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11. Dezember 2017
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Schlagwort Archiv: Schulz, Werner

Nachtrag zu „Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Medien und Medienanalyse, Strategien der Meinungsmache

Zu diesem Beitrag erreichten uns viel Mails. Wenn Sie die Aufarbeitung dieser Vorgänge auch für wichtig halten, dann arrangieren Sie vielleicht Gesprächsrunden zum Thema und führen dort das Video von Frontal 21 vor. Hier noch einmal die Quellen: ZDF und ZDF [Video] .
Eine NDS-Leserin unterstützt dies mit folgendem Hinweis:
“Der Beitrag des ZDF ist auch schon auf einem Videoportal aufgetaucht. In der Mediathek wird er ja in 7 Wochen wieder verschwinden. Vielleicht können Sie ja den Beitrag auch verlinken. Der Beitrag ist so wichtig, der darf nicht wieder einfach so verschwinden“. Albrecht Müller.
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Bundesverfassungsgericht glaubt dem Bundeskanzler, obwohl er die Unwahrheit gesagt hat. Ein parteipolitisches Gericht.

Veröffentlicht in: Bundesverfassungsgericht, Verfassungsgerichtshof, Medien und Medienanalyse, Wahlen

Wir haben schon viel zu dem Verfahren geschrieben. Heute beschränken wir uns zunächst auf den Hinweis auf einen Artikel in der taz:

Achten Sie auf den Mann am Rand. – Egal wie Karlsruhe heute über die Neuwahlen entscheidet: Der Grüne Werner Schulz hat mit seiner Klage gewonnen. Nur er hatte den Mut, Gerhard Schröders fingierte Vertrauensfrage zu kritisieren. Loblied auf einen Nonkonformisten.

Nun, „nur er“ stimmt nicht ganz. Macht nichts.

Quelle: taz

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Schröder gewinnt an Misstrauen – eine Groteske im Deutschen Bundestag

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Bundestag, Wahlen

Der Bundeskanzler hat die Misstrauensabstimmung im Deutschen Bundestag „gewonnen“. Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern hat er damit nicht gewonnen. Obwohl um die Begründung des Antrages nach Art. 68 GG viel Geheimniskrämerei betrieben wurde, hat man Neues nicht erfahren. Über die wahren Ziele, die Gerhard Schröder mit der Vertrauensfrage verfolgte, kann man mangels einer plausiblen, geschweige denn in sich stimmigen Begründung weiter nur spekulieren.
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