Ziegen zu Gärtnern macht

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, Medienkritik

Wer die politische Debatte verfolgt, wird im Laufe der Zeit mit Urteilen und Vorurteilen an die Analysen und Texte Anderer herangehen. Jetzt haben sich zwei Autoren zu Wort gemeldet, deren Wirken ich mit einem positiven Vor-Urteil begleite: Thomas Leif wegen seiner Arbeit zum Aufbau des Netzwerkes Recherche und Rudolf Speth wegen seiner Analyse der arbeitgeberfinanzierten PR-Agentur „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Umso mehr war ich irritiert bei der Lektüre eines Beitrags der beiden Autoren in ZEITonline: Der Beitrag hat den gleichen Haupttitel wie das neue Buch der beiden Autoren: „Die fünfte Gewalt. Wie Lobbyisten die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie unterlaufen.“ Warum bin ich irritiert?
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So stellt sich Klein-Ulla das Funktionieren der Marktwirtschaft vor

Veröffentlicht in: "Lohnnebenkosten", Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

„Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die deutsche Wirtschaft aufgefordert, mehr Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen,“ meldet die Netzeitung. «Nun sind die Arbeitgeber in der Pflicht», sagte Schmidt am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die gesunkenen Lohnnebenkosten. Die Ministerin wandte sich dabei an Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und forderte ihn auf, sich dafür stark zu machen und keine neuen politischen Forderungen zu stellen.“
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„Weniger Geld für kinderlose Witwen – Pläne der Bundesregierung“

Veröffentlicht in: Familienpolitik, Rente

Bisher waren Vorschläge, kinderlose Ehepaare bei der Rente schlechter zu stellen beziehungsweise kinderreiche Eltern bei der Rente besser zu stellen als bisher vor allem der Union vorbehalten. Jetzt hat auch die Ministerin für Gesundheit und Soziales, Ulla Schmidt, einen entsprechenden Vorstoß gemacht, so meldet meine Regionalzeitung „Rheinpfalz“ heute. Frau Schmidt überlegt, die Witwenrente von Frauen, die keine Kinder großgezogen haben, in Zukunft zugunsten der Familien mit Kindern zu kürzen. Das klingt unglaublich gut. Aber es klingt nur gut. Sachlich ist es ausgesprochen fragwürdig.
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