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Schlagwort Archiv: Spitzensteuersatz

„Armut in Deutschland. Unabwendbar oder politisch gewollt?“

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Das ist der Titel einer beeindruckenden Veröffentlichung des Ver.di-Bezirksfrauenrats Mittelfranken. Broschüre und Inhalt sind bundesweit von Interesse. Auf 134 Seiten und in 14 Kapiteln haben sieben Autorinnen wichtige Fragen gestellt und Zusammenhänge dargelegt. Siehe hier. Anette Sorg.
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Globalisierung, G 20 und der SPIEGEL

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Globalisierung, Medienkritik, Neoliberalismus und Monetarismus

Es folgt ein Essay von Heiner Flassbeck zu G 20 und Globalisierung, der zugleich auf Makroskop erscheint. Heiner Flassbeck rückt zurecht, was vom SPIEGEL mal wieder in Schieflage gebracht wird. Albrecht Müller.

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Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, SPD, Steuern und Abgaben, Wahlen

Nachdem der Schulz-Hype verebbt und der Schulz-Zug in drei Landtagswahlen entgleist ist, sollte auch den Chefstrategen im Willy-Brandt-Haus klar sein, dass ein Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen jetzt nur noch über ein mutiges inhaltliches Konzept möglich ist. Dass man die Menschen auch mit Inhalten begeistern kann, hatte zuletzt Jeremy Corbyn bewiesen. Von Labour lernen, heißt siegen lernen. Davon will die SPD jedoch nichts wissen und geht mit einem Steuerkonzept in den Wahlkampf, das trist und mutlos, ja unterambitioniert ist. Durch den Wegfall des Solidaritätszuschlags hat die SPD sich zudem ein Instrument herausgesucht, das vor allem die Besserverdiener entlastet. Nein – die SPD will die Wahlen nicht gewinnen. Anders ist derlei Feigheit vor dem politischen Feind nicht zu erklären. Von Jens Berger.

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Großbritannien wählt und es wird noch einmal richtig spannend

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Wahlen

Als Theresa May im April Neuwahlen ausgerufen hat, hat niemand – auch ich nicht – einen Pfifferling auf Jeremy Corbyn und seine Labour Party gegeben. In wenigen Wochen hat sich die Lage jedoch gedreht – Corbyn schaffte es, vor allem junge Menschen mit klassisch sozialdemokratischen Positionen für Labour zu begeistern, während Theresa May von einem Fettnapf in den anderen stapfte. Die Umfragen liegen weit auseinander und sagen einen Sieg der Tories zwischen einem und zwölf Punkten voraus. Wegen des Mehrheitswahlrechts lässt sich daraus jedoch nur indirekt auf die Mandate schließen. Labour muss nicht zwingend vor den Tories liegen, um am Ende als Sieger in Westminster einzuziehen. Ein momentan recht wahrscheinliches Szenario könnte beispielsweise so aussehen, dass die Tories trotz eines knappen Vorsprungs keine absolute Mehrheit im Parlament haben und keinen Koalitionspartner finden. Am Ende könnte daher Jeremy Corbyn in dieser Nacht als Sieger vom Platz gehen, obwohl Mays Tories die meisten Stimmen geholt haben. Von Jens Berger.

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Ein Blick nach Großbritannien zeigt der SPD, wie (nicht nur) Wahlkampf geht

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Länderberichte, Wahlen

Als Großbritanniens Ministerpräsidentin May Mitte April Neuwahlen ausrief, stellte niemand ernsthaft in Frage, dass die konservativen Tories die Wahlen deutlich gewinnen würden. Mit einem damaligen 25-Punkte-Vorsprung vor Labour war alles andere als ein Erdrutschsieg kaum vorstellbar. Doch es kam anders. Von den 25 Punkten Vorsprung sind in gerade einmal sechs Wochen bis heute 20 Punkte aufgezehrt. Projektionen, basierend auf den aktuellen Umfragen, deuten sogar darauf hin, dass die Tories ihre Mehrheit im Unterhaus verlieren. Der linke, von den Medien gehasste Labour-Chef Jeremy Corbyn hat bereits jetzt geschafft, was ihm kaum wer zugetraut hat und könnte in anderthalb Wochen sogar für eine Sensation sorgen. Dagegen wirkt der SPD-Kandidat Schulz noch blasser als er ohnehin schon ist. So kann es gehen, wenn man die Verpackung mit dem Inhalt verwechselt und denkt, der Wähler sei zu dumm, dies zu bemerken. Von Jens Berger.

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Im zweiten Gespräch mit Sahra Wagenknecht geht es um Chancen zum Machtwechsel, um Rot-Rot-Grün, um Medien und Demokratie u.a.m.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Parteien und Verbände, Soziale Gerechtigkeit, Video-Podcast, Wahlen

Zu Anfang sprach ich die Kampagne gegen Sahra Wagenknecht an und wertete diese als eines von vielen Beispielen dafür, dass der faire demokratische Wettbewerb ausgehebelt ist. Sie sieht das gelassener als ich. Verständlich, wo sollte sie sonst die Kraft hernehmen, den Kampf um eine vernünftigere, friedlichere und sozialere Politik durchzustehen. Es ist ein Vergnügen, mit der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Deutschen Bundestag zu sprechen. Schauen Sie sich das Ergebnis des Gesprächs an. Albrecht Müller.


(Alternativ ist das Video auch via Vimeo erreichbar.)
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Rezension von Ulrich Schneiders „Kein Wohlstand für alle!?“

Veröffentlicht in: Neoliberalismus und Monetarismus, Rezensionen, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Ungleichheit, Armut, Reichtum

„Wohlstand für alle“ heißt Ludwig Erhards 1957 erschienenes Buch. Dass es mit dieser Leitidee des früheren Bundeswirtschaftsministers 60 Jahre später nicht so weit her ist, kann man nun in Ulrich Schneiders neuem Buch „Kein Wohlstand für alle!? – Wie sich Deutschland zerlegt und was wir dagegen tun können“ nachlesen . Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes beschäftigt sich darin einmal mehr mit der sozialen Spaltung in Deutschland, er zeigt Ausmaß und Ursachen auf und skizziert Lösungsvorschläge. Das Buch ist nun beim Westend Verlag erschienen, die Vorstellung fand bereits Ende Januar in dem kleinen, aber feinen Buchhändlerkeller in Berlin-Charlottenburg statt. Von Thomas Trares [*]
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