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24. November 2017
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Schlagwort Archiv: Spitzensteuersatz

Bei RT Deutsch ein Interview mit Albrecht Müller über den Wahlausgang …

Veröffentlicht in: Medienkritik, SPD, Wahlen

… über die Gründe für den Niedergang der SPD und was zu tun wäre, um wieder ein richtiges Profil zu bekommen, über die hochgespielte Bedeutung der großen Koalition für den Niedergang, über die Notwendigkeit, die Einkommenslage und die soziale Sicherheit auch jener Menschen zu erhöhen, denen es nicht so gut geht, wie Merkel und Schulz gleichermaßen behauptet haben, über die Volksbewegung und Gegenöffentlichkeit, die der fortschrittliche Teil unseres Volkes schaffen müsste, um den Einfluss der an der Oberschicht orientierten Medien zu überwinden. Das und einiges mehr finden Sie hier in der Sendung „Deutschland hat gewählt – wie geht es weiter?“ auf YouTube oder hier. Hier übrigens der Link auf die gesamte Sendung.

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Was ist ein gerechter Lohn?

Veröffentlicht in: Aktuelles, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Markt und Staat, Soziale Gerechtigkeit
Jens Berger

Während der Wahlkampf vor sich hin plätschert, setzt die Linkspartei mit ihrer Kampagne für gerechte Löhne inhaltliche Akzente. Gut so. Das Thema „gerechte Löhne“ ist heute relevanter denn je. Doch was ist ein gerechter Lohn? Darf es sein, dass ein Konzernchef für seine Dienste 300mal soviel Geld bekommt wie einer seiner Mitarbeiter? Warum liegt das Gehalt eines Ingenieurs in der Industrie so viel höher als das Gehalt eines Pädagogen? Gibt es Gründe dafür, dass Friseusen meist zu Niedriglöhnen arbeiten, während Industrieschlosser bei großen Konzernen oft mehr Geld bekommen als Jungakademiker? Von Jens Berger.

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„Armut in Deutschland. Unabwendbar oder politisch gewollt?“

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Soziale Gerechtigkeit, Sozialstaat, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Das ist der Titel einer beeindruckenden Veröffentlichung des Ver.di-Bezirksfrauenrats Mittelfranken. Broschüre und Inhalt sind bundesweit von Interesse. Auf 134 Seiten und in 14 Kapiteln haben sieben Autorinnen wichtige Fragen gestellt und Zusammenhänge dargelegt. Siehe hier. Anette Sorg.
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Globalisierung, G 20 und der SPIEGEL

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Globalisierung, Medienkritik, Neoliberalismus und Monetarismus

Es folgt ein Essay von Heiner Flassbeck zu G 20 und Globalisierung, der zugleich auf Makroskop erscheint. Heiner Flassbeck rückt zurecht, was vom SPIEGEL mal wieder in Schieflage gebracht wird. Albrecht Müller.

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Der Berg kreißte und gebar eine Maus

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, SPD, Steuern und Abgaben, Wahlen

Nachdem der Schulz-Hype verebbt und der Schulz-Zug in drei Landtagswahlen entgleist ist, sollte auch den Chefstrategen im Willy-Brandt-Haus klar sein, dass ein Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen jetzt nur noch über ein mutiges inhaltliches Konzept möglich ist. Dass man die Menschen auch mit Inhalten begeistern kann, hatte zuletzt Jeremy Corbyn bewiesen. Von Labour lernen, heißt siegen lernen. Davon will die SPD jedoch nichts wissen und geht mit einem Steuerkonzept in den Wahlkampf, das trist und mutlos, ja unterambitioniert ist. Durch den Wegfall des Solidaritätszuschlags hat die SPD sich zudem ein Instrument herausgesucht, das vor allem die Besserverdiener entlastet. Nein – die SPD will die Wahlen nicht gewinnen. Anders ist derlei Feigheit vor dem politischen Feind nicht zu erklären. Von Jens Berger.

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Großbritannien wählt und es wird noch einmal richtig spannend

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Wahlen

Als Theresa May im April Neuwahlen ausgerufen hat, hat niemand – auch ich nicht – einen Pfifferling auf Jeremy Corbyn und seine Labour Party gegeben. In wenigen Wochen hat sich die Lage jedoch gedreht – Corbyn schaffte es, vor allem junge Menschen mit klassisch sozialdemokratischen Positionen für Labour zu begeistern, während Theresa May von einem Fettnapf in den anderen stapfte. Die Umfragen liegen weit auseinander und sagen einen Sieg der Tories zwischen einem und zwölf Punkten voraus. Wegen des Mehrheitswahlrechts lässt sich daraus jedoch nur indirekt auf die Mandate schließen. Labour muss nicht zwingend vor den Tories liegen, um am Ende als Sieger in Westminster einzuziehen. Ein momentan recht wahrscheinliches Szenario könnte beispielsweise so aussehen, dass die Tories trotz eines knappen Vorsprungs keine absolute Mehrheit im Parlament haben und keinen Koalitionspartner finden. Am Ende könnte daher Jeremy Corbyn in dieser Nacht als Sieger vom Platz gehen, obwohl Mays Tories die meisten Stimmen geholt haben. Von Jens Berger.

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Ein Blick nach Großbritannien zeigt der SPD, wie (nicht nur) Wahlkampf geht

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Länderberichte, Wahlen

Als Großbritanniens Ministerpräsidentin May Mitte April Neuwahlen ausrief, stellte niemand ernsthaft in Frage, dass die konservativen Tories die Wahlen deutlich gewinnen würden. Mit einem damaligen 25-Punkte-Vorsprung vor Labour war alles andere als ein Erdrutschsieg kaum vorstellbar. Doch es kam anders. Von den 25 Punkten Vorsprung sind in gerade einmal sechs Wochen bis heute 20 Punkte aufgezehrt. Projektionen, basierend auf den aktuellen Umfragen, deuten sogar darauf hin, dass die Tories ihre Mehrheit im Unterhaus verlieren. Der linke, von den Medien gehasste Labour-Chef Jeremy Corbyn hat bereits jetzt geschafft, was ihm kaum wer zugetraut hat und könnte in anderthalb Wochen sogar für eine Sensation sorgen. Dagegen wirkt der SPD-Kandidat Schulz noch blasser als er ohnehin schon ist. So kann es gehen, wenn man die Verpackung mit dem Inhalt verwechselt und denkt, der Wähler sei zu dumm, dies zu bemerken. Von Jens Berger.

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